Niederschrift Nr. 3/2025
über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 29. September 2025 um 18.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteiles Eitzweiler
Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 18.05 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit fünf Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 39/25 vom 25. September 2025, veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 7
Anwesend sind:
1. Gerald Linn als Vorsitzender
die Mitglieder:
2. Bernd Weynand
3. Angelique Machnik
4. Anke Hirth
5. Carola Müller
6. ---
7. ---
Beurlaubt ist:
1. ---
Unentschuldigt fehlt:
1. ---
Außerdem sind anwesend:
1. 1 Gast
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
| 1. | Abnahme der Niederschrift Nr. 02/25 vom 14.07.2025 |
| 2. | Anhörung des Ortsrates zum Ausgabenbedarfsplan 2026 gemäß § 73 KSVG und Meldung der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2025 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände) |
| 4. | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Haushaltsplan 2026 der Gemeinde Freisen |
| 5. | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des |
|
| Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im |
|
| Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| 6. | Vorbereitung des Altenehrentages am 30. November 2025 |
| 7. | Veranstaltungskalender 2026 |
| 8. | Mitteilungen des Ortsvorstehers |
Beschlüsse
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 02/25 vom 14.07.2025
Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 02/25 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 2: Anhörung des Ortsrates zum Ausgabenbedarfsplan 2026 gemäß § 73 KSVG und Meldung der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine
Der Vorsitzende geht auf den Entwurf der Gemeindeverwaltung ein. Für den Ortsteil Eitzweiler sollen 4.411 Euro von insgesamt 134.974 Euro in der Großgemeinde zur Verfügung stehen. Bei den Mitteln für die Unterhaltung von Straßen, Wege und Plätze soll wie in den letzten Haushaltsjahren verfahren werden. Außerdem steht für die Durchführung der Aktion „Saarland picobello“ in der Gemeinde Freisen Geld zur Verfügung, das der Beköstigung der ehrenamtlichen Helfer dienen soll.
2026 sollen folgende Vereine berücksichtigt werden:
| • | Bei den kulturellen Vereinen: |
|
| Singgruppe Eitzweiler, Musikverein „Edelweiß“ Asweiler/Eitzweiler, |
| • | Bei den landwirtschaftlichen Vereinen: |
|
| Verein der Garten- und Naturfreunde Eitzweiler |
| • | Bei den Verkehrsvereinen: |
|
| Heimatverein Eitzweiler |
| • | Bei den sporttreibenden Vereinen: |
|
| Sportverein Asweiler/Eitzweiler, Schützenverein „Gut Ziel“ Eitzweiler. |
Der Vorsitzende macht den Vorschlag, dem vorgelegten Entwurf zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 3: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2025 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände)
Der Vorsitzende stellt den Ausgabenbedarfsplan für das laufende Jahr vor und erwähnt, dass nur aktive Vereine berücksichtigt werden können. Er gibt bekannt, dass die im Ausgabenbedarfsplan berücksichtigten Vereine eine zusätzliche Förderung von der Gemeinde Freisen erhalten, 5 Euro pro Mitglied im Jahr nach der Meldung zum Stichtag 31.12.2024. Die Ausschüttung dazu erfolgt im Rahmen einer Vereinsgala.
Danach schlägt er zum Ausgabenbedarfsplan 2025 folgende Verteilung vor:
| Kulturelle Vereine: | 225 Euro |
| Singgruppe Eitzweiler | 125 Euro |
| Musikverein „Edelweiß“ Asweiler/Eitzweiler | 100 Euro |
| Der Musikverein erhält noch Gelder vom Asweiler Ortsrat. | |
| Sporttreibende Vereine: | 174 Euro |
| Schützenverein „Gut Ziel“ Eitzweiler | 124 Euro |
| Sportverein Asweiler/Eitzweiler | 50 Euro |
| Der Sportverein erhält ebenfalls noch Gelder vom Asweiler Ortsrat. | |
| Landwirtschaftliche Vereine: | 50 Euro |
| Verein der Garten- und Naturfreunde | 50 Euro |
| Verkehrsvereine: | 100 Euro |
| Heimatverein | 100 Euro |
Weitere Vorschläge ergehen nicht. Danach lässt er über die gesamte Mittelverteilung abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 4: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Haushaltsplan 2026 der Gemeinde Freisen
Der Vorsitzende trägt das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen vor.
Im laufenden Jahr wurde nun die restliche Almstraße saniert, so dass sie komplett in einem ordentlichen Zustand ist. Es steht noch die Anschaffung eines Hally-Gally Bodentrampolins für den Spiel- und Festplatz in der Etzwies an.
