Niederschrift Nr. 4/2024
über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 27. November 2024 um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (Dorfstubb) des Ortsteiles Eitzweiler.
Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit fünf Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 47/24 vom 21. November 2024, veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 5
Anwesend sind:
| 1. | Gerald Linn als Vorsitzender |
| die Mitglieder: | |
| 2. | Angelique Machnik |
| 3. | Bernd Weynand |
| 4. | Anke Hirth |
| 5. | Carola Müller |
| Beurlaubt ist: | |
| 1. | ---------- |
| Unentschuldigt fehlt: | |
| 1. | ---------- |
| Außerdem sind anwesend: | |
| 1. | ---------- |
| 2. | ---------- |
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
| Punkt 1: | Abnahme der Niederschrift Nr. 03/24 vom 13.10.2024 |
| Punkt 2: | Bericht aus der Ortsvorsteherdienstbesprechung vom 31. Oktober 2024 |
| Punkt 3: | Anhörung des Ortsrates zur Neuwahl der Schiedspersonen und Stellvertreter für die Schiedsbezirke I und II |
| Punkt 4: | Durchführung des Alten-Ehrentages 2024 |
| Punkt 5: | Vorbereitung des Neujahrsempfanges am 18. Januar 2025 |
| Punkt 6: | Kassenprüfung Spiel- und Festplatz in der Etzwies und Entlastung des Ortsvorstehers und der Stellvertreterin für das Geschäftsjahr 2024 |
| Punkt 7: | Beratung und Beschlussfassung über Zusatz- und Ersatzanschaffungen oder sonstige Ausgaben |
| Punkt 8: | Mitteilungen des Ortsvorstehers |
Beschlüsse
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: | Abnahme der Niederschrift Nr. 03/24 vom 13.10.2024 |
Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 03/24 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 2: | Bericht aus der Ortsvorsteherdienstbesprechung vom 31. Oktober 2024 |
In der Ortsvorsteherdienstbesprechung hat sich der Bürgermeister mit den Ortsvorstehern über Beschilderung in den Ortsteilen, Wahl Schiedsfrau/Schiedsmann, Containerplätze, Geschwindigkeitsmessgeräte und sonstige Angelegenheiten wie Glasfaser, Funkempfang, Polizeiposten in Freisen unterhalten.
Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Punkt 3: | Anhörung des Ortsrates zur Neuwahl der Schiedspersonen und Stellvertreter für die Schiedsbezirke I und II |
Der Vorsitzende geht auf ein Anschreiben der Gemeindeverwaltung ein. Die beiden bisherigen Schiedsmänner der Schiedsbezirke I (Asweiler, Eitzweiler, Freisen und Reitscheid) und II (Grügelborn, Haupersweiler, Oberkirchen, Schwarzerden) sind aus gesundheitlichen Gründen von ihrem Amt zurückgetreten. Vor der Neuwahl im Gemeinderat sollen über die Ortsräte geeignete und hierzu bereite Personen benannt werden.
Eine kurze Aussprache schließt sich an. Vorschläge aus Eitzweiler ergehen nicht. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Punkt 4: | Durchführung des Alten-Ehrentages 2024 |
Der Vorsitzende führt aus, dass sich genügend Personen angemeldet haben, so dass der Alten-Ehrentag als Präsenzveranstaltung stattfindet. Die Ortsratsmitglieder unterhalten sich über den Ablauf, Auf- und Abbau. Beginn ist um 12 Uhr mit einem gemeinsamen Mittagessen. Von ca. 13 -14 Uhr werden die Akteure ihr Programm vorführen, danach werden Torsten Lang und Peter Wack zum Thema Enkeltrick sprechen. Bürgermeister Scheer richtet ein paar Worte an die Teilnehmer. Nach Kaffee und Kuchen soll gegen 15:30 Uhr der Tag auslaufen. Die Getränke besorgt Gerald Linn, Anke Hirth kümmert sich um Kaffee und Kuchen. Ein Fahrdienst wird eingerichtet.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 5: | Vorbereitung des Neujahrsempfanges am 18. Januar 2025 |
Im nächsten Jahr soll nach fünf Jahren wieder ein Neujahrsempfang stattfinden, allerdings im kleinen Rahmen in der Dorfstubb. Neben Ortsratsmitgliedern und Vereinsvertretern sind insbesondere die Neubürgerinnen und Neubürger willkommen.
Danach lässt der Vorsitzende über seinen Vorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 6: | Kassenprüfung Spiel- und Festplatz in der Etzwies und Entlastung des Ortsvorstehers und der Stellvertreterin für das Geschäftsjahr 2024 |
Der Vorsitzende führt aus, dass im laufenden Jahr einige Nutzer auf dem Spiel- und Festplatz waren. Die freiwilligen Spenden und die dazu gehörenden Belege legt er offen. Zur Kassenprüfung bittet er um Vorschläge.
Aus der Mitte des Ortsrates werden die Ratsmitglieder Anke Hirth und Carola Müller vorgeschlagen. Dagegen erheben sich keine Einwendungen.
Beide prüfen die Kasse Etzwies und stellen fest, dass die Kasse ordentlich geführt wird, alle Belege für Einnahmen und Ausgaben vorhanden sind und übereinstimmen. Carola Müller stellt den Antrag auf Entlastung von Ortsvorsteher Gerald Linn, dem bisherigen Stellvertreter Gerd Gelzleichter und der aktuellen Stellvertreterin Angelique Machnik.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 7: | Beratung und Beschlussfassung über Zusatz- und Ersatzanschaffungen oder sonstige Ausgaben |
Aktuell steht nichts an. Bei Bedarf sollen weitere Anschaffungen getätigt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 8: | Anfragen und Mitteilungen |
Der Vorsitzende teilt folgendes mit:
• Persönliche Gratulation des Ministers für Inneres, Bauen und Sport, Reinhold Jost, zur Wahl als Ortsvorsteher von Eitzweiler.
• Erneuerung der historischen Schautafel und Erstellung einer Gedenktafel auf dem Dorfplatz in der Kuseler Straße.
• Tod des langjährigen Bürgermeisters Wolfgang Alles am 16. November 2024.
• Regionalkonferenz des Ministeriums für Umwelt, Klima, Mobilität, Agrar und Verbraucherschutz mit den thematischen Schwerpunkten „Aufruf zum 28. Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ und Vorstellung der Fördermöglichkeiten im ländlichen Raum“ in St. Wendel am 11. November
• Informationen zum Smart St. Wendeler Land – Ortsvorstehertreffen im Rathaus Freisen am 26. November – Einsatz Flitsaar in der Gemeinde Freisen ab Januar 2025.
• Jahreshauptversammlung der Feunde der Partnerschaft Mutzig im Sportheim Freisen am 2. Dezember.
• Asiatische Hornisse - Meldepflicht.
• Reklamationen Qualität und Zustellung Freisener Nachrichtenblatt 2024.
• Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept der Gemeinde Freisen – Expertenworkshops und Bürgerworkshops Asweiler, Eitzweiler, Freisen am 12. Dezember.
• Ehrenamtliche Seniorensicherheitsberater (SSB) im Saarland.
• Einladung zur Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, Löschbezirk Asweiler, am 11. Januar 2025.
• Bildung von Wahlvorständen und Meldung von Wahlhelfern für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar 2025.
Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 19.20 Uhr.