Titel Logo
Freisener Nachrichten
Ausgabe 35/2019
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Niederschrift

über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirks Haupersweiler der Gemeinde Freisen

am Donnerstag, dem 25. Juli 2019, um 18.00 Uhr

im Vereinshaus Haupersweiler

Der Bürgermeister eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder und einen Zuhörer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und der Ortsrat mit 9 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Zahl der Mitglieder: 9

Anwesend sind:

Bürgermeister Karl-Josef Scheer als Vorsitzender,

die Mitglieder:

entschuldigt fehlen:

1. Jens Scheer

2. Tobias Becker

3. Claudia Ringling

4. Franz Josef Danneck

5. Alfred Mai

6. Anton Lehnert

7. Heiko Mai

8. Bruno Klein

9. Thomas Bettinger

Außerdem sind anwesend:

1. Gemeinde-Oberamtsrat Bernhard Schumacher als Schriftführer

2. Zuhörer

T A G E S O R D N U N G

Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers

Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Die Mitglieder des Ortsrates werden durch den Vorsitzenden gem. § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von den Ortsratsmitgliedern unterzeichnet wird.

Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die ehrenamtliche Ortsvorsteherin/der ehrenamtliche Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortsrates zu wählen ist und dass die Wahl durch den Ortsrat in der ersten Sitzung des neu beru fenen Ortsrates durch geheime Abstimmung zu erfolgen hat.

Er erläutert weiter, dass der/die gewählt ist, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergibt auch die Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.

Zur Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers werden von den anwesenden Mitgliedern des Ortsrates als Beisitzer benannt:

1. Anton Lehnert

2. Jens Scheer

Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers.

Von der SPD-Fraktion wird das Ratsmitglied Franz Josef Danneck vorgeschlagen. Auf den Stimmzetteln wird der Name Franz Josef Danneck aufgeführt.

Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.

Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Zahl der abgegebenen Stimmen:

9

Zahl der ungültigen Stimmen:

0

Zahl der gültigen Stimmen:

9

Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 9 Stimmen auf Herrn Franz Josef Danneck.

Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Franz Josef Danneck mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum Ortsvorsteher des Ortsteils Haupersweiler gewählt ist.

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Franz Josef Danneck mit Ja.

Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Vorsitzenden wird der neue Ortsvorsteher vereidigt.

Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgt nach dem gleichen Verfahren wie die Wahl zum Ortsvorsteher.

Als Beisitzer fungieren

1. Anton Lehnert

2. Jens Scheer

Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/ des stellvertretenden Ortvorstehers.

Von der SPD-Fraktion wird das Mitglied Anton Lehnert, von der CDU-Fraktion das Mitglied Jens Scheer vorgeschlagen.

Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzetteln.

Auf den Stimmzetteln werden die Namen Anton Lehnert und Jens Scheer aufgeführt.

Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.

Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Zahl der abgegebenen Stimmen:

9

Zahl der ungültigen Stimmen:

0

Zahl der gültigen Stimmen:

9

Von den gültigen Stimmen entfallen 6 Stimmen auf Herrn Anton Lehnert und 3 Stimmen auf Herrn Jens Scheer.

Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Anton Lehnert mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsteils Haupersweiler gewählt ist.

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Anton Lehnert mit Ja.

Um 18.25 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung.

Der Vorsitzende – Der Schriftführer