Im Jahr 2026 sollen folgende Maßnahmen für Eitzweiler berücksichtigt werden:
| 1. | Erweiterung der Grabarten, Urnenwand, Stele für Baumbestattung | 20.000 Euro |
| 2. | Erneuerung des Glockenturms und -geläutes auf der Friedhofshalle | 20.000 Euro |
| 3. | Sanierung Toilettenbereich im Dorfgemeinschaftshaus | 30.000 Euro |
| 4. | Erneuerung der Rinnensteine in der Eichenstraße | 30.000 Euro |
Für die folgenden Haushaltsjahre macht der Vorsitzende folgenden Vorschlag:
| 2027: | ||
| 1. | Dorferneuerung Eitzweiler | 50.000 Euro |
| 2. | Erneuerung der Rinnen-/Bordsteine Kuseler Straße | 50.000 Euro |
| 2028: | ||
| 1. | Dorferneuerung Eitzweiler | 50.000 Euro |
| 2029: | ||
| 1. | Dorferneuerung Eitzweiler | 40.000 Euro |
Eine kurze Aussprache schließt sich an. Danach lässt der Vorsitzende über die Maßnahmen abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 5: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 bis 2029 im Wirtschaftsplan 2026 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Der Vorsitzende liest das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen vor.
Der Vorsitzende schlägt folgendes vor:
2026:
| 1. | Einlaufbauwerk Tannenweg | 30.000 Euro |
| 2. | Kanalsanierung (Defekt) | 20.000 Euro |
Danach lässt der Vorsitzende über seinen Vorschlag abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 6: Vorbereitung des Altenehrentages am 30. November 2025
Der Ortsrat hatte in der letzten Sitzung beschlossen, wieder einen Seniorentag in Präsenz durchzuführen. Das Mittagessen wird beim Partyservice Sommer geordert. Zum Essen werden zwei Sorten Fleisch (Rind und Schwein), Gemüse, Spätzle und Kroketten, Kuchen und Gebäck gereicht.
Frau Nora Jockel-Quasten wird den Pflegestützpunkt im Landkreis St. Wendel vorstellen und bietet Beratung und Hilfe rund um das Thema Pflege an (ab ca. 13.30 Uhr). Oliver Liedtke sorgt für die musikalische Unterhaltung während der Veranstaltung (12:00 Uhr - 16:00 Uhr). Hisso von Selle, Leiter des Landesmuseums Birkenfeld, wird für eine Verlesung über 35 Jahre Deutsche Einheit angefragt.
Es ist eine Mindestanzahl erforderlich. Aufbau ist am 30. November ab 9:30 Uhr, Abbau im Anschluss an die Versammlung vorgesehen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 7: Veranstaltungskalender 2026
Der Vorsitzende trägt die ihm von den Vereinen gemeldeten Termine vor. Für den Veranstaltungskalender 2026 der Gemeinde Freisen schlägt der Ortsrat nach einer kurzen Aussprache die folgenden Termine vor:
16.01., 19.00 Uhr Neujahrsempfang, Dorfstubb
15.11., 10.30 Uhr Kranzniederlegung am Volkstrauertag, Friedhofshalle
29.11., 12.00 Uhr Alten-Ehrentag, Dorfgemeinschaftshaus
06.12., 16.00 Uhr Bescherung der Kinder durch Nikolaus
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 8: Mitteilungen des Ortsvorstehers
Der Vorsitzende teilt folgendes mit:
Sachstand zur kommunalen Wärmeplanung der Gemeinde Freisen.
| • | Sachstand zum Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept in der Gemeinde Freisen. |
| • | Grundreinigung im Dorfgemeinschaftshaus und Friedhofshalle. |
| • | Situation in der Kuseler Straße. |
| • | Diebstahl von Blumenschmuck auf dem Friedhof. |
| • | Mängelliste Sportverein Asweiler-Eitzweiler. |
| • | Haus- und Straßensammlung Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. 2025 |
| • | Kranzniederlegung am Volkstrauertag (16.11.2025) um 10.30 Uhr. |
| • | Einladung zum Erntedankfest am 11. und 12. Oktober in Rückweiler. |
| • | Bescherung der Kinder am Nikolaustag, 06.12.2025, ab 16 Uhr. |
| • | Nächste Ortsratssitzung: 12.12.2025, 18:00 Uhr. |
Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung im öffentlichen Teil um 19.20 Uhr.