Niederschrift Nr. 04/2023
Über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen am Dienstag, den 28. November 2023, um 18:30 Uhr im Café Edelstein
Anwesend sind die Mitglieder:
| 1. | Herr Bernd-Jürgen Kreutz als Vorsitzender |
| 2. | Herr Dieter Böhme |
| 3. | Herr Marco Schmitt |
| 4. | Herr Patrick Loch |
| 5. | Herr Jannik Bettinger |
| 6. | Herr Daniel Künzer (Anwesend zur nichtöffentlichen Sitzung) |
| 7. | Herr Andre Heinrich als Schriftführer |
| Entschuldigt fehlen: | |
| 1. | Herr David Kebrich |
| 2. | Herr Mathias Sauer |
| 3. | Frau Kathrin Schneider |
| 4. | Frau Uschi Staub |
Gäste: - Keine -
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt herzlich die Ortsratmitglieder.
Er stellt fest, dass alle Ortsratmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß am 15.11.2023 eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.
Die Veröffentlichung der Einladung im Amtsblatt „Freisener Nachrichten“ fand in KW47 statt.
Aufgrund des Fehlens des ersten Schriftführers Herrn David Kebrich übernimmt sein Stellvertreter Herr Andre Heinrich die Aufgabe der Schriftführung.
Es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.
Die Tagesordnung wird in der öffentlichen Sitzung um TOP4 erweitert:
Antrag der SPD-Fraktion, gemäß §41, Abs. 1KSVG – Festlegung der Standorte für feste Vorrichtung für das Anbringen von Werbebannern für die Vereine an den Ortseingängen – als Ergänzung zum Antrag 02-2023 der SPD-Fraktion vom 18.02.2023 gemäß §41, Abs. 1 KSVG
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
Tagesordnung
A. Öffentliche Sitzung
| TOP 1: | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 03/2023 vom 04.10.2023 |
| TOP 2: | Anhörung, Beratung und Beschlussfassung zum Landesentwicklungsplan Saarland 2030 |
| TOP 3: | Antrag der SPD-Fraktion, gemäß §41, Abs. 1KSVG - Anlegen einer Bushaltestelle am Weiselbergbad, Seniorenheim, Arztpraxis, Neubaugebiet Am Dünkelbach - |
| TOP 4: | Antrag der SPD-Fraktion, gemäß §41, Abs. 1KSVG – Festlegung der Standorte für feste Vorrichtung für das Anbringen von Werbebannern für die Vereine an den Ortseingängen – als Ergänzung zum Antrag 02- 2023 der SPD-Fraktion vom 18.02.2023 gemäß §41, Abs. 1 KSVG |
Protokoll
A. Öffentliche Sitzung
TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 03/2023 vom 04.10.2023
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift – öffentlicher Teil –
03/2023.
Abstimmungsergebnis:
Eine (1) Enthaltung, fünf (5) Stimmen dafür.
TOP 2: Anhörung, Beratung und Beschlussfassung zum Landesentwicklungsplan Saarland 2030
Beschluss:
Der Ortsrat stimmt den Landesentwicklungsplan nach eingehender Beratung zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
TOP 3: Antrag der SPD-Fraktion, gemäß §41, Abs. 1KSVG - Anlegen einer Bushaltestelle am Weiselbergbad, Seniorenheim, Arztpraxis, Neubaugebiet Am Dünkelbach -
Beschluss:
Der Ortsrat bittet die Gemeinde darum zu prüfen wo im Bereich des Neubaugebietes gegenüber dem Weiselbergbad und der neu errichteten
Arztpraxis, sowie dem Seniorenheim, die Möglichkeit besteht eine Bushaltestelle für den normalen Linienverkehr des ÖPNV anzulegen.
Die Haltestelle sollte dann auch entsprechend von den Bussen angefahren werden können. Hierzu sollte die Gemeinde die Örtlichkeiten prüfen und ggf. auf der Gemeindeeigenen Fläche eine Bushaltebucht anlegen. Die Bundesregierung fördert auch Maßnahmen, die dem Ausbau des ÖPNV dienen. Hierzu bitten wir die Gemeinde die entsprechenden Maßnahmen zu ergreifen und im 1.Quartal 2024 entsprechende Ergebnisse zu liefern in der Ortsrat-Sitzung.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig angenommen.
TOP 4: Antrag der SPD-Fraktion, gemäß §41, Abs. 1KSVG – Festlegung der Standorte für feste Vorrichtung für das Anbringen von Werbebannern für die Vereine an den Ortseingängen – als Ergänzung zum Antrag 02-2023 der SPD-Fraktion vom 18.02.2023, gemäß §41, Abs. 1 KSVG
Beschluss:
Der Ortsrat hat im Folgenden die Standorte konkretisiert und bittet die Gemeindeverwaltung bis zum Ende des ersten Quartals 2024 die hier konkret beschriebenen Punkte zu prüfen und dem Ortsrat das OK für die Erstellung der Halterungen zu geben. Die Grundstücke sollten im Eigentum der Gemeinde Freisen sein! Dies ist von der Verwaltung zu prüfen und mit Katasterkarten zu und Eigentümernachweisen zu belegen. Standorte siehe „Ergänzung zum Antrag 02-2023 der SPD-Fraktion vom
18.02.2023 gemäß § 41, Abs. 1KSVG“. Bzw. Anlage 1, plus den Standort am erworbenen Grundstück an der Sonnenuhr (altes Trafohäuschen)
(Haupersweilerstr.).
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen.
Ende der öffentlichen Sitzung: 19:10 Uhr.
Der Vorsitzende | Der Schriftführer |
Bernd-Jürgen | Kreutz Andre Heinrich |