Niederschrift Nr. 02/2025

über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des Ortsrates von Reitscheid

Entschuldigt fehlen die Mitglieder:

Herr Alles Sascha

Frau Schaadt Simone

Frau Stohmann Marina

Außerdem anwesend:

mehrere Zuhörer sowie Herr Naumann (Fa. Next2Sun) für das Agri-PV Projekt

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Er weist darauf hin, dass zu der heutigen Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und teilt mit, dass die Beschlussfähigkeit des Ortsrates bei sechs anwesenden Mitgliedern vorliegt.

Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung zur Abstimmung.

Protokoll:

Öffentliche Sitzung:

1 Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung

- öffentlicher Teil -

Mit der Einladung zur Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 01/2025 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt über die Abnahme der Niederschrift 01/2025

-öffentlicher Teil-.

2 Beratung und Beschlussfassung über die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung Bebauungsplan „AGRI-PV Wendalinushof, Reitscheid“ und Teiländerung des Flächennutzungsplanes in der Gemeinde Freisen, Ortsteil Reitscheid

Der Vorsitzende erläutert, dass mit Einladung jedem Ortsratsmitglied die Beschlussvorschläge

• zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Vorhaben- und Erschließungsplans und
• zur Einleitung des Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „AGRI-PV Wendalinushof, Reitscheid“ in der Gemeinde Freisen, Ortsteil Reitscheid

zugegangen sind. Nach kurzen Rückfragen an Herrn Naumann von der Entwicklungsfirma Next2Sun, wird nachfolgender Beschluss gefasst.

Beschluss:

Der Ortsrat erteilt seine Zustimmung zur Einleitung der beiden Verfahren nach Wortlaut der in der Einleitung beigefügten Entwürfe.

3 Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme des Ortsrates an der Picobello-Aktion 2025 des EVS

Der Picobello-Tag im Saarland findet am Wochenende des 21./22.03.2025 statt. Mit der Feuerwehr hat der Vorsitzende bereits besprochen, dass Start und Abschluss am Feuerwehrgerätehaus stattfinden kann, somit wäre der Beginn am Feuerwehrgerätehaus am Samstag, den 22.03. ab 10:00 Uhr. Die Teilnahme des Ortsrats wird wohlwollend bestätigt.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Teilnahme an der diesjährigen Picobello-Aktion 2025.

4 Beratung und Beschlussfassung über den Termin des Seniorentags 2025

Nach kurzer Diskussion des Ortsrats herrscht Einigkeit darüber, dass der Termin erneut Ende September stattfinden soll.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Durchführung des Seniorentags 2025 am 28.09.2025.

5 Mitteilungen des Ortsvorstehers und Anfragen

a) Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand zur Anfrage eines Ortsschilds nach Endausbau „In der Kreuzwiese“ mit entsprechender Anpassung der 30er Zone

Der Vorsitzende teilt mit, dass ein Ortsschild nach Rückmeldung der Gemeinde sich in der Anschaffung befindet. Die Erweiterung der 30er Zone auch über die Kreuzung zur Umgehungsstraße hinaus Richtung Fritz-Wunderlich-Weg ist in die Wege geleitet worden.

b) Anfrage der CDU-Fraktion: Anschaffung einer Stele für die Urnenwand auf dem Friedhof

Der Vorsitzende informiert darüber, dass durch den Ortsrat konkrete Vorschläge erarbeitet werden sollen, die dann der Gemeinde zur Anschaffung übermittelt werden. Das Ortsratsmitglied Reiner Werth bietet an zur nächsten Sitzung Vorschläge zu präsentieren, über die dann beraten und beschlossen werden können.

c) Anfrage der CDU-Fraktion: Sachstand zur Umsetzung der Ruhebänke

Der Ortsvorsteher teilt mit, dass sich die Obst- Garten- Heimat und Naturfreunde Reitscheid an der Umsetzung beteiligen möchten. Eine „Sinnesbank“ – geschwungene Bank für Liegeposition – soll an der „Panzerstraße“ positioniert werden. Er informiert weiterhin, dass die Wanderfreunde Reitscheid ältere Bänke restaurieren möchten.

Des Weiteren wird sich der Standort der Bank am Watzenberg um wenige Meter auf eine Gemeindefläche verschieben, da die ursprüngliche Fläche weiterverkauft und noch nicht wieder vom Eigentümer für einen Ruheplatz hergestellt wurde.

d) Hundekotbeutelspender

Der Vorsitzende dankt Reinhold Scheer, der das Befüllen der Spender an der „Panzerstraße“ und er Martinstraße kurz vor dem Friedhof zurzeit übernimmt. Dieser wiederum hat dem Vorsitzenden mitgeteilt, dass im Bereich der Straße „Auf der Borr“ in den letzten Wochen wiederholt Beutel in den angrenzenden Hecken aufgefunden wurden. Die Situation wird durch den Vorsitzenden in der nächsten Zeit intensiver kontrolliert.

Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung.