Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift Nr. 01/2023

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen, am Freitag, dem 10. März 2023, um 18:30 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus (Volkshaus) Oberkirchen

Anwesend sind die Mitglieder:

1. Herr Kreutz Bernd-Jürgen als Vorsitzender

2. Herr Böhme Dieter

3. Herr Kebrich David als Schriftführer

4. Frau Schneider Kathrin

5. Herr Loch Patrick

6. Herr André Heinrich

7. Herr Daniel Künzer

8. Herr Bettinger Jannik

Entschuldigt fehlen:

1. Frau Staub Ursula

2. Herr Matthias Sauer

3. Herr Marco Schmidt

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ortsratsmitglieder, sowie den als Gast erschienenen Bürgermeister Karl-Josef Scheer.

Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 04/2022 vom 21.10.2022

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 2: Durchführung Kirmes 2023, Anfragen, Bewerbungen Schausteller

Die Mitglieder des Ortsrates sichten die Bewerbungen und beraten allgemein über den Ablauf und die Organisation der Kirmes 2023. Zum einen wurde auch darüber diskutiert, ob man evtl. eine Zeltkirmes anstreben sollte. Dieser Punkt bedarf zunächst weiterer Klärungen und wird voraussichtlich in der nächsten Sitzung vertieft. Nichts desto trotz waren sich die Mitglieder einig, dass man den wenigen Bewerbern allen zusagen sollte.

Folgende Fahrgeschäfte haben sich für die Kirmes 2023 beworben:

1. Fliegerbahn

2. Kinderkarussell

3. Wasserlaufbahn

4. Schießwagen

5. Pfeilwagen

6. Ballwerfen

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 3: Neugestaltung Premiumwanderweg „Gipfeltour Weiselberg“

Um die Auszeichnung als Premiumwanderweg weiterhin zu gewährleisten, müssen einige Reparaturen und Umbauten am bisherigen Wanderweg vorgenommen werden. Es wurden dazu bereits Mittel im Haushalt der Gemeinde bereitgestellt.

Der 6. Mai 2023 wurde von den Mitgliedern des Ortsrates fokussiert, um sich der Sache anzunehmen. Alle Bürger, die gerne unterstützen möchten, sind herzlich eingeladen sich beim Ortsrat zu melden.

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4: Antrag der SPD Fraktion – Austausch der Beleuchtung an der Talbrücke, Umbau auf energieeffizientere und automatisierte Beleuchtungssteuerung.

Zu Zeiten der Krise ist es verboten unsere Denkmäler im Dorf zu beleuchten, um Energie zu sparen. Diese Zeit würde der Ortsrat gerne nutzen, um die Beleuchtungsanlage der Talbrücke, die in Teilen sehr aufwendig instand zu halten ist, so umzubauen, dass sie zukünftig leichter zu warten ist und somit zukünftig Kosten einzusparen.

Zudem soll ein Umbau auf eine energieeffizientere und automatisierte Steuerung erfolgen.

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 5: Antrag der SPD Fraktion – Feste Vorrichtung für das Anbringen von Werbebannern für die Vereine am Ortseingang von Haupersweiler und von Leiterweiler kommend.

Ergebnis: einstimmig angenommen

TOP 6: Antrag der SPD Fraktion – Regiomat in den Räumen der Kreissparkasse

Deslängeren berät der Ortsrat bereits über die Möglichkeit regionale Produkte zugänglicher zu machen. Über einen Regiomat könnte man regionale Produkte beziehen und wäre zeitlich unabhängiger. Ein geeigneter Raum für die Platzierung wäre in der Sparkasse, da dieser bewacht ist und der Automat nicht solch starken Wetterverhältnissen ausgesetzt ist. Zudem gibt es bereits andere Filialen, die dies so umgesetzt und sich bewährt haben.

Ergebnis: einstimmig angenommen

Der Vorsitzende Der Schriftführer

Bernd-Jürgen Kreutz David Kebrich