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Freisener Nachrichten
Ausgabe 16/2019
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 01/2019

über die öffentliche Sitzung

des Ortsrates von Reitscheid

Sitzungstermin:

Mittwoch, 06.02.2019

Sitzungsbeginn:

19:05 Uhr

Sitzungsende:

19:48 Uhr

Ort, Raum:

Gasthaus zur Rakete

Anwesend sind die Mitglieder:

1. Herr Janes Jörg als Vorsitzender

2. Herr Schmidt Edgar

3. Herr Alles Sascha

4. Herr Stohmann Maiko

5. Herr Bier Jerome

6. Herr Wagner Karl-Heinz

7. Herr Bier Thorbjörn

Entschuldigt fehlen die Mitglieder:

8. Herr Külpmann Marko

9. Herr Britz Stefan

von der Verwaltung ist anwesend:

Herr Fleisch Timo als Schriftführer

Außerdem anwesend:

5 Zuhörer

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und weist darauf hin, dass zu der heutigen Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und stellt mit 7 anwesenden Ratsmitgliedern die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest. Herr Külpmann Marko und Herr Britz Stefan haben sich zu der heutigen Sitzung abgemeldet.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1

Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Veranstaltungen für die Reitscheider Kinder und Jugendlichen im Jahr 2019

TOP 3

Information des Ortsvorstehers über den Antrag des Ortsrates zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der L133

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der landesweiten Frühjahrsputzaktion „Saarland Picobello 2019“

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung über den Termin des Seniorentages 2019

TOP 6

Verschiedenes

Protokoll:

Öffentliche Sitzung:

1

Abnahme der Niederschrift 05/2018 der Sitzung vom 29.10.2018

- öffentlicher Teil

Mit der Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 05/2018 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift 05/2018.

Abstimmungsergebnis: 6 dafür, 1 Enthaltung

2

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung von Veranstaltungen für die Reitscheider Kinder und Jugendlichen im Jahr 2019

Es sollen, wie im vergangenen Jahr, wieder 2 Veranstaltungen durchgeführt werden. Eine im Frühjahr und eine im Spätsommer. Der Vorsitzende schlägt vor, Anfang Mai einen Ausflug mit Eltern und Kindern in den Wildpark Freisen zu unternehmen. Die Kosten für Tierfutter, Eintritt und die Verpflegung der Teilnehmer werden vom Ortsrat übernommen. Der Vorschlag wird von den Mitgliedern sehr begrüßt. Als Termin wird Sonntag, der 05. Mai 2019 festgelegt. Die Startzeit wird vom Ortsvorsteher rechtzeitig bekannt gegeben.

Die zweite Veranstaltung wird vom neuen Ortsrat erst nach den Kommunalwahlen geplant und festgelegt.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die erste Veranstaltung für die Reitscheider Kinder, wie zuvor beschrieben, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

3

Information des Ortsvorstehers über den Antrag des Ortsrates zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der L133

Der Ortsvorsteher hat den vom Ortsrat beschlossenen Antrag auf eine Geschwindigkeitsreduzierung auf 70 Km/h auf der L 133 Ortsumfahrung Reitscheid über die Gemeinde beim Landkreis gestellt. Bei dem Ortstermin mit Vertretern des Ortsrates, der Gemeinde und des Landkreises stellte sich heraus, dass das Straßenverkehrsamt St. Wendel die Auffassung des Ortsrates und der Gemeinde nicht teilt. Der Antrag wurde seitens des Landkreises abgelehnt mit der Begründung, dass die Verkehrsstärke als schwach angesehen wird und hier keine Unfallhäufungsstelle vorliegt. 2/3 der hier vorgefallenen Unfälle wären Wildunfälle. Aus diesem Grund sei die vom Gesetz geforderte Gefahrenlage nicht gegeben.

Der Ortsrat ist sich einig, sich mit der Entscheidung des Landkreises nicht zufrieden zu geben und plant, weitere Schritte einzuleiten. Vor allem vor dem Hintergrund, dass sich der im Bau befindliche gemeindeübergreifende Wander- und Radweg noch stärker auf die Fußgänger- Frequentierung über die L133 Richtung Reitscheid auswirken wird. Dies führt zu einer weiteren Verschärfung der Gefahrensituation für die Überquerer der Fahrbahn.

4

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der landesweiten Frühjahrsputzaktion „Saarland Picobello 2019“

Der diesjährige Saarland-Picobello-Tag wurde vom EVS auf Freitag/Samstag, den 29./30.03.2019 terminiert. Während dieses Zeitraumes besteht für die Teilnehmer Versicherungsschutz. Der Ortsrat spricht sich dafür aus am Samstag an der Aktion teilzunehmen. Treffpunkt ist um 09:30 Uhr am Feuerwehrgerätehaus. Im Anschluss an die Putzaktion wird noch gegrillt.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt den diesjährigen Saarland-Picobello-Tag am 30.03.2019, wie oben beschrieben, durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

5

Beratung und Beschlussfassung über den Termin des Seniorentages 2019

Nach kurzer Aussprache einigt sich der Ortsrat den Seniorentag 2019 am Sonntag, dem 27.10.2019 in der Mehrzweckhalle Reitscheid durchzuführen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt den Termin für den Seniorentag 2019 auf den 27.10.2019 festzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

6

Verschiedenes

  • Die vom Ortsrat beschlossene Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel wird im Laufe des Jahres von der Gemeinde realisiert.
  • Es gibt einen neuen Jugendbeauftragten in der Gemeinde. Sein Name ist
  • Christian Schneider. Es sind Termine geplant in denen sich der neue Jugendbeauftragte bei den einzelnen Ortsvorstehern der Gemeinde vorstellt.
  • Es gibt ein neues Landkreisprojekt im Rahmen der Initiative Landaufschwung. Das Projekt „Mitmacher gesucht“ wendet sich an Vereine, Organisationen und Ehrenamtler. Frau Tina Schwan ist die Koordinatorin des Projektes und möchte in naher Zukunft Kontakt mit den ortsansässigen Vereinen aufnehmen. Näheres hierzu ergeht in einem Termin mit Frau Schwan und der Vereinsgemeinschaft.
  • Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass die diesjährige Deutschland-Rallye den Ortsteil Reitscheid nicht betrifft.

Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung.

Ende der öffentlichen Sitzung: 19:46 Uhr