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Freisener Nachrichten
Ausgabe 22/2018
Kommunales näher gebracht
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Datenschutz-Auflagen bei Videoüberwachungen

Auf Grund der Vorkommnisse an der Wassertretanlage in Oberkirchen zur Hexennacht 2018 hat die Gemeinde Freisen eine Eingabe an das Unabhängige Datenschutzzentrum Saarland gerichtet und zwischenzeitlich eine Antwort erhalten. Das Anliegen des Bürgermeisters war mittels einer Videoüberwachung (Wildkamera) gegebenenfalls Täter überführen zu können und so im Vorfeld schon für entsprechende Abschreckung zu sorgen. Leider ist die Installation einer Kamera mit hohen Auflagen bezüglich des Datenschutzes verbunden. Da in der Vergangenheit schon öfter über diese Form der Prävention vor Vandalismus sowie anderen Vergehen diskutiert und dies auch von verschiedenen Seiten wiederholt gefordert wurde, finden Sie an dieser Stelle die Orientierungshilfe des Datenschutzzentrums. Hieraus können Sie sich selbst ein Bild machen, wie (unüberwindbar) hoch die Hürden für Kommunen bei solchen Anliegen gelegt werden.

Es grüßt Sie

Ihr Bürgermeister

Karl-Josef Scheer