Niederschrift Nr. 4/2025

über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 12. Dezember 2025 um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteiles Eitzweiler.

Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 18.05 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit fünf Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 49/25 vom 4. Dezember 2025, veröffentlicht worden.

Zahl der Mitglieder: 5

Anwesend sind:

1. Gerald Linn als Vorsitzender

die Mitglieder:

2. Bernd Weynand

3. Angelique Machnik

4. Anke Hirth

5. Carola Müller

6. ---

7. ---

Beurlaubt ist:

1. ----

Unentschuldigt fehlt:

1. ---

Außerdem sind anwesend:

1. 3 Gäste

Der Vorsitzende schlägt vor, die Tagesordnung im nicht-öffentlichen Teil aus aktuellem Anlass um den Punkt 2 „Mitteilungen des Ortsvorstehers“ zu ergänzen. Da sich auf seine Frage hin keine Wortmeldungen ergeben, lässt der Vorsitzende über die Änderung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Danach lässt der Vorsitzende über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Tagesordnung

A Öffentliche Sitzung

1. Abnahme der Niederschrift Nr. 03/25 vom 29.09.2025 im öffentlichen Teil
2. Die neue Jugendbeauftragte des Jugendbüros Freisen stellt sich vor
3. Benennung eines neuen Naturschutzbeauftragten
4. Friedhofsangelegenheiten
5. Information zur neuen Asphaltdeckschicht in Kaltbauweise und zu Markierungen auf der Landstraße 315 zwischen den Ortslagen Asweiler und Eitzweiler
6. Nachlese: Alten-Ehrentag 2025
7. Vorbereitung des Neujahrsempfangs am 16. Januar 2026
8. Kassenprüfung Spiel- und Festplatz in der Etzwies und Entlastung des Ortsvorstehers für das Geschäftsjahr 2025
9. Beratung und Beschlussfassung über Zusatz- und Ersatzanschaffungen oder sonstige Ausgaben
10. Mitteilungen des Ortsvorstehers

Beschlüsse

A Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 03/25 vom 09.09.2025 im öffentlichen Teil

Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 03/25 im öffentlichen Teil erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 2: Die neue Jugendbeauftragte des Jugendbüros Freisen stellt sich vor

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass sich die Jugendbeauftragte wegen Terminüberschneidung abgemeldet hat. Die Vorstellung soll nun auf dem Neujahrsempfang erfolgen. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

Punkt 3: Benennung eines neuen Naturschutzbeauftragten

Der Vorsitzende teilt mit, dass der bisherige Naturschutzbeauftragte Gerd Gelzleichter das Ehrenamt nicht mehr ausüben kann. Er dankt ihm für seine Tätigkeit seit 2007.

Der Vorsitzende führt aus, dass er dazu ein paar Gespräche im Dorf geführt habe, und macht den Vorschlag, Frau Sabine Drokur, zu benennen. Sie hat Interesse am Metier und hat ein offenes Auge.

Weitere Vorschläge ergehen nicht. Danach lässt er über den Vorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 4: Friedhofsangelegenheiten

Der Vorsitzende führt aus, dass auf dem Friedhof voraussichtlich bis Sommer 2026 die Baumbestattung möglich sein wird. Die zusätzliche Urnenwand ist bestellt und soll dann auch aufgestellt sein. Auf diese weitere Urnenwand können Hinterbliebene der Verstorbenen beider Urnenwände auch eine Kerze und/oder Blumenschale abstellen. Ein Abstellen direkt an der Urnenwand ist nach Friedhofssatzung nicht gestattet.

Eine kurze Aussprache schließt sich an.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 5: Information zur neuen Asphaltdeckschicht in Kaltbauweise und zu Markierungen auf der Landstraße 315 zwischen den Ortslagen Asweiler und Eitzweiler

Nach einer Pressemitteilung des Landesbetriebes für Straßenbau (LfS), die der Vorsitzende kurz vor Baubeginn über die Gemeindeverwaltung erhalten hatte, sollten am 16. Oktober Erhaltungsmaßnahmen an mehreren Landstraßen im Raum St. Wendel beginnen, darunter auch an der L 315 zwischen den Ortslagen Asweiler und Eitzweiler. Die Fahrbahn erhält im Rahmen der Maßnahme eine neue Asphaltdeckschicht in Kaltbauweise.

Sofort hat sich der Vorsitzende mit LfS und Kreisordnungs- und Straßenverkehrsamt beim Landkreis St. Wendel in Verbindung gesetzt und an das Pilotprojekt einer optischen Fahrbahnverengung durch Verzicht auf den Mittelstreifen erinnert. Nach Prüfung durch LfS und Kreisordnungs- und Verkehrsamt kann dem Wunsch leider nicht entsprochen werden. Die Stellungnahme liegt der Niederschrift als Anlage 1 bei.

Der Vorsitzende führt aus, dass die Ersatzanpflanzungen am Ortseingang von Asweiler kommend, im November nach mehrfacher Intervention endlich vorgenommen worden sind. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

Punkt 6: Nachlese: Alten-Ehrentag 2025

Der Alten-Ehrentag war in diesem Jahr wieder gut besucht. Er wurde für alle Beteiligten zu einem kurzweiligen und schönen Nachmittag. Die Teilnehmer tauschten zahlreiche Erinnerungen und Gedanken aus. Frau Nora Jockel-Quasten stellte den Pflegestützpunkt im Landkreis St. Wendel vor und Angelique Machnik zeichnete sich für die musikalische Unterhaltung verantwortlich. Bürgermeister Karl-Josef Scheer ging auf die Investitionsmaßnahmen für die Gemeinde und den Ortsteil Eitzweiler ein. Die beiden ältesten Teilnehmer waren Frau Inge Seibert und Herr Wolfgang Leonhard. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.

Punkt 7: Vorbereitung des Neujahrsempfangs am 16. Januar 2026

Im nächsten Jahr soll wieder ein Neujahrsempfang im kleinen Rahmen in der Dorfstubb stattfinden. Neben Ortsratsmitgliedern und Vereinsvertretern sind insbesondere die Neubürgerinnen und Neubürger willkommen. Die neue Jugendbeauftragte wird sich dabei vorstellen.

Danach lässt der Vorsitzende über seinen Vorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 8: Kassenprüfung Spiel- und Festplatz in der Etzwies und Entlastung des Ortsvorstehers für das Geschäftsjahr 2025

Der Vorsitzende führt aus, dass im laufenden Jahr wieder einige Nutzer auf dem Spiel- und Festplatz waren. Die freiwilligen Spenden und die dazu gehörenden Belege legt er offen. Zur Kassenprüfung bittet er um Vorschläge.

Aus der Mitte des Ortsrates werden die Ratsmitglieder Anke Hirth und Carola Müller vorgeschlagen. Dagegen erheben sich keine Einwendungen.

Beide prüfen die Kasse Etzwies und stellen fest, dass die Kasse ordentlich geführt wird, alle Belege für Einnahmen und Ausgaben vorhanden sind und übereinstimmen. Anke Hirth stellt den Antrag auf Entlastung von Ortsvorsteher Gerald Linn und der Stellvertreterin Angelique Machnik.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 9: Beratung und Beschlussfassung über Zusatz- und Ersatzanschaffungen oder sonstige Ausgaben

Aktuell steht nichts an. Bei Bedarf sollen weitere Anschaffungen getätigt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 10: Mitteilungen des Ortsvorstehers

Der Vorsitzende teilt folgendes mit:

Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung im öffentlichen Teil um 19.00 Uhr.