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Freisener Nachrichten
Ausgabe 37/2018
Amtlicher Teil
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Niederschrift zur Eitzweiler Ortsratssitzung am 03.09.2018

Niederschrift Nr. 5/2018

über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 3. September 2018 um 20.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteiles Eitzweiler.

Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 20.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates und Gäste. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit sechs Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen

Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 35/18 vom 30. August 2018, veröffentlicht worden.

Zahl der Mitglieder: 7

Anwesend sind:

1. Gerald Linn als Vorsitzender

die Mitglieder:

Beurlaubt ist:

2. Bernd Weynand

1. Rüdiger Fischer

3. Gerd Gelzleichter

2. ----------

4. Anke Hirth

3. ----------

5. Denis Bläs

Unentschuldigt fehlt:

6. Sabine Linn

1. ----------

7. ----------

2 . ----------

8. ----------

9. ----------

Außerdem sind anwesend:

1. 3 Gäste

2. ----------

Tagesordnung:

A Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 04/18 vom 09.07.2018

Punkt 2: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des

Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2019 bis 2022 im

Haushaltsplan 2019 der Gemeinde Freisen

Punkt 3: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des

Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2019 bis 2022 im

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

Punkt 4: Anhörung des Ortsrates zum Ausgabenbedarfsplan 2019 gemäß § 73 KSVG und Meldung der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine

Punkt 5: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2018 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände)

Punkt 6: Veranstaltungen für das Jahr 2019

Punkt 7: Durchführung der Haussammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2018

Punkt 8: Gestaltung der Feier zum Volkstrauertag am 18. November 2018

Punkt 9: Anfragen und Mitteilungen

B Nicht-Öffentliche Sitzung

Beschlüsse

A Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 04/18 vom 09.07.2018

Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 04/18 im öffentlichen Teil erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 2: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2019 bis 2022 im Haushaltsplan 2018 der Gemeinde Freisen

Der Vorsitzende trägt das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen vor. Angesichts der sehr angespannten Finanzsituation der Gemeinde schlägt der Vorsitzende vor, nur die wirklich notwendigen Maßnahmen, nicht die wünschenswerten, zu benennen.

Im laufenden Jahr wurden die beiden Bushaltestellen in der Kuseler Straße umgestaltet, einer Aufwertung der Ortsmitte, und ein Geschwindigkeitsmessgerät für die Kuseler Straße angeschafft.

Im Jahr 2019 sollen folgende Maßnahmen für Eitzweiler berücksichtigt werden:

1.

Erneuerung im Sanitärbereich

des Dorfgemeinschaftshauses⇔10.000 Euro

2.

Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof ⇔10.000 Euro

3.

Dorferneuerung Eitzweiler

(Verkehrsberuhigung Ortseingänge) ⇔50.000 Euro

4.

Erneuerung der Rinnen-/Bordsteine

Kuseler Straße ⇔50.000 Euro

Für die folgenden Haushaltsjahre macht der Vorsitzende folgenden Vorschlag:

2020:

1.

Dorferneuerung Eitzweiler

(Verkehrsberuhigung Ortseingänge) ⇔50.000 Euro

2.

Erneuerung der Rinnen-/Bordsteine

Kuseler Straße ⇔50.000 Euro

2021:

1.

Dorferneuerung Eitzweiler ⇔50.000 Euro

2022:

1.

Dorferneuerung Eitzweiler ⇔40.000 Euro

Danach lässt der Vorsitzende über die Maßnahmen abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 3: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2019 bis 2022 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

Der Vorsitzende liest das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen vor und schlägt folgendes vor:

2019:

1.

Kanalsanierung ⇔50.000 Euro

2020:

1.

Kanalsanierung (Inliner) Eichenstr. 4-8

(Hinterhäuser) ⇔185.000 Euro

2021:

1.

Kanalsanierung ⇔50.000 Euro

2022:

1.

Kanalsanierung ⇔50.000 Euro

Danach lässt der Vorsitzende über seinen Vorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 4: Anhörung des Ortsrates zum Ausgabenbedarfsplan 2019 gemäß § 73 KSVG und Meldung der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine

Der Vorsitzende geht auf den Entwurf der Gemeindeverwaltung ein. In der Sitzung am 28.05.2015 hat der Gemeinderat auf Vorschlag der Haushaltsstrukturkommission die Kürzung der Haushaltsansätze sowie der Grundbeträge für die Vereinszuschüsse beschlossen. Es wurde des Weiteren festgelegt, dass für die einwohnerbezogenen Berechnungen der Haushaltsansätze ab dem Jahr 2016 die am jeweiligen Stichtag mit Hauptwohnsitz gemeldete Anzahl der Einwohner je Ortsteil maßgebend ist. Für den Ortsteil Eitzweiler sollen demnach 3.075 Euro von insgesamt 97.151 Euro in der Großgemeinde zur Verfügung stehen.

Bei den Mitteln für die Unterhaltung von Straßen, Wege und Plätze soll wie in den letzten Haushaltsjahren verfahren werden. Außerdem steht für die Durchführung der Aktion „Saarland picobello“ in der Gemeinde Freisen ein Ansatz von 1.000 € zur Verfügung. Diese Mittel sollen der Beköstigung der ehrenamtlichen Helfer dienen.

2019 sollen folgende Vereine berücksichtigt werden:

Bei den kulturellen Vereinen:

Singgruppe Eitzweiler, Landfrauenverein Asweiler/Eitzweiler,

Musikverein „Edelweiß“ Asweiler/Eitzweiler,

Bei den landwirtschaftlichen Vereinen:

Verein der Garten- und Naturfreunde Eitzweiler

Bei den Verkehrsvereinen:

Heimatverein Eitzweiler

Bei den sporttreibenden Vereinen:

Sportverein Asweiler/Eitzweiler, Schützenverein „Gut Ziel“ Eitzweiler.

Der Vorsitzende macht den Vorschlag, dem vorgelegten Entwurf zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 5: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2018 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände)

Der Vorsitzende stellt den Ausgabenbedarfsplan für das laufende Jahr vor, erwähnt, dass nur aktive Vereine berücksichtigt werden können, und geht auf die mit den örtlichen Vereinen einvernehmlich gefasste Regelung für die Reinigung der Toiletten und des Foyers im Dorfgemeinschaftshaus ein. Der Gemeinde Freisen sind dafür Lohnkosten in Höhe von 100 € im zurückliegenden Jahr entstanden, die auf den Schützenverein, die Singgruppe, den Verein der Garten- und Naturfreunde und den Heimatverein gleichmäßig aufgeteilt und wie vereinbart zurückbehalten werden sollten. Bei den vier Vereinen sollen dann jeweils 25 € zurückbehalten werden, was zusammen 100 € ergibt. Danach schlägt er folgende Verteilung vor:

Kulturelle Vereine: ⇔172 Euro

Singgruppe Eitzweiler ⇔62 Euro

Landfrauenverein Asweiler/Eitzweiler ⇔40 Euro

Musikverein „Edelweiß“ Asweiler/Eitzweiler ⇔45 Euro

Reinigung DGH ⇔25 Euro

Der Musikverein und der Landfrauenverein erhalten noch Gelder vom Asweiler Ortsrat.

Sporttreibende Vereine: ⇔126 Euro

Schützenverein „Gut Ziel“ Eitzweiler ⇔61 Euro

Sportverein Asweiler/Eitzweiler ⇔40 Euro

Reinigung DGH ⇔25 Euro

Der Sportverein erhält ebenfalls noch Gelder vom Asweiler Ortsrat.

Landwirtschaftliche Vereine: ⇔40 Euro

Verein der Garten- und Naturfreunde ⇔15 Euro

Reinigung DGH ⇔25 Euro

Verkehrsvereine: ⇔75 Euro

Heimatverein ⇔50 Euro

Reinigung DGH ⇔25 Euro

Weitere Vorschläge ergehen nicht. Danach lässt er über die gesamte Mittelverteilung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 6: Veranstaltungskalender 2019

Der Vorsitzende trägt die Termine vor, für die keine Überschneidungen auf Gemeindeebene gewünscht werden. Er schlägt für den Veranstaltungskalender 2019 der Gemeinde Freisen die folgenden Termine des Ortsrates vor:

13.01., 09.00 Uhr Neujahrsempfang

28.07., 14.00 Uhr 8. Begegnungstag von Jung und Alt

17.11., 10.30 Uhr Volkstrauerfeier

24.12., 14.30 Uhr Weihnachtsfeier

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 7: Durchführung der Haussammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2018

Die diesjährige Haus- und Straßensammlung findet in der Zeit vom 27. Oktober bis 18. November 2018 statt. In diesem Jahr erklärt sich wiederum kein Ratsmitglied bereit, die Haussammlung durchzuführen.

Der Vorsitzende wird über eine Ankündigung im Amtlichen Nachrichtenblatt um Sammler werben. Wenn sich niemand findet, wird wie im letzten Jahr an der Volkstrauerfeier eine Spendenbox aufgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 8: Gestaltung der Feier zum Volkstrauertag am 18. November 2018

Der Ortsrat richtet die Gedenkfeier zum Volkstrauertag am Sonntag, dem 18. November 2018, um 10.30 Uhr unter Beteiligung der Singgruppe Eitzweiler und der Bläsergruppe des Musikvereins „Edelweiß“ Asweiler/Eitzweiler auf dem Eitzweiler Friedhof aus.

Es beteiligt sich wieder der Löschbezirk der Freiwilligen Feuerwehr Asweiler. Angelique Machnik wird ein Gedicht vortragen. Ortsvorsteher Gerald Linn und sein Stellvertreter Gerd Gelzleichter legen im Anschluss einen Kranz am Ehrenmal nieder. Der Vorsitzende ruft die Bevölkerung zur Teilnahme an der Feier auf.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 9: Anfragen und Mitteilungen

Der Vorsitzende teilt folgendes mit:

Gut besuchtes Begegnungsfest am 29.07.2018.

Anhaltender Bevölkerungsrückgang in Eitzweiler, derzeit noch 206 Einwohner.

Geschwindigkeitsmessungen in der Kuseler Straße: Mehr als 70 Prozent der Verkehrsteilnehmer halten die Geschwindigkeit von 50 km/h nicht ein. Sogar mit 110 km/h sei im Januar durchs Dorf gerast worden.

Anschaffung von zwei neuen Sitzbänken aus Recyclingmaterial als Ersatz für die beiden defekten Bänke auf der Scheib und Hinter Steinbösch.

Nächste Ortsratssitzung am 10.12.2018, 18 Uhr.

Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 20.50 Uhr.

Eitzweiler, den 09.09.2018

Der Vorsitzende: Der Schriftführer:

Gerald Linn Bernd Weynand