Niederschrift
über die Sitzung Nr. 4/2024 des Ortsrates von Asweiler am 08.10.2024, 19:30 Uhr im DGH Asweiler.
Der Vorsitzende eröffnet um 19:30Uhr die Sitzung und begrüßt 7 Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen Nr. 40 vom 3.10.2024 veröffentlicht worden.
Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr. 3/2024 aus der Sitzung vom 17.09.2024 zugestellt worden.
Anwesend sind:
1. Wolfgang Waldenberger, Vorsitzender
Und die Mitglieder:
2. Jürgen Gerhard
3. Boßert Thomas
4. Werner Laub
5. Nicole Künzer
6. Peter Petrick
7. Lukas Hahnenberg
Beurlaubt sind:
1. Decker Christoph
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Abnahme der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2025 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplan 2024, -Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Freisen für den Zeitraum 2025 bis 2028 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen für den Zeitraum 2025 bis 2028 |
| 5. | Theke im DGH |
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
Öffentlicher Teil:
1. Abnahme der Niederschrift der Sitzung vom 17.09.2024
Einstimmig angenommen.
2. Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2025 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplan 2024, -Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG
| - | Der Ortsrat stimmt dem Ausgabenbedarfsplan der Gemeinde für 2025 zu |
| - | Die Liste der zu berücksichtigten Vereine ist korrekt |
| - | Aufteilung der Mittel: |
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| Musikverein 100,00 € |
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| Landfrauen 100,00 € |
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| Sportverein 100,00 € |
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| Sport- und Wanderclub 100,00 € |
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| Obst und Gartenbauverein 50,00 € |
3. Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Freisen für den Zeitraum 2025 bis 2028
Der Vorsitzende unterbreitete den Mitgliedern folgenden Vorschlag:
| 2025 | Erschließung Bauplätze |
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| Infotafel am Bahnradweg |
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| Anteil der Gemeinde an der Sanierung L315 OD Asweiler |
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| Schaffung eines Lagerraumes am DGH |
| 2026 | Sanierung der Straße Am Fehrenberg mit Parkplatz Sportplatz |
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| Sanierung der Leichenhalle mit Umfeld |
| 2027 | Sanierung der Straße Am Fehrenberg |
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| Erneuerung Küche DGH |
| 2028 | Sanierung des Verbindungsweges Friedhof zur Breitwiese |
Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
4. Beratung und Beschlussfassung über Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen für den Zeitraum 2025 bis 2028
Der Vorsitzende unterbreitete den Mitgliedern folgenden Vorschlag:
| 2025 | Kanalsanierung Hirsteiner Straße |
| 2026 | Kanalsanierung Am Fehrenberg |
| 2027 | Kanalsanierung Am Fehrenberg |
| 2028 | Nach Bedarf |
Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
5. Theke im DGH
Der OR beschließt die Gemeinde mit der Prüfung der vorliegenden Angebote zu beauftragen und nach Abstimmung mit dem OR den Auftrag zu vergeben.
Gleiches gilt für die vorliegenden Angebote der Theke der Feuerwehr.
6. Anfragen und Mitteilungen
Der Vorsitzende informiert den OR über folgende Sachverhalte:
| - | Baubeginn Funkmast in Eitzweiler |
| - | Armin Brust übernimmt die Betreuung der Störchen Nester |
| - | Erfolgte Sanierung der Bushaltestelle Freisbachstraße und Umgestaltung des angrenzenden Grundstücks |
| - | Baubeginn 3. BA Gehweilerstraße |
| - | Essen am Altenehrentag, hier wurde vereinbart das Essen innerhalb der Gemeinde zu beziehen |
| - | Gestaltung der Weihnachtstüten für die Kinder |
| - | den mangelhaften Reinigungszustand der Leichenhalle |