Niederschrift Nr. 03/2022

Herr Janes Jörg als Vorsitzender

Herr Schmidt Edgar

Herr Jung Andreas

Herr Wagner Karl-Heinz

Herr Wohlgemuth Konrad

Herr Alles Sascha

Herr Bier Jerome

Herr Herold Wolfgang

Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung

Beratung und Beschlussfassung über

a) den Martinsumzug

b) die Nikolausfeier für die Reitscheider Kinder

Beratung über die Durchführung des geplanten Weihnachtsmarktes am 3. Advent 2022

Beratung und Beschlussfassung:

a) Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen

b) Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Wirtschaftsplan 2023 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

Beratung und Beschlussfassung

a) über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2022 (Verteilung derZuschüsse an Vereine und Verbände)

b) zum Ausgabenbedarfsplan 2023 hier: Anhörung des Ortsrates gem. § 73 KSVG

Beratung und Beschlussfassung

Stellungnahme des Ortsrates zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen (Anhörung gemäß § 73 KSVG)

Mitteilungen und Anfragen

Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung

Beratung und Beschlussfassung über

a) den Martinsumzug

Am 05.11. wird ab 17 Uhr die Messe stattfinden. Im Anschluss soll dann der gemeinsame Martinsumzug mit dem Musikverein Harmonie Oberkirchen stattfinden. Die Feuerwehr ist bereit den Martinsumzug entsprechend abzusichern. Die Kinder und Jugendlichen erhalten wie gewohnt kostenlos eine Martinsbrezel beim Umtrunk der Jugendwehr im Feuerwehrhaus.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Durchführung des Martinsumzuges am 05.11.2022 wie zuvor beschrieben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

b) die Nikolausfeier für die Reitscheider Kinder

Der Ortsrat diskutiert die Durchführung der Nikolausfeier für die Kinder im Bauernmuseum. Diese soll im Rahmen des Weihnachtsmarktes durchgeführt werden, wenn dieser stattfinden kann. Der Rat ist sich nach kurzer Zeit einig darüber, dass die Nikolausfeier unter den dann geltenden Hygieneregeln durchgeführt werden soll. Wenn die Nikolausfeier im Bauernmuseum stattfinden kann, soll jedem Kind wieder ein Weckmann gereicht werden.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Durchführung der Nikolausfeier für die Kinder unter den dann geltenden Hygieneregeln.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Beratung über die Durchführung des geplanten Weihnachtsmarktes am 3. Advent 2022

Nach kurzer Beratung ist sich der Rat einig, dass die Entscheidung aufgrund der ansteigenden Corona-Zahlen aufgeschoben werden soll. Der Markt soll aber nach Möglichkeit stattfinden. Entsprechende Absprachen mit den Reitscheider Vereinen finden im November statt.

Beratung und Beschlussfassung:

a) Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen

Der Ortsvorsteher informiert über das zugehörige Schreiben der Gemeinde.

Der Ortsrat einigt sich weiterhin eine gemeinsame Prioritätenliste zu erstellen. Auf die Angabe von Jahren und Haushaltsansätzen wird, nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung, verzichtet.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt das Investitionsprogramm in der aufgeführten Form für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen:

Bezeichnung der Maßnahme

Sanierung der Martinstraße mit Kanalerneuerung

Neugestaltung des Brunnenplatzes einschließlich Bepflanzung (Blumeninsel) und Anschaffung eines neuen Dorfbrunnens

Neugestaltung des Umfeldes des Landwirtschaftsmuseums, insbesondere Umbau des Unterstandes sowie Ertüchtigung des Vorplatzes und Maßnahmen zum Windschutz in entsprechendem Ambiente

Anbau eines Mehrzweckraumes mit Garage ans Feuerwehrgerätehaus

Erneuerung von Spielgeräten auf dem Spielplatz

Anschaffung einer mobilen Spülmaschine zur Nutzung in der Mehrzweckhalle und im Bauernhaus

Erschließung Neubaugebiet „Im Acker“

Neugestaltung der Willkommensschilder an den Ortseingängen

Anschaffung einer Infotafel für die Reitscheider Vereine und Verbände, die in der Ortsmitte aufgestellt werden soll

Neubeschaffung von Stühlen und Tischen für die Mehrzweckhalle und das Feuerwehrgerätehaus

Dachsanierung Leichenhalle

Beratung und Beschlussfassung

a) über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2022 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände)

Der Vorsitzende informiert darüber, dass im Jahr 2022 insgesamt 216,00 € zur Verfügung stehen und auf die sporttreibenden Vereine verteilt werden sollen. (Schützenverein, Sportverein und Wandersportverein)

Der Ortsrat einigt sich auf die nachstehend aufgeführte Aufteilung.

Beschluss:

Die Zuschüsse sollen zu gleichen Teilen auf die Vereine Schützenverein Germania, SV Reitscheid und Wanderfreunde aufgeteilt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

b) zum Ausgabenbedarfsplan 2023 hier: Anhörung des Ortsrates gem. § 73 KSVG

Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass die Anzahl der sporttreibenden Vereine im Ort unverändert bleibt. Es handelt sich weiterhin um die Vereine Schützenverein, Sportverein Reitscheid und die Wanderfreunde.

Der Ortsvorsteher stellt den Ausgabenbedarfsplan 2023 vor und vergleicht dabei die zur Verfügung stehenden Mittel mit dem aktuellen Jahr. Der Rat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass bei einigen Positionen die Mittel erhöht wurden. Zusätzlich werden vom Ortsrat organisierte Spendenaktionen durchgeführt werden müssen, um die Aktionen der Traditionspflege beibehalten zu können. Der Rat beschließt wie folgt:

Beschluss:

Der Ortsrat nimmt den Ausgabenbedarfsplan 2023 in vorliegender Form zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Beratung und Beschlussfassung

Stellungnahme des Ortsrates zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen (Anhörung gemäß § 73 KSVG)

Den Ortsratsmitgliedern wurde die Neufassung der Satzung mit der Einladung übergeben. Die größte Änderung findet sich in der Einführung der Möglichkeit zur Urnen-Baumbestattung. Nach kurzer Erläuterung der restlichen Änderungen der Neufassung trifft der Ortsrat nachstehenden Beschluss:

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen zu.

Mitteilungen und Anfragen

a) Volkstrauertrag

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag eine Woche später stattfinden wird.

b) Neues Pflaster am Sportheim

Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass die Vorfläche des Sportheims durch den Bauhof neu gepflastert wird.

c) Allerheiligen

Für die Feier zu Allerheiligen werden durch den Vorsitzenden 2 Gestecke organisiert.

d) Straßenschäden bei Bauarbeiten für den Glasfaserausbau

Der Vorsitzende teilt mit, dass die entstandenen Straßenschäden zentral gemeldet und gesammelt werden. Die Schäden werden dann zeitnah behoben.

e) Schäden am Spielplatz

Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass gemeldete Schäden an Spielgeräten auf dem Spielplatz an die Gemeinde zur Behebung weitergeleitet wurden.

f) Anfrage: Renovierung eines der Zollhäuser

Auf Anfrage des Ortsratsmitglieds Sascha Alles informiert der Vorsitzende, dass die Renovierung im Zollhaus zurzeit stockt, da eine neue Bodenplatte einzubringen ist. Hier sorgt ein Materialengpass für Verzögerungen der Arbeiten.