Niederschrift

Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Freisen

Anwesend

Vorsitz

Karl-Josef Scheer

Mitglieder

Ralf Alles

David Kebrich

Peter Berwanger

Jannik Bettinger

Harald Borger

Claudia Hornig

Jörg Janes

Anton Lehnert

Gerald Linn

Matthias Sauer

Thorsten Schmidt

Ernst Später

Alexander Becker

Gerhard Bier

Joachim Bonenberger

Isolde Born

Wilhelm Ernst

Paul Haupenthal

Stefan Haupenthal

Jens Scheer

Matthias Bottelberger

Jochen Schmitt

Gerd Peter Werle

Abwesend

Mitglieder

Verwaltung

Christian Alles

Maiko Stohmann

Schriftführung

Olivia Fleisch

Tagesordnung

Protokoll

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Er beantragt, den folgenden Punkt nach § 41 Absatz 5 KSVG nachträglich in die Tagesordnung aufzunehmen:

Top 6: Vergabe der Betreuung und Durchführung eines VgV-Verfahrens zur Planerfindung im Zuge der Sanierung des Kolpinghauses in Freisen (FB3-144/24)

Die folgenden Punkte verschieben sich entsprechend. Es wird einstimmig zugestimmt.

2 Modellprojekt "Smart Cities" - jährlicher Bericht des Landkreises St. Wendel — FB1-121/24

Sachverhalt:

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurden Vertreter des Landkreises St. Wendel eingeladen.

Diese stellen die Weiterentwicklung des Modellprojektes „Smart Cities“ vor.

Wortprotokoll:

Der Vorsitzende begrüßt Frau Lea Veith und Herrn Christian Schander von der Wirtschaftsförderungsgesellschaft St. Wendeler Land und übergibt ihnen das Wort. Diese stellen die Weiterentwicklung in Form einer Präsentation vor.

Es folgen einige Fragen seitens des Vorsitzenden und der Gemeinderatsmitglieder. Es erfolgt ein reger Austausch.

Alexander Becker bittet um das Wort und um Aufnahme in die Niederschrift:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen Ratsmitglieder,

man kann sagen, Smart Cities ist ein Segen für den Landkreis St. Wendel. Die digitale Weiterentwicklung unseres Landkreises und den Kommunen im Landkreis Sankt Wendel werden durch das Förderprogramm, welches dem Landkreis und seinen Gemeinden knapp 17,5 Millionen € bringt, für die nächsten Jahre gut aufgestellt.

Wer den Zug der Digitalisierung heute verpasst, steht in der Zukunft mit leeren Händen da. Digitalisierung ist gleichzeitig Fluch und Segen für unsere Gesellschaft. Wo auf der einen Seite unsere jüngste Generation ohne Handys meist nicht mehr auskommen, steht auf der anderen Seite die Möglichkeit der digitalen Weiterentwicklung unserer Gesellschaft. Ich spreche dabei auch die digitale Weiterentwicklung der Kommunen an. Nicht nur durch das Online Zustellgesetz, welches in den nächsten Jahren Pflicht wird, müssen wir neue Wege gehen und digital denken.

Im Namen meiner Fraktion danke ich ganz herzlich den beiden Vertretern des Landkreises St. Wendel für die sehr informative Vorstellung und Präsentation der Digitalisierungsstrategie für den Landkreis St. Wendel. Wir wünschen uns, dass sich unsere Gemeinde stärker im Projekt Smart Cities wiederfindet und die vorgestellten Projekte auch in der Gemeinde Freisen umgesetzt werden. In diesem Zusammenhang freuen wir uns, dass im Ortsteil Freisen ein Spielplatz zu einem Smarten Spielplatz um- bzw. ausgebaut wird.

Wir würden es außerordentlich begrüßen, wenn das WendelMobil in Form eines Rufbusses auch für die Gemeinde Freisen möglich wird. Dies würde uns allen wiederum Geld sparen und neue Möglichkeiten eröffnen.

Die CDU-Fraktion steht einer digitalen Zukunft offen und konstruktiv entgegen. Wir werden da sein, um u.a. auch die Zukunft im Bereich der Digitalisierung mitzugestalten.“

Gerald Linn bittet ebenfalls bittet um das Wort und um Aufnahme in die Niederschrift:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Ratskolleginnen und -kollegen, das Projekt Smart Cities bringt 17,5 Millionen Euro Fördermittel des Bundes in den Landkreis Sankt Wendel. Die vorgestellten Ideen und Projekte wären ohne diese Bundesmittel nicht möglich. Die SPD-Fraktion unterstützt selbstverständlich das Gesamtprojekt mit vielen einzelnen Maßnahmen in den einzelnen Themenbereichen.

Wichtig ist aus unserer Sicht jedoch auch verstärkt, die Expertise und die Gegebenheiten in den Gemeinden von Seiten des Landkreises bzw. der Projektsteuerung zu berücksichtigen und diese auch aktiv mit einzubeziehen. Synergieeffekte sollen genutzt und Mehrfachstrukturen, wie zusätzliche Installation einer weiteren Wetterstation in Freisen, vermieden werden.

Wesentlicher Kern von Smart Cities ist die datenbasierte horizontale Vernetzung bislang getrennter Bereiche (Silos) innerhalb einer Kommune, also beispielsweise des Verkehrsbereichs mit dem Gesundheitssektor. Gleichzeitig sollte es mit Blick auf die verschiedenen Herausforderungen, wie etwa den demografischen Wandel, auch um die datenbasierte Vernetzung der Kommunen untereinander gehen. Es sollte die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt und vereinfacht sowie eine gemeinsame arbeitsteilige Aufgabenentwicklung (Shared Services) ermöglicht werden.

Wir leben im ländlichen Raum mit einem hohen Anteil an älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die leider noch nicht digital unterwegs sind. Das Projekt sollte klären, wie diese Menschen durch Smart Cities erreicht werden können.

Wir fordern eine zukunftsorientierte Projektsteuerung, die das Ziel verfolgt, über Smart Cities initiierte Projekte, Maßnahmen und Angebote auch nach der Projektdauer langfristig tragfähig und finanzierbar auszugestalten. Das wird sicherlich nicht bei allen Projekten, Maßnahmen und Angeboten realisierbar sein.“

Nach Beantwortung aller Fragen bedankt sich der Vorsitzende bei Frau Veith und Herrn Schander und verabschiedet diese.

Der Vorsitzende bedankt sich bei den anwesenden Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit und schließt die Sitzung um 19:29 Uhr.