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Freisener Nachrichten
Ausgabe 35/2019
Amtlicher Teil
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Niederschrift

über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirks Oberkirchen der Gemeinde Freisen

am Montag, dem 29. Juli 2019, um 19.00 Uhr

im Sportheim Oberkirchen

Der Bürgermeister eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder und Zuhörer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und der Ortsrat mit 10 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Zahl der Mitglieder: 11

Anwesend sind:

Bürgermeister Karl-Josef Scheer als Vorsitzender,

die Mitglieder:

entschuldigt fehlen:

1. Marko Schmitt

1. Ursula Staub

2. Kathrin Schneider

3. Roland Becker

4. Uwe Schneeweis

5. Dieter Böhme

6. Jannik Bettinger

7. Matthias Sauer

8. David Kebrich

9. Bernd-Jürgen Kreutz

10. Patrik Loch

Außerdem sind anwesend:

1. Gemeinde-Oberamtsrat Bernhard Schumacher als Schriftführer

2. Zuhörer

T A G E S O R D N U N G

Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers

Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder

Die Mitglieder des Ortsrates werden durch den Vorsitzenden gem. § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von den Ortsratsmitgliedern unterzeichnet wird.

Punkt 2: Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die ehrenamtliche Ortsvorsteherin/der ehrenamtliche Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortsrates zu wählen ist und dass die Wahl durch den Ortsrat in der ersten Sitzung des neu berufenen Ortsrates durch geheime Abstimmung zu erfolgen hat.

Er erläutert weiter, dass der/die gewählt ist, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergibt auch die Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.

Zur Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers werden von den anwesenden Mitgliedern des Ortsrates als Beisitzer benannt:

1. Kathrin Schneider

2. David Kebrich

Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers.

Von der SPD-Fraktion wird das Ratsmitglied Roland Becker vorgeschlagen. Auf den Stimmzetteln wird der Name Roland Becker aufgeführt.

Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.

Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Zahl der abgegebenen Stimmen:

10

Zahl der ungültigen Stimmen:

0

Zahl der gültigen Stimmen:

10.

Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 10 Stimmen auf Herrn Roland Becker.

Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Roland Becker mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum Ortsvorsteher des Ortsteils Oberkirchen gewählt ist.

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Roland Becker mit Ja.

Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Vorsitzenden wird der neue Ortsvorsteher vereidigt.

Punkt 3: Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers

Die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgt nach dem gleichen Verfahren wie die Wahl zum Ortsvorsteher.

Als Beisitzer fungieren

1. Kathrin Schneider

2. David Kebrich

Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/ des stellvertretenden Ortvorstehers.

Von der SPD-Fraktion wird das Mitglied Uwe Schneeweis vorgeschlagen.

Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzetteln.

Auf den Stimmzetteln wir der Name Uwe Schneeweis aufgeführt.

Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.

Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Zahl der abgegebenen Stimmen:

10

Zahl der ungültigen Stimmen:

0

Zahl der gültigen Stimmen:

10.

Von den gültigen Stimmen entfallen 10 Stimmen auf Herrn Uwe Schneeweis.

Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Uwe Schneeweis mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum stellvertretenden Ortsvorsteher des Ortsteils Oberkirchen gewählt ist.

Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Uwe Schneeweis mit Ja.

Um 19.20 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung.

Der Vorsitzende – Der Schriftführer