Niederschrift Über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Schwarzerden
| Sitzungstermin: | Montag, 06.11.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 18.55 Uhr |
| Sitzungsende: | 20.35 Uhr |
| Ort, Raum: | Schwarzerden, Dorfgemeinschaftshaus |
Anwesend sind die Mitglieder:
- Herr Später Ernst als Vorsitzender
- Herr Euler Andreas
- Frau Euler Annette
- Herr Schneider Michael
- Herr Lorenz Sascha
- Herr Hartmann Jonas
- Herr Zimmer Christoph
- Frau Becker Mandy
- Herr Schuld Eberhard
Außerdem anwesend:
Zuhörer keine
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wurde Annette Euler als Schriftführer gewählt.
Tagesordnung:
| A. Öffentlicher Teil: | |
| Top 1: | Abnahme der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortsrates (öffentlicher Teil) |
| Top 2: | Beratung und Beschlussfassung |
| 2a Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2024 |
| 2b Vollzug des Ausgabenedarfsplanes 2023, Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG |
| Top 3: | Beratung und Beschlussfassung, Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 – 2027 im Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Freisen |
| Top 4: | Beratung und Beschlussfassung, Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 – 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| Top 5: | Info und Aussprache: St. Martin 10.11.23 / Weihnachtsmarkt 23.12.23 |
Protokoll:
| A. Öffentlicher Teil | |
| Top 1 | Abnahme der Niederschrift der letzten Sitzung des Ortsrates (öffentlicher Teil) Der Ortsrat stimmt der Abnahme der Niederschrift vom 22.05.2023 zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür |
| Top 2 | Beratung und Beschlussfassung |
| 2a Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2024, Der Ausgabenbedarfsplan 2024 liegt den Ortsratsmitgliedern in schriftlicher Form vor. Abstimmungsergebnis: einstimmig empfohlen |
| 2b Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2023, Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG |
Es wird bei der Aussprache im Ortsrat darauf hingewiesen, dass die Anschrift sowie der Vorsitzende des Landfrauenvereins nicht korrekt ist. Die korrekte Adresse lautet:
Vorsitzender: Wagner Rita, Im Römertal 8, Schwarzerden
Der Ortsvorsteher Herr Später schlägt vor, die Zuschüsse wie folgt aufzuteilen.
| Landfrauenverein | 125,-- € |
| Karnevalclub „Mithras“ | 54,-- € |
| Verein für Dorfentwicklung und Traditonspflege | 125,-- € |
| Kulturelle Vereine gesamt | 304,-- € |
| Angelsportverein | 100,-- € |
| MSC Mithras | 46,-- € |
| FC Mithras | 100,-- € |
| Skatclub 88 Schwarzerden | 100,-- € |
| Sporttreibende Vereine gesamt | 346,-- € |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top 3 | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 – 2027 im Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Freisen. Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 – 2027 im Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Freisen. Der Ortsrat brachte einen gemeinsamen Vorschlag zu den Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 – 2027 ein. |
Nach kurzer Aussprache im Ortsrat wird der vorliegende Vorschlag wie folgt geändert:
2024
- Umsetzung der Sanierung Dorfgemeinschaftshaus Ausschreibung durch Einzelgewerke
- Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof
- Baumbestattung
- Sanierung Vorplatz Spielplatz (Entfernung Tanne, Brunnenanlage) Aufbau Grillschaukel
- Sportheim Überprüfung Küche/ Buffet Kühlung (Sicherheitsaspekt Gasanschluß)
- Sportheim Beschaffung von Stuhlhussen für die Bestuhlung
- Kindertagesstätte Erneuerung des Daches (Undichtigkeiten)
- Sanierung der Straße „Auf der Reih“
- Sanierung der Straße „Im Bruch“ bis Anwesen Zimmer
- Erneuerung Spielgeräte Spielplatz
- Beseitigung der Gefahrensituation Containerplatz mittels Zaun entlang der Straßenseite Herchweilerweg
Zusatz zu 2024
Der Ortsrat möchte im gesamten Dorf das Errichten einer 30er Zone, incl. der Landstraße.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
2025
- Sanierung Dorfgemeinschaftshaus
- Sanierung der Straße „Auf der Reih“
- Sanierung der Straße „Im Elbeling“
- Ausbesserung von Teilstücken der Straße „Zum Mäuerchen“
2026
- Sanierung Dorfgemeinschaftshaus (Fertigstellung)
2027
- Sanierung Bürgersteige
Da Einigkeit des Ortsrates über den Planungszeitraum besteht, beschließt der Ortsrat geschlossen über die Jahre 2025 – 2027.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top 4 | Anmeldung von Maßnahmen zur Forstschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 – 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Forstschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 – 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen Der Ortsrat brachte einen gemeinsamen Vorschlag zu den Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2024 – 2027 ein. | |
Abwasserwerk 2024 – 2027 der Gemeinde Freisen OT Schwarzerden
| Jahr | Maßnahme |
| 2024 | 1. Kanalarbeiten Auf der Reih |
| 2025 | 1. Kanalarbeiten Auf der Reih |
| 2026 | 1. Kanalarbeiten nach Bedarf |
| 2027 | 1. Kanalarbeiten nach Bedarf |
Da Einigkeit des Ortsrates über den gesamten Planungszeitraum besteht, beschließt der Ortsrat geschlossen über die Jahre 2024 – 2027
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top 5 | Info und Aussprache |
| St. Martin 10.11.2023, Die Planung für die Durchführung von St. Martin“ ist bereits abgeschlossen. Frau Euler erklärt, dass man für den bisherigen Erzähler der Martinsgeschichte Ersatz gefunden hat. Ebenso musste Ersatz für St. Martin sowie den Bettler gefunden werden. Beide hat man gefunden. | |
| Weihnachtsmarkt 23.12.23, Der Weihnachtsmarkt wird in Zusammenarbeit mit dem Ortsrat, dem Verein für Dorfentwicklung und Tradtionspflege sowie verschiedener ortsansässiger Vereine ausgeführt und ist bereits in Planung. Der Naturschutzbeauftragte, Herr Eberhard Schuld, informiert den Ortsrat darüber, dass im Bereich des Steinbruchs, dort wo der Kahlschlag ist, eine Pflanzaktion stattfinden wird. Als auf Nachfrage des Vorsitzenden keine Wortmeldungen folgen, schließt er die Sitzung und bedankt sich bei den Anwesenden für die Teilnahme. | |