Niederschrift
über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirks Oberkirchen der Gemeinde Freisen
am Donnerstag, dem 04. Juli 2024, um 20:00 Uhr, im Sportheim Oberkirchen
Der Bürgermeister eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder und die Zuhörer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und der Ortsrat mit 11 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Zahl der Mitglieder : 11
Anwesend sind:
Bürgermeister Karl-Josef Scheer als Vorsitzender,
die Mitglieder:
1. Bernd-Jürgen Kreutz,
2. Dieter Böhme,
3. Andre Heinrich,
4. Herbert Meinl,
5. Patrick Wallad,
6. Andreas Schnur,
7. David Kebrich,
8. Daniel Krämer,
9. Sabine Kirchheim,
10. Sebastian Schmitt,
11. Pascal Schad.
Außerdem sind anwesend:
1. Gemeinde-Oberamtsrätin Andrea Greif-Bausch als Schriftführerin,
2. Zuhörer.
Tagesordnung
| Punkt 1: | Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder |
| Punkt 2: | Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers |
| Punkt 3: | Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers |
Öffentliche Sitzung
| Punkt 1: | Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder |
Die Mitglieder des Ortsrates werden durch den Vorsitzenden gemäß § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von dem Vorsitzenden und den Ortsratsmitgliedern unterzeichnet wird.
| Punkt 2: | Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers |
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die ehrenamtliche Ortsvorsteherin/der ehrenamtliche Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortsrates zu wählen ist und dass die Wahl durch den Ortsrat in der ersten Sitzung des neu berufenen Ortsrates durch geheime Abstimmung zu erfolgen hat.
Er erläutert weiter, dass der/die gewählt ist, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergibt auch die Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.
Zur Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers werden als Beisitzer benannt:
1. Pascal Schad und
2. David Kebrich.
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Ratsmitglied Bernd-Jürgen Kreutz vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln wird der Name Bernd-Jürgen Kreutz aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
| Zahl der abgegebenen Stimmen: | 11 |
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| Zahl der ungültigen Stimmen: | 0 |
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| Zahl der gültigen Stimmen: | 11 |
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Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 10 Stimmen auf Herrn Bernd-Jürgen Kreutz. 1 Mitglied hat sich der Stimme enthalten.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Bernd-Jürgen Kreutz mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum Ortsvorsteher des Ortsteils Oberkirchen gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Bernd-Jürgen Kreutz mit „ja“.
Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Vorsitzenden wird der neue Ortsvorsteher vereidigt.
| Punkt 3: | Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers |
Die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgt nach dem gleichen Verfahren wie die Wahl zum Ortsvorsteher.
Beisitzer sind wieder:
1. Pascal Schad und
2. David Kebrich.
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/ des stellvertretenden Ortvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Mitglied Dieter Böhme vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln wird der Name Dieter Böhme aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
| Zahl der abgegebenen Stimmen: | 11 |
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| Zahl der ungültigen Stimmen: | 0 |
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| Zahl der gültigen Stimmen: | 11 |
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Von den gültigen Stimmen entfallen 8 Stimmen auf Herrn Dieter Böhme. 1 Mitglied hat mit „nein“ abgestimmt und 2 Mitglieder haben sich der Stimme enthalten.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Dieter Böhme mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsteils Oberkirchen gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Dieter Böhme mit „ja“.
Um 20:30 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung.
Der Vorsitzende: | Die Schriftführerin: |
Karl-Josef Scheer | Andrea Greif-Bausch |