Titel Logo
Freisener Nachrichten
Ausgabe 37/2018
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Niederschrift Nr. 2/ 2018 über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 14.06.2018 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.

Niederschrift Nr. 2/ 2018

über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 14.06.2018 um 19.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.

Der Vorsitzende eröffnete um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 23 vom 07.06.18 veröffentlicht worden.

Zahl der Mitglieder: 9

Anwesend waren:

1

Danneck Franz-Josef

als Vorsitzender

die Mitglieder :

2

Weyrich Engelbert

Beurlaubt waren:

3

Mai Alfred

1

Stoll Nico

4

Bettinger Thomas

2

Mai Heiko

5

Klein Bruno

3

6

7

Unentschuldigt fehlten :

8

Scheer Jens

1

9

Ringling Claudia

2

10

Außerdem war(en) anwesend :

1

Zuhörer

2

Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr. 1 / 2018 aus der Sitzung vom 28.02.2018 zugestellt worden.

Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt :

Fehlmeldung

Der Vorsitzende gab die Top. bekannt und stellte diese zu Abstimmung.

Abstimmungsergebnis : einstimmig dafür

A. Öffentliche Sitzungsniederschrift :

Top. 1: Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 1 / 2018 vom 28.02.2018

Ohne Beanstandung wurde die öffentliche Sitzungsniederschrift Nr. 1/2018 vom 28.02.2018 angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Top. 2: Beratung und Beschlussfassung zum Antrag des Dorf – und Kulturverein.

Zu diesem Top. machte der Vorsitzende einige Ausführungen und teilte den Ratsmitgliedern den Antrag des Dorf – und Kulturverein mit. Die Ratsmitglieder stimmen dem Antrag des Dorf – und Kulturvereins teils zu, Fenster und Tür einzubauen und das Dach im Außenbereich ordnungsgemäß herzurichten. Da diese Boulehütte als Schutzhütte ausgewiesen ist sollte im Vorfeld geklärt werden ob eine abschließbare Tür eingebaut werden darf.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Top. 3: Beratung und Beschlussfassung über die Förmliche Festlegung des

Sanierungsgebietes Ortskern / Ortsdurchfahrt Haupersweiler.

Der Vorsitzende gab zu diesem Top. das Schreiben der Verwaltung bekannt und gab hierzu einige Erläuterungen. Die Ratsmitglieder konnten sich über alle anstehenden Stellungnahmen und Sanierungspläne informieren und nach eingehenden Diskussionen wurden folgende Beschlüsse gefasst.

3a: Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 137 und § 139 BauGB

Der Ortsrat beschließt die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen sowie die Übernahme des Abwägungsergebnisses der Vorbereitenden Untersuchungen, des Rahmenplanes und die Gründe die die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes rechtfertigen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1. Enthaltung

3b: Beschluss über die Billigung der Ergebnisse der Vorbereitenden

Untersuchungen.

Der Ortsrat beschließt die Billigung der Ergebnisse der Vorbereitenden

Untersuchungen gem. § 141 BauGB.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1. Enthaltung

3c: Beschluss der Allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung.

Der Ortsrat stimmt auch den Allgemeinen Plänen zur Sanierung in dem

Sanierungsgebiet zu.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1. Enthaltung

3d: Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans und Billigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht.

Der Ortsrat beschließt auch wie in der Vorlage beschrieben den städtebaulichen Rahmenplan sowie den Kosten und Finanzierungsplan.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich bei 1. Enthaltung

3e: Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes für das Gebiet Ortskern / Ortsdurchfahrt Haupersweiler in der Gemeinde Freisen.

Der Ortsrat beschließt auch die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ortskern / Ortsdurchfahrt Haupersweiler und dem Satzungstext wie in den Vorlagen beschrieben.

Abstimmungsergebnis : mehrheitlich bei 1. Enthaltung

3f: Der Ortsrat empfiehlt dem Gemeinderat Freisen, nach Maßgabe des § 142 Abs. 1 Satz1 BauGB die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes zu beschließen und nach Maßgabe des § 143 Abs. 1 Satz 1 BauGB die Sanierungssatzung ortsüblich bekannt zu machen.

Abstimmungsergebnis : mehrheitlich bei 1. Enthaltung

Top 4: Mitteilungen und Anfragen:

-

Zu diesem Top. gab der Vorsitzende bekannt, dass die Stichstraße in der Wilhelmstraße fertig gestellt ist, am Dienstag die Abnahme gemacht wurde. Sobald alle Rechnungen vorliegen wird die Gemeinde eine Kostenberechnung aufstellen um die Grundstückspreise festzulegen. In der nächsten Ortsratsitzung könnten dann bereits Baugrundstücke angeboten und vergeben werden. Der Vorsitzende schlug auch vor einen Straßennamen für diese Sackgasse zu benennen. Da es in Haupersweiler bereits einige Namen wie Hubertusstr., Wilhelmstr. und wilhelmstr. gibt wurde vorgeschlagen diese Straße als Jakob - Straße zu benennen.

-

Mit der Sanierung der Ostertalstrasse wurde begonnen und soll Ende nächster Woche fertiggestellt werden.

-

Auch mit der Sanierung der Ortsdurchfahrt wurde begonnen und diese soll in ca. 6 Wochen fertiggestellt sein.

-

Da endlich auch die Restarbeiten an der Brücke durchgeführt sind sollte ein Termin für ein kleines Fest für die Anwohner festgelegt werden. Als Termin wurde Dienstag ,der 14. August vorgeschlagen. Bis zu diesen Termin dürften auch alle anderen Baumaßnahmen beendet sein.

-

Der Bauhof hat am Friedhof den Seitenstreifen und den Parkplatz neu befestigt. Es ist zu überprüfen, ob man das Material welches bei der OD abgetragen wird auch dort einbauen kann.

-

Kanalschacht am Friedhof bricht immer mehr ein, wird unterspült. Vollrinne etwas heben da PKW aufsetzen.

-

Gehweg in der Wilhelmstraße teils ausbessern, Kanaldeckel im Gehweg steht ca. 5 cm hoch. ( Unfallgefahr )

-

Durch den Starkregen wurde Schotter auf die Straße gespült, zwischen Friedhof und Schermeshöh, bitte entfernen.

-

Am Anwesen Ludes / Klär in der Oberkircherstr. müssen die Pappeln wegen der Straßensanierung dringend zurück geschnitten werden. Äste reichen zu weit in den Straßenverkehr. Busse und LKW müssen zu weit ausweichen.