Niederschrift Nr. 1/2025
über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 5. Mai 2025 um 18.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (Dorfstubb) des Ortsteiles Eitzweiler
Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 18.40 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit fünf Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 17/25 vom 24. April 2025, veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 5
Anwesend sind:
1. Gerald Linn als Vorsitzender
die Mitglieder:
2. Angelique Machnik, ab TOP 3
3. Bernd Weynand
4. Anke Hirth
5. Carola Müller
Beurlaubt ist:
1. ---
Unentschuldigt fehlt:
1. ---
Außerdem sind anwesend:
1. Justine Hautz, Jugendbeauftragte
2. Sascha Wolter, Mitarbeiter Ortspolizeibehörde
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
- Abnahme der Niederschrift Nr. 04/24 vom 27.11.2024
- Einwohnerfragestunde
- Durchführung des Kinderfestes in der Etzwies am 22. Juni
- Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen auf dem Friedhof
- Auswertung der Geschwindigkeitsmessung an der Kuseler Straße
- Mitteilungen des Ortsvorstehers
Beschlüsse
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 04/24 vom 27.11.2024
Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 04/24 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 2: Einwohnerfragestunde
Beim Vorsitzenden sind im Vorfeld der Sitzung keine Anfragen eingegangen. Daneben ist kein Einwohner zur Sitzung erschienen. Auch die Ratsmitglieder haben keine Fragen. Eine Beratung ist damit nicht erforderlich.
Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Punkt 3: Durchführung des Kinderfestes am 22. Juni
Der Vorsitzende begrüßt die Jugendbeauftragte Justine Hautz und dankt ihr für die Unterstützung beim geplanten Kinderfest. Frau Hautz geht auf das Kinderfest ein, das unter dem Motto „Spiel, Spaß und Spannung in der Etzwies“ am Sonntag, dem 22. Juni, von 14 bis 18 Uhr stattfinden soll. Die Zielgruppe sind Kinder von 5 bis 12 Jahren. Die Mindestteilnehmerzahl soll 10, die Höchstteilnehmerzahl 20 Kinder sein. Die Anmeldung erfolgt vom 26.05. bis 15.06.2025. Der Aufbau ist für 12.30 Uhr vorgesehen, der Abbau direkt nach der Veranstaltung.
Die Betreuung erfolgt über die Mitglieder des Ortsrates und die Jugendbeauftragte. Es ist folgendes Programm vorgesehen: Wasserpistolen-Schieß-Station, Sackloch, Memory-Lauf, Riesenjenga, Bastelstation, Laufzettel und Siegerehrung. Es soll auch eine Hüpfburg organisiert werden. Die Verpflegung besorgt der Ortsrat. Es werden rote, weiße, Käsewürstchen, Grillkäse, Brötchen sowie Wasser, Sprudel, Limo, Apfelschorle angeboten. Bei Unwetter oder Dauerregen wird die Veranstaltung abgesagt.
Eine kurze Aussprache schließt sich an. Danach lässt der Vorsitzende abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 4: Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen auf dem Friedhof
Der Vorsitzende führt aus, dass auf dem Friedhof zum Abschluss der Baumbestattung die Beschaffung der Stele noch aussteht. Eine zusätzliche Urnenwand ist für dieses Jahr vorgesehen. Daneben soll im Bereich der Urnenwand ein Tisch oder eine Stele angeschafft werden, um das Abstellen einer Kerze und/oder Blumenschale zu ermöglichen. Ein Abstellen direkt an der Urnenwand ist nicht gestattet.
Da die derzeit verlegten Waschbetonplatten an die Grabstellen - schiefer Geländeverlauf - gerade in der Winterzeit recht rutschig sind, bittet der Rat um Prüfung, ob eine Verlegung rutschfester oder rutschhemmender Pflastersteine dort möglich ist. Daneben weist der Vorsitzende auf Hinweis von Friedhofsbesuchern auf die Friedhofsordnung hin. Dort ist es unter anderem nicht gestattet, Tiere mitzubringen.
Eine kurze Aussprache schließt sich an.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 5: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung an der Kuseler Straße
Der Vorsitzende begrüßt Herrn Sascha Wolter von der Ortspolizeibehörde der Gemeinde. Herr Wolter stellt das Ergebnis der Geschwindigkeitsmessung vom 08.02. bis 28.04.2025 in der Kuseler Straße aus Asweiler kommend vor. Im genannten Zeitraum wurden insgesamt 91.476 Fahrzeuge aus Fahrtrichtung Asweiler erfasst. Die durchschnittliche tägliche Verkehrsmenge liegt bei 1.475 Fahrzeugen. Dabei wurde festgestellt, dass mehr als die Hälfte der Fahrzeuge (52,22 Prozent) die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h überschritten haben. Die durchschnittliche Geschwindigkeit lag bei 52 km/h und somit leicht über dem Tempolimit. Somit zeigt sich die Effektivität des Aufhängens des Messgerätes.
Allerdings gab es Ausreißer: Der höchst gemessene Wert lag bei 129 km/h, gefahren am Sonntag, dem 13. April, um 20.03 Uhr. Aber auch am Samstag, dem 22. März, ist um 12.58 Uhr eine Geschwindigkeit von 115 km/h gemessen worden. 113 km/h gemessen wurde am 19. April um 17.32 Uhr und am 22. April um 14.22 Uhr, 111 km/h am 25. April, 19.59 Uhr.
Eine kurze Aussprache schließt sich an. Daneben werden folgende Themen besprochen:
| - | geplante optische Verengung der Landstraße zwischen Asweiler und Eitzweiler. |
| - | Rückbau des ehemaligen Containerplatzes am Ortseingang von Asweiler kommend. |
| - | Nachpflanzung der Allee am Ortseingang von Asweiler kommend. |
| - | Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h auf der Landstraße zwischen Eitzweiler und Freisen wegen Straßenschäden. |
| - | Wegfall der beiden Haltestellen Hahnweiler am Ortsausgang Richtung Freisen. |
| - | Parksituation an der Kuseler Straße um das Anwesen Nr. 15. |
| - | Schwierige Portalsituation der Kuseler Straße von Asweiler kommend. |
| - | Überhängende Äste in die Straßen und Unkraut in den Rinnen. |
Die Ortspolizeibehörde wird gebeten, den aktuellen Sachstand zur geplanten optischen Verengung der Landstraße, zum Rückbau des ehemaligen Containerplatzes und zur Nachpflanzung der Allee beim Landesbetrieb für Straßenbau zu erfragen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 8: Anfragen und Mitteilungen
Der Vorsitzende teilt folgendes mit:
| • | Rückblick: Alten-Ehrentag, Bescherung der Kinder und Neujahrsempfang. |
| • | Repoweringprojekt WEA5a in Freisen OT Eitzweiler. |
| • | Feuchtigkeit über der Bühne im Dorfgemeinschaftshaus. |
| • | Neues Mobilitätsangebot in der Gemeinde Freisen ab Januar: der flitsaar. |
| • | Ernennung der stellvertretenden Ortsvorsteher/innen zu Ehrenbeamten. |
| • | Ausbesserung der Feldwege Hinter Steinbösch und Auf Fonell. |
| • | Fertigstellung der Almstraße im Zuge der Straßensanierungen. |
| • | Saarland picobello Müll-Sammelaktion am 22. März 2025. |
| • | Änderung zu den Nutzungsbedingungen der Dorfgemeinschaftshäuser für Vereine durch Gemeinderatsbeschluss. |
| • | Stiftung Wind und Sonne für Freisen zur Förderung der Jugend- und Altenhilfe, der Erziehung, der Volks- und Berufsbildung, von Kunst und Kultur, des Natur- und Umweltschutzes sowie der Unterstützung hilfsbedürftiger Personen. |
| • | Meldung der Anzahl der Mitglieder der örtlichen Vereine zur Neuausrichtung des Ausgabenbedarfsplanes. |
| • | Sachstand zur Erneuerung der historischen Schautafel und Erstellung einer Gedenktafel. |
| • | Anschaffung eines Kinderkarussells für die Ortsteile in der Gemeinde Freisen. |
| • | Anschaffung von Recyclingbänken. |
| • | Digitale Knotenpunkte für Information und Beteiligung - Ausstattung des Dorfgemeinschaftshauses mit moderner digitaler Infrastruktur. |
| • | Inbetriebnahme des Funkmastes Freisen-Eitzweiler 4410 (FY4410), Verlegung von zwei Niederspannungskabeln bis zum Standort des Funkmastes. |
| • | Geschirrspülmaschine. |
| • | Ortsvorsteherdienstbesprechung am 22. Mai. |
| • | Präsentation Landkreis-App „meinWND“ am 22. Mai. |
| • | Urlaub des Ortsvorstehers vom 12. bis zum 30. Mai. |
| • | Nächste Ortsratssitzung: 14. Juli, 18 Uhr. |
Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 20.15 Uhr.
Eitzweiler, den 8. Mai 2025
Der Vorsitzende: | Der Schriftführer |
Gerald Linn | Bernd Weynand |