Niederschrift
über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirks Asweiler der Gemeinde Freisen am Mittwoch, dem 03. Juli 2024, um 19:00 Uhr, im Dorfgemeinschaftshaus Asweiler
Der Bürgermeister eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder und die Zuhörer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Zahl der Mitglieder: 8
Anwesend sind:
Bürgermeister Karl-Josef Scheer als Vorsitzender,
die Mitglieder: entschuldigt fehlt:
| 1. | Wolfgang Waldenberger, 1. Christoph Decker |
| 2. | Jürgen Gerhard |
| 3. | Lukas Hahnenberg |
| 4. | Peter Petrick |
| 5. | Nicole Künzer |
| 6. | Werner Laub |
| 7. | Thomas Boßert |
| Außerdem sind anwesend: | |
| 1. | Gemeinde-Oberamtsrätin Andrea Greif-Bausch als Schriftführerin |
| 2. | Zuhörer |
Tagesordnung
Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder
Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers
Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers
Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder
Die Mitglieder des Ortsrates werden durch den Vorsitzenden gemäß § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von dem Vorsitzenden und den Ortsratsmitgliedern unterzeichnet wird.
Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die ehrenamtliche Ortsvorsteherin/der ehrenamtliche Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortsrates zu wählen ist und dass die Wahl durch den Ortsrat in der ersten Sitzung des neu berufenen Ortsrates durch geheime Abstimmung zu erfolgen hat.
Er erläutert weiter, dass der/die gewählt ist, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergibt auch die Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.
Zur Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers werden als Beisitzer benannt:
| 1. | Thomas Boßert und |
| 2. | Werner Laub. |
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Ratsmitglied Wolfgang Waldenberger vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln wird der Name Wolfgang Waldenberger aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
Zahl der abgegebenen Stimmen: 7
Zahl der ungültigen Stimmen: 0
Zahl der gültigen Stimmen: 7
Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 6 Stimmen auf Herrn Wolfgang Waldenberger. 1 Mitglied hat sich der Stimme enthalten.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Wolfgang Waldenberger mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum Ortsvorsteher des Ortsteils Asweiler gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Wolfgang Waldenberger mit „ja“.
Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Vorsitzenden wird der neue Ortsvorsteher vereidigt.
Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers
Die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgt nach dem gleichen Verfahren wie die Wahl zum Ortsvorsteher.
Beisitzer sind wieder:
| 1. | Thomas Boßert und |
| 2. | Werner Laub. |
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/ des stellvertretenden Ortvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Mitglied Jürgen Gerhard vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln wird der Namen Jürgen Gerhard aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
Zahl der abgegebenen Stimmen: 7
Zahl der ungültigen Stimmen: 0
Zahl der gültigen Stimmen: 7
Von den gültigen Stimmen entfallen 7 Stimmen auf Herrn Jürgen Gerhard.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Jürgen Gerhard mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsteils Asweiler gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Jürgen Gerhard mit „ja“.
Um 19:30 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung.