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Freisener Nachrichten
Ausgabe 41/2020
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 01/2020

über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung

des Ortsrates von Reitscheid

Sitzungstermin:

27.01.20

Sitzungsbeginn:

19:05 Uhr

Sitzungsende:

20:10 Uhr

Ort, Raum:

Feuerwehrgerätehaus Reitscheid

Anwesend sind die Mitglieder:

Herr Janes Jörg als Vorsitzender

Herr Schmidt Edgar

Herr Wagner Karl-Heinz

Herr Jung Andreas

Herr Bier Jerome

Herr Alles Sascha

7. Herr Werth Reiner

8. Herr Mörsdorf Christoph

9. Herr Bier Michael

Außerdem anwesend:

Herr Sascha Wolter (Ortspolizeibehörde)

mehrere Zuhörer

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Er gibt bekannt, dass zur heutigen Sitzung alle Ortsratsmitglieder anwesend sind.

Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass zu der heutigen Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und stellt mit 9 anwesenden Ratsmitgliedern die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1

Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung des Spielenachmittags für die die Reitscheider Kinder und Jugendlichen am 08.03.2020

TOP 3

Information sowie Beratung und Beschlussfassung über mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Reitscheid

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme des Ortsrates an der Picobello Aktion 2020 des EVS

TOP 5

Mitteilungen und Anfragen

Protokoll:

Öffentliche Sitzung:

1. Abnahme der Niederschrift 05/2019 der Sitzung vom 18.11.2019

- öffentlicher Teil -

Mit der Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 05/2019 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift 05/2019.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

2. Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung des Spielnachmittags für die Reitscheider Kinder und Jugendlichen am 08.03 2020

Der Spielnachmittag findet 2020 am 08.03.2020 zwischen 15:00 Uhr und 18:00 Uhr statt. Der Spielnachmittag wird in der Mehrzweckhalle durchgeführt. Es soll unter anderem Basteln, Gläser malen, Brettspiele und sogar eine VR Brille angeboten.

Auch werden Kuchen, Muffins und Cupcakes für die Kinder und Jugendlichen angeboten.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt den Spielenachmittag 2020 wie zuvor beschrieben durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

3. Information sowie Beratung und Beschlussfassung über mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in Reitscheid

Für diesen Tagesordnungspunkt ist Herr Sascha Wolter von Seiten der Ortspolizeibehörde der Gemeinde Freisen anwesend. Herr Wolter erläutert was seitens der Gemeinde zielführend und machbar ist um die Verkehrssicherheit im Ort zu verbessern.

In der letzten Ortsratssitzung wurden mehrere Punkte durch die Ortsratsmitglieder ausgearbeitet und nun der Ortspolizeibehörde unterbreitet um die Machbarkeit zu überprüfen.

Folgende Punkte wurden unterbreitet:

Punkt 1: Aufstellen eines Verkehrsspiegel in der Martinstaße an der Abzweigung zum Asweilerweg.

Seitens der Ortspolizeibehörde gibt es keine Einwände und ein Verkehrsspiegel wird in ca 2 Monaten im Bereich Martinstraße/Asweilerweg aufgestellt werden.

Punkt 2: Zone 30 im Bereich der Bushaltestellen in der Martinstraße.

Herr Wolter führt aus, dass es nicht zielführend ist nur an den Bushaltestellen eine 30iger Zone einzurichten.

Eine Möglichkeit wäre in der gesamten Martinstraße eine Zone 30 einzurichten.

Er schlägt vor hierzu eine Bürgerversammlung in Reitscheid durchzuführen. Um eine 30-iger Zone in der gesamten Martinstraße einzuführen müsste eine Mehrheit von 80 zu 20 dafür sein.

Punkt 3: Haltelinien an den Abzweigungen nachziehen.

Die Haltelinien an den Abzweigungen werden erneuert.

Punkt 4: Installieren einer Schwelle (Berliner Kissen) im Bereich des Ortseinganges im Asweilerweg.

Herr Wolter führt aus, dass ein Berliner Kissen keine gute Lösung für den Asweilerweg wäre, da dieses Kissen den Landwirtschaftsverkehr von und nach Asweiler zu stark beeinträchtige.

Herr Jerome Bier gibt zu bedenken, dass gerade vom landwirtschaftlichen Verkehr eine größere Gefährdung ausgeht und dieser eingebremst werden müsse. Es folgt eine rege Diskussion über mehrere Minuten.

Herr Wolter schlägt anschließend vor eine Geschwindigkeitsmesