Niederschrift
Über die öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Schwarzerden
Sitzungstermin: Montag, 03.11.2025
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 20:00 Uhr
Ort: Sportheim Schwarzerden
Anwesend sind die Mitglieder des Ortsrates Schwarzerden
Frau Annette Euler als Vorsitzende
Herr Michael Schneider
Herr Michael Wolf
Herr Jonas Hartmann
Herr Kevin Sicks
Herr Sascha Lorenz
Herr Martin Willig
Frau Nathalie Schorr als Schriftführerin
Entschuldigt fehlt:
Herr Eberhard Schuld
Als Gäste anwesend:
Herr Günther Hartmann
Herr Jan Schüssler
Vertreter Ostertalbahn
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest. Aus die Frage der Vorsitzenden, ob jemand Einwände gegen die Tagesordnungspunkte hat, gibt es keine Wortmeldungen.
A öffentliche Sitzung
TOP 1
Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 13.10.2025
Nachtrag/ Änderung der Niederschrift öffentlicher Teil TOP 5; siehe TOP 6 Sitzung Mitteilungen und Anfragen
Einstimmig abgenommen
TOP 2
Beratung und Beschlussfassung
| a) | Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Bebauungsplans „Industrie- und Gewerbegebiet Flur 4“ – vereinfachtes Verfahren §13 BauGB |
| Siehe Anlage 1 | |
| b) | Beschluss zur Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans „Industrie- und Gewerbegebiet Schwarzerden“ im Parallelverfahren zum Bebauungsplan |
| Siehe Anlage 1 | |
| c) | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Industrie- und Gewerbegebiet Schwarzerden“ – umfassendes Verfahren §8 BauGB |
| Siehe Anlage 1 |
TOP 3
Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Haushaltsplan 2026 der Gemeinde Freisen
Umbenennung der Maßnahmen einheitlich von Container/ Kirmesfestplatz in Kirmesplatz
Einstimmig beschlossen
TOP 4
Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2026 bis 2028 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Einstimmig beschlossen
TOP 5
a) Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2026
Einstimmig Beschlossen
b) Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2025 - Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG
| Landfrauenverein | 125 Euro |
| Karnevalverein „Mithras“ | 50 Euro |
| Verein für Dorfentwicklung | 125 Euro |
| Angelsportverein | 100 Euro |
| MSC Mithras | 48 Euro |
| FC Mithras | 100 Euro |
| Skatclub 88 Schwarzerden | 100 Euro |
Einstimmig beschlossen
TOP 6
Mitteilungen und Anfragen
St. Martin 2026, Mittwoch 11.11.2026
Straßensperrung:
1. Abschnitt, zwischen OBK Kreisel und Zufahrt Schwimmbad
2. Abschnitt, von Schwimmbad bis zur Abfahrt/ Kreuzung Freisen – Schwarzerden
Straßensperrung:
zwischen Pfeffelbach – Freisen beginnend in Pfeffelbach, ab 03.11.2025
Ortsrat beantragt über entsprechende Stellen/ verantwortliche Stellen die Geschwindigkeitsbegrenzung im ganzen Ort auf 30 kmh. Des Weiteren beantragt der Ortsrat, beginnend „Im Römertal“ (Spielplatz) bis zu „Zum Mäuerchen“ und in Richtung Kindergarten Schwarzerden, die Geschwindigkeit auf eine Verkehrsberuhigte Zone (Spielstraße) zu begrenzen.
Herr Sicks bittet weiterhin um Kontaktaufnahme zwischen Vorsitzende/ Gemeinde Freisen und Eigentümer des Hauses „Alter Pfad“, dort ist der Abfluss des Daches defekt und setzt bei starkem Rege, die komplette Straße (Gemeindeeigentum), samt anliegenden Grundstücken unter Wasser/ unterspült diese.
Der Ortsrat bemängelt die Kommunikation zwischen Gemeinde Freisen und Ortsrat Schwarzerden über öffentliche Maßnahmen im Ort.
Antrag der CDU-Fraktion Schwarzerden zur Beratung und Beschlussfassung zum Thema Informationspflicht gegenüber den Bürgern Schwarzerdens. Anlage 2
Annette Euler | Nathalie Schorr |
Vorsitzende | Schriftführerin |