Titel Logo
Freisener Nachrichten
Ausgabe 35/2019
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Niederschrift

über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirks Eitzweiler der Gemeinde Freisen

am Montag, dem 29. Juli 2019, um 18.00 Uhr

in der Dorfstubb im Dorfgemeinschaftshaus im Ortsteil Eitzweiler

Der Bürgermeister eröffnet um 18.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder und die Zuhörer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Zahl der Mitglieder: 7

Anwesend sind:

Bürgermeister Karl-Josef Scheer als Vorsitzender,

Die Mitglieder:

1. Angelique Machnik

2. Denis Bläs

3. Anke Hirth

4. Sabine Linn

5. Bernd Weynand

6. Gerd Gelzleichter

7. Gerald Linn

Außerdem sind anwesend:

1. Gemeinde-Oberamtsrat Bernhard Schumacher als Schriftführer

2. Zuhörer

T A G E S O R D N U N G

Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/der Ortsvorstehers

Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Die Mitglieder des Ortsrates werden durch den Vorsitzenden gem. § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von den Ortsratsmitgliedern unterzeichnet wird.

Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die ehrenamtliche Ortsvorsteherin/der ehrenamtliche Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortsrates zu wählen ist und dass die Wahl durch den Ortsrat in der ersten Sitzung des neu berufenen Ortsrates durch geheime Abstimmung zu erfolgen hat.

Er erläutert weiter, dass der/die gewählt ist, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergibt auch die Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.

Zur Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers werden von den anwesenden Mitgliedern des Ortsrates als Beisitzer benannt:

1. Angelique Machnik

2. Anke Hirth

Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers.

Hierauf gibt das Ratsmitglied Bernd Weynand folgenden Erklärung ab:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD Eitzweiler ist einstimmig mit Gerald Linn auf Platz 1 als Kandidat für den Ortsvorsteher und mit Gerd Gelzleichter auf Platz 2 als sein Stellvertreter zur Wahl des Ortsrates von Eitzweiler am 26. Mai 2019 angetreten. Auf der SPD-Liste kandidierten vier Parteimitglieder und drei parteilose Kandidatinnen und Kandidaten.

Da die CDU wiederum keine Liste aufstellte, musste erneut eine Mehrheitswahl, bei der von den Wählerinnen und Wählern Namen gestrichen und dazu geschrieben werden konnten, durchgeführt werden. Dabei haben die drei parteilosen Kandidatinnen und Kandidaten bessere Ergebnisse erzielt. Alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten sind in den Eitzweiler Ortsrat gewählt worden. Der Abstand zum ersten möglichen Nachrücker auf Platz 8 ist mit 88 Stimmen sogar erstaunlich hoch.

In allen Dörfern des Landes wählen die Ortsräte den Ortsvorsteher und seinen Stellvertreter. So auch in Eitzweiler. Diese Wahlen sind eine der wichtigsten Aufgaben eines Ortsrates nach dem Kommunalen Selbstverwaltungsgesetz und finden in der konstituierenden Sitzung des Ortsrates statt. Ich schlage heute zum Ortsvorsteher unseren bisherigen Ortsvorsteher Herr Gerald Linn und zum stellvertretenden Ortsvorsteher den bisherigen Stellvertreter Herr Gerd Gelzleichter vor.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei den Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen, das unseren Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste ausgesprochen wurde. Wir versuchen, diesem Vertrauensvorsprung in den nächsten fünf Jahren gerecht zu werden und wünschen uns dabei auch die Unterstützung aller Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Eitzweiler.

Aufgrund des o. g. Vorschlages wird das Ratsmitglied Gerald Linn auf den Stimmzetteln aufgeführt.

Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.

Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Zahl der abgegebenen Stimmen:

7

Zahl der ungültigen Stimmen:

0

Zahl der gültigen Stimmen:

7

Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 7 Stimmen auf Herrn Gerald Linn.

Der Vorsitzende stellt fest, dass Gerald Linn mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum Ortsvorsteher des Ortsteils Eitzweiler gewählt ist.

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Gerald Linn mit Ja.

Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Vorsitzenden wird der neue Ortsvorsteher vereidigt.

Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgt nach dem gleichen Verfahren wie die Wahl zum Ortsvorsteher.

Als Beisitzer fungieren

1. Angelique Machnik

2. Anke Hirth

Aufgrund des unter TOP 2 bereits gemachten Vorschlages wird das Ratsmitglied Gerd Gelzleichter

auf den Stimmzetteln aufgeführt.

Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.

Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Zahl der abgegebenen Stimmen:

7

Zahl der ungültigen Stimmen:

0

Zahl der gültigen Stimmen:

7

Von den gültigen Stimmen entfallen 7 Stimmen auf Herrn Gerd Gelzleichter.

Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Gerd Gelzleichter mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsteils Eitzweiler gewählt ist.

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Gerd Gelzleichter mit Ja.

Um 18.15 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung.

Der Vorsitzende – Der Schriftführer