Niederschrift Nr. 01/2025
über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen
am Freitag, dem 14. März 2025, um 18:00 Uhr im Café Edelstein
Anwesend sind die Mitglieder:
1. Herr Kreutz Bernd-Jürgen als Vorsitzender
2. Herr Kebrich David als Schriftführer
3. Herr Sauer Matthias
4. Herr Herbert Meinl
5. Herr Andreas Schnur
6. Frau Sabine Kirchheim
7. Herr Sebastian Schmitt
8. Herr Pascal Schad
Entschuldigt fehlen:
1. Herr Patrick Wallad
2. Herr Daniel Krämer
3. Herr Dieter Böhme
Anwesende Gäste:
1. Herr Jörg Paul
2. Herr Manuel Klos
3. Herr Erwin Raddatz
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder und Gäste.
Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist. Die Tagesordnung wurde einstimmig um die Punkte TOP4a und TOP7 erweitert.
A) Öffentliche Sitzung Beginn 18:00 Uhr
TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 04/2024 vom 13.12.2024
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 2 Durchführung der Kirmes 2025, Anfragen, Bewerbungen Schausteller
Die Ortsratsmitglieder gehen die Liste der Bewerber durch und beraten darüber welchen zugesagt wird. Zur Diskussion stehen insbesondere 2 Bewerber von Kinderkarussellen. Da Herr Blum der 2 Fahrgeschäfte anbietet in der Vergangenheit zuverlässiger war als Herr Braun, wird Herrn Blum der Zuschlag erteilt. Alle anderen Schausteller, die sich beworben haben, bekommen ebenfalls das Einverständnis des Ortsrates. Unter anderem waren unter den Bewerbern folgende Attraktionen:
1. Autoscooter
2. Pressluftflieger
3. Rundfahrgeschäft „Kindertraum“
4. Weinstand
5. Sangria und Bowle Hütte
6. Burger-Imbisswagen
7. Asia-Wok
8. Crêpes und Flammkuchen
9. Süßwarenstand Mandelpavillon
10. Schießwagen und Pfeilwagen
11. Greifer
12. Ballwerfen
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 3 Einleitung des Verfahrens zur ersten Änderung des Bebauungsplans „Sport- und Freizeitbereich“ im Ortsteil Oberkirchen
Die Gemeinde Freisen plant das Angebot für Mountainbikersportler weiter auszubauen. Hierzu soll im Ortsteil Oberkirchen südlich des Weiselbergbades ein Bike-Pumptrack errichtet werden, welcher ein weiterer Baustein des gesamtgemeindlichen Trail-Netzes darstellt.
Nach aktueller rechtlichen Grundlage ist das Vorhaben nicht realisierungsfähig, da die im rechtskräftigen Bebauungsplan festgesetzte Art der baulichen Nutzung, die überbaubare Grundstücksfläche, die Grün -und Parkplatzflächen dem Planvorhaben entgegenstehen. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Zulässigkeit des Planvorhabens bedarf es daher der Änderung des Bebauungsplanes.
Zudem sollen die etablierten Einrichtungen langfristig planungsrechtlich gesichert werden, da sich dieser Bereich der bestehenden Einrichtungen entgegen den Festsetzungen des rechtkräftigen Bebauungsplanes „Sport -und Freizeitbereich“ von 1977 entwickelt hat. So wurden sowohl Hallenbad als auch die Tennishalle außerhalb der festgesetzten Baugrenzen errichtet.
Der Ortsrat stimmt der Änderung des Bebauungsplanes zu.
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 4 Antrag auf Entfernung einer Verkehrsinsel in der Höhenstraße
Herr Jörg Paul stellte den Antrag und erklärte die Situation dem Ortsrat persönlich. Durch die nachvollziehbaren Gründe erhielt er die volle Zustimmung des Ortsrates für seinen Antrag.
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 4a Anhörung des Herrn Manuel Klos: Verkehrsberuhigung in der Beethovenstraße.
Herr Manuel Klos schilderte dem Ortsrat die Verkehrssituation in der Beethovenstraße mit besonderem Augenmerk auf die schlecht einsehbare Kurve (Höhe Kreuzung Josef-Haydn-Straße) in Kombination mit den zu hohen Geschwindigkeiten einiger Verkehrsteilnehmer und bat um eine Möglichkeit der Verkehrsberuhigung in diesem Bereich. Der Ortsrat entscheidet sich diesen Punkt an die Verwaltung zu melden, sodass diese prüfen kann welche Möglichkeiten der Verkehrsberuhigung hier umsetzbar wären.
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung der Neubesetzung des Naturschutzbeauftragten.
Timo Keller wird erneut das Ehrenamt zum Naturschutzbeauftragten ausüben.
Der Ortsrat freut sich über dieses Engagement und stimmt diesem Punkt zu.
Ergebnis: einstimmig angenommen
TOP 6 Durchführung Picobello 2025, Planung 21. und 22.03.2025
Der Ortsvorsteher informiert den Ortsrat, dass auch dieses Jahr wieder die Picobello-Tage stattfinden welche für den 21. und 22.03.2025 geplant sind. Alle Helfer sind gerne gesehen. Freitags trifft man sich an der Grundschule, von wo aus es dann zum Sportplatz geht. Von dort aus starten die einzelnen Gruppen dann mit der Aktion. Samstags trifft man sich am Sportplatz, wo nach der Aktion ebenfalls gegrillt wird, um die Aktion gemeinsam abzuschließen.
TOP 7 Ankauf des Grundstückes auf der Gemarkung Oberkirchen Flur10/Flurstück1 (Wassertretanlage) von der WVW
Die WVW hat sich nach Verhandlungen mit dem Bürgermeister dazu bereit erklärt das 880qm große Grundstück mit der Wassertretanlage an die Gemeinde Freisen zu verkaufen. Der Ortsrat stimmt diesem Vorhaben zu.
Ergebnis: einstimmig angenommen
Ende der öffentlichen Sitzung 19:00Uhr