Niederschrift Nr. 2 / 2025
über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 01.10.2025 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.
Der Vorsitzende eröffnete um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 6 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 39 vom 25.09.25 veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 9
| Anwesend waren: | |
| 1 | Danneck Franz-Josef als Vorsitzender |
| die Mitglieder : | |
| 2 | |
| 3 | Karsten Rein |
| 4 | Lehnert Anton |
| 5 | Bruno Klein |
| 6 | |
| 7 | |
| 8 | Judith Peitz |
| 9 | Krüger Thorsten |
| 10 | |
| Beurlaubt waren : | |
| 1 | Heiko Mai |
| 2 | Becker Tobias |
| 3 | Haßdenteufel Thomas |
| Unentschuldigt fehlten : | |
| 1 | |
| 2 | |
| Außerdem war(en) anwesend : | |
| 1 | Zuhörer |
| 2 | |
Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift
Nr.1/ 2025 aus der Sitzung vom 29.07.2025 zugestellt worden.
Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt:
Fehlmeldung
Der Vorsitzende gab die Top bekannt und stellte diese zu Abstimmung.
Abstimmungsergebnis : einstimmig dafür
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift:
Top. 1: Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 1/ 2025 vom 29.07.2025
Ohne Beanstandung wurde die öffentliche Sitzungsniederschrift Nr. 1/2025 vom 29.07.2025 angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 2 : Antrag des SPD Ortsverein
Der Vorsitzende trug den Antrag des SPD Ortsverein vor, wonach auf dem Platz am Dorfbrunnen, wo vorher der Bergbauschacht stand eine Hubertusfigur oder Haupersweiler Wappen, (etwas anders dargestellt) aufgestellt werden könnte.
Herr Danneck hat im Vorfeld schon einmal einige Vorlagen gemacht und mit Michael Uhl gesprochen ob er diese Figur bemalen könnte, weiterhin hat der Vorsitzende mit Herrn Cords gesprochen, wenn man sich für Stahl entscheidet
könnte das in Schwarzerden durchgeführt werden. Michael Uhl hat weiterhin das Haupersweiler Wappen etwas anders angeordnet auch dies wäre eine Option welche man machen könnte. Judith Peitz hat ebenfalls eine Vorlage eingebracht welche auch sehr gut passen könnte. Der Vorsitzende zeigte den Ratsmitgliedern die Vorlagen und nach eingehender Diskussion entschied man sich für eine Vorlage von Judith Peitz. Der Vorsitzende wird beauftragt dies abzuklären und in die Wege zu leiten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 3 : Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2026 und Festlegen der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine hier, Anhörung des Ortsrates nach § 73 KSVG.
Zu diesem Top gab der Vorsitzende ein Schreiben der Verwaltung bekannt und
teilt den Ratsmitgliedern den Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2026 und die damit verbundenen Änderungen mit. Nach eingehender Diskussion stimmen die Ratsmitglieder dem Verwaltungsvorschlag zu.
Für 2025 hatte die Verwaltung Mittelerhöhungen für die Ortsteile geplant, die der Ortsvorsteher den Ratsmitgliedern mitteilte. Die Ratsmitglieder stimmen diesen Vorschlägen zu und bemerken, dass unter verschiedenen Haushaltsansätzen noch etwas mehr veranschlagt werden könnte.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift :
Top. 4: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2025.
Der Vorsitzende trägt das Schreiben der Verwaltung vor und der Ortsrat stellt
fest, dass folgende Vereine noch aktiv sind:
| Kulturelle Vereine: | Musikverein |
| Dorfchor (DKV) | |
| Sporttreibende Vereine: | Flotte Rute Haupersweiler |
| TuS Haupersweiler |
Obst und Gartenbauverein Haupersweiler
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Anschließend gab der Vorsitzende die zu verteilenden Mittel bekannt und machte folgenden Vorschlag, dem auch der Ortsrat so zustimmt.
Der Ortsrat einigt sich auf folgende Verteilung:
| Kulturelle Verein: | Musikverein Haupersweiler — 152.- € |
| Dorfchor (DKV) — 152.- € | |
| Sporttreibende Vereine: | Flotte Rute Haupersweiler — 150.- € |
| Sportverein — 151.-€ | |
| Obst und Gartenbauverein Haupersweiler — 50.- € | |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 5: Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 der Gemeinde Freisen.
Zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung
bekannt und erklärte, dass noch Maßnahmen für 2025 durchgeführt werden.
Ausbau der Wendalinusstraße, Beginn diesen Monat. Er bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm von 2026 – 2029 durchgeführt werden sollten.
Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für die kommenden Jahre gemeldeten Maßnahmen und der Vorsitzende gab die Vorschläge der SPD bekannt.
Das CDU Ratsmitglied schließt sich dem Vorschlag der SPD an.
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift :
zu Top. 5: Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2026 – 2029
| 2026: | 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Denkmalstraße von Kreuzung am Hügel bei Anwesen Klaus Albrech bis zur Heiligenbornstraße. |
| 2. | Erneuerungen Friedhof ( siehe Top. 2 aus 4/ 24 ) | |
| 3. | Überprüfung einer Belüftung im Vereinshaus in der Küche wegen Kühlhaus | |
| 4. | Anschaffung eines Spielgerätes ( Pemiumwippe 4 Sitze ) fürs Spielplatz | |
| 5. | Sanierung der Brunnenkammer ( Notversorgung ) | |
| 6. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko | |
| 2027: | 1. | Sanierung und Erneuerung der Biehlstraße von Anlieger Heumann bis Breidt Bernhard. |
| 2. | Erneuerung der Fahrbahndecke Wilhelmstraße bis Friedhof mit Einbau vonTemposchwellen. | |
| 3. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko | |
| 4. | Planung eines Neubaugebietes | |
| 5. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage | |
| 2028: | 1. | Erneuerung der Restfahrbahndecke Wilhelmstraße bis Friedhof |
| 2. | Erneuerungen von Spielgeräten auf dem Spielplatz | |
| Planung eines Neubaugebietes | ||
| Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko | ||
| Ausschilderung und Erweiterung von Wanderwegen | ||
| 2029: | 1. | Erneuerung der Fahrbahndecken in der Ortslage |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes | |
| 3. | Erneuerungen im und am Vereinshaus | |
| 4. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage | |
Erneuerung von Straßen in der Ortslage
Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift:
(Antrag der SPD ist Bestandteil der Niederschrift)
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen
Top. 6: Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.
Auch zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen in Haupersweiler von 2026 – 2029 durchgeführt werden sollen. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für 2025 gemeldeten Maßnahmen, so der Vorsitzende. Toni Lehnert gab die Vorschläge der SPD bekannt.
Die CDU schließt sich diesem Vorschlag an.
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2026 – 2029
| 2026: | 1. Überprüfen des Kanals Oberkircherstr. zur Eisenbahnstr. am Anwesen Johannes Schaum und Kanal erneuern. |
| 2. Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster. | |
| 2027: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
| 2028: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster | |
| 2029: | Restfinanzierung des Kanals Hubertusstraße |
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift:
Top. 7: Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Martinsfeier, des Volkstrauertages und des Weihnachtsmarktes.
Der Martinsumzug und die Martinsfeier sollten durchgeführt werden, wenn Pferd und Reiter zur Verfügung stehen.
Bruno Klein wird sich dieser Sache annehmen. Dieser Martinsumzug wird auf Freitag, den 14. November festgelegt. Beginn ist um 17.30 ab Buchenstraße Anwesen Danneck, durch den Stockgarten bis zum Feuerwehrgerätehaus. Hier wird die Geschichte des hl. St. Martin vorgetragen und ggf. wird die Jugendfeuerwehr das nachspielen, die Kinder erhalten eine Brezel. Der MV Haupersweiler wird diesen Umzug mitgestalten und die FFW wird mit der Überwachung beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 7 : Da es in den letzten Jahren Seitens der Bevölkerung kaum noch einen Zuspruch gab wurde vorgeschlagen Ortsvorsteher, Stellvertreter und Ortsrat werden am Volkstrauertag, dem 16.11.2025 um 11.30 Uhr einen Kranz am Ehrenmahl niederlegen.
- Ob ein Weihnachtsmarkt am 13.12.25 durchgeführt wird sollten die Vereine untereinander in den kommenden Wochen abklären. Anton Lehnert nimmt sich
dieser Sache an.
Das Einstimmen auf Weihnacht an der Kapelle wird in diesem Jahr wieder am 24.12.2025 ab 17.00 Uhr stattfinden. Der MV, der Dorfchor und der Kapellenbauverein werden diese Veranstaltung mitgestalten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 8 : Mitteilungen und Anfragen:
Die Kriegsgräbersammlung wird in diesem Jahr im November von dem Obst und Gartenbauverein durchgeführt und im nächsten Jahr von dem Ortsrat.
Der Vorsitzende teilte weiter mit, dass die Kirmes gut verlaufen ist und die 4 Vereine hier sehr gut zusammen gearbeitet haben.
Klein Bruno bemängelte, dass in der Wilhelmstraße trotz 30 km/h viele schneller fahren, hier sollte einmal eine Geschwindigkeitsmessung durch die Polizei durchgeführt werden. Die Verwaltung möge dies einmal veranlassen und ggf. Temposchwellen einbauen.
Schriftführer Lehnert Vorsitzender
| Tagesordnung : | |
| Öffentliche Sitzung : | |
| Top. 1: | Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 1. vom 29. 07. 2025 |
| Top. 2: | Antrag des SPD Ortsverein. |
| Top. 3: | Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2026 und Festlegen der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine hier, Anhörung des Ortsrates nach § 73 KSVG |
| Top. 4: | Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2025 |
| Top. 5: | Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 der Gemeinde Freisen. |
| Top. 6: | Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen. |
| Top. 7: | Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Martinsfeier, des Volkstrauertages und des Weihnachtsmarktes. |
| Top. 8: | Mitteilungen und Anfragen |
Der SPD Ortsverein schlägt folgende Maßnahmen im Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2026 – 2029 in Haupersweiler vor:
| 2026: | 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Denkmalstraße von Kreuzung am Hügel bei Anwesen Klaus Albrech bis zur Heiligenbornstraße. |
| 2. | Erneuerungen Friedhof | |
| 3. | Überprüfung einer Belüftung im Vereinshaus in der Küche wegen Kühlhaus | |
| 4. | Anschaffung eines Spielgerätes ( Pemiumwippe 4 Sitze ) fürs Spielplatz | |
| 5. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko | |
| 2027: | 1. | Sanierung und Erneuerung der Biehlstraße von Anlieger Heumann bis Breidt Bernhard. |
| 2. | Erneuerung der Fahrbahndecke Wilhelmstraße bis Friedhof | |
| 3. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko | |
| 4. | Planung eines Neubaugebietes | |
| 5. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage | |
| 2028: | 1. | Erneuerung der Restfahrbahndecke Wilhelmstraße bis Friedhof |
| 2. | Erneuerungen von Spielgeräten auf dem Spielplatz | |
| Planung eines Neubaugebietes | ||
| Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko | ||
| Ausschilderung und Erweiterung von Wanderwegen | ||
| 2029: | 1. | Erneuerung der Fahrbahndecken in der Ortslage |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes | |
| 3. | Erneuerungen im und am Vereinshaus | |
| 4. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage | |
Erneuerung von Straßen in der Ortslage
Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen
Der SPD Ortsverein schlägt zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 des Abwasserwerkes in Haupersweiler folgendes vor:
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2026 – 2029
| 2026: | 1. Überprüfen des Kanals Oberkircherstr. zur Eisenbahnstr. am Anwesen Johannes Schaum und Kanal erneuern. |
| 2. Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster. | |
| 2027: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
| 2028: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster | |
| 2029: | Restfinanzierung des Kanals Hubertusstraße |
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster. |
Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen.