Niederschrift
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Schwarzerden
| Sitzungstermin: | Montag, 31.10.22 |
| Sitzungsbeginn: | 18.00 Uhr |
| Sitzungsende: | 19.30 Uhr |
| Ort, Raum: | Schwarzerden, Dorfgemeinschaftshaus |
Anwesend sind die Mitglieder:
1. Herr Später Ernst als Vorsitzender
2. Herr Euler Andreas
3. Frau Euler Annette
4. Herr Schneider Michael
5. Herr Lorenz Sascha
6. Herr Hartmann Jonas
7. Herr Zimmer Christoph
8. Frau Becker Mandy ab 18.22 Uhr
9. Herr Schuld Eberhard
Außerdem anwesend:
Zuhörer keine
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde Annette Euler als Schriftführer gewählt.
Tagesordnung:
A. Öffentlicher Teil:
- Abnahme der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortsrates (öffentlicher Teil)
- Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG
- Anmeldung von Maßnahmen zur Forstschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 - 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
- Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 - 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen
- Neugestaltung Umfeld DGH (Grillplatz/ Grillschaukel usw.)
Protokoll:
A. Öffentlicher Teil
Top 1
Abnahme der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortsrates (öffentlicher Teil)
Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 2
Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen * Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG
Der Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen liegt den Ortsratsmitgliedern in schriftlicher Form vor.
Abstimmungsergebnis: einstimmig empfohlen
Top 3
Anmeldung von Maßnahmen zur Forstschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 - 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Forstschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 - 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Der Ortsrat brachte einen gemeinsamen Vorschlag zu den Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 - 2026 ein.
Abwasserwerk 2023 - 2026 der Gemeinde Freisen OT Schwarzerden
| Jahr | Maßnahme |
| 2023 | 1. Kanalarbeiten Auf der Reih |
| 2024 | 1. Kanalarbeiten Auf der Reih |
| 2025 | 1. Kanalarbeiten nach Bedarf |
| 2026 | 1. Kanalarbeiten nach Bedarf |
Da Einigkeit des Ortsrates über den gesamten Planungszeitraum besteht, beschließt der Ortsrat geschlossen über die Jahre 2023 - 2026
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 4
Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den
Planungszeitraum 2023 - 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen
Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 - 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen
Der Ortsrat brachte einen gemeinsamen Vorschlag zu den Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 - 2026 ein.
Nach Aussprache im Ortsrat wird der vorliegende Vorschlag wie folgt geändert:
| Jahr | Maßnahme |
| 2023 | 1. Umsetzung der Sanierung Dorfgemeinschaftshaus 2. Neugestaltung Grillplatz/ Grillschaukel auf Gemeinde Grundstück unter DGH 3. Sanierung der Straße „Auf der Reih“ 4. Sanierung der Straße „Im Bruch“ bis Anwesen Zimmer 5. Sanierung Containerplatz/Festplatz 6. Erneuerung der Wege Friedhof |
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| 2024 | 1. Sanierung Dorfgemeinschaftshaus (Fertigstellung) 2. Erneuerung der Wege Friedhof 3. Sanierung der Straße „Auf der Reih“ 4. Sanierung der Straße „Im Bruch“ bis Anwesen Zimmer 5. Sanierung der Straße „Im Elbeling“ 6. Sportheim Bodenerneuerung 7. Sportheim Bestuhlung/ Büffet |
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| 2025 | 1. Sanierung der Straße „Im Elbeling“ 2. Sportheim Bodenerneuerung 3. Sportheim Bestuhlung/Büffet |
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| 2026 | 1. Sportheim Bodenerneuerung 2. Sportheim Bestuhlung/ Büffet |
Da Einigkeit des Ortsrates über den gesamten Planungszeitraum besteht, beschließt der Ortsrat geschlossen über die Jahre 2023 - 2026.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 5
Neugestaltung Umfeld DGH (Grillplatz/ Grillschaukel usw.)
Beratung und Beschlussfassung Neugestaltung Umfeld DGH (Grillplatz/ Grillschaukel usw.)
Der Ortsrat berät über die Neugestaltung des Umfeld hinter dem DGH.
Nach kurzer Beratung fällt der Ortsrat die Entscheidung, auf dem gemeindeeigenen Grundstück hinter dem DGH, einen separaten Grillplatz zu errichten, auf den die Grillschaukel sowie der vorhandene Grill gestellt werden soll.
Über die Möglichkeiten der Gestaltung sowie Ausführung möchte man beim Bauamt Informationen einholen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Verschiedenes:
Der Ortsvorsteher informiert die Ortsratsmitglieder über folgende Themen:
1. Sämtliche Veranstaltungen sowie die terminliche Festlegung, wie z.B. St. Martin, Nikolaus,
Weihnachtsmarkt, sind Genehmigungspflichtig und sind über den Ortsvorsteher bzw. seinen Stellvertreter anzumelden.
Von den Ortsratsmitgliedern wurde folgendes angesprochen:
- Es wurde angeregt, die Brunnenanlage durch den Bauhof entfernen zu lassen.
- Die Ablaufschächte in den einzelnen Straßen zu reinigen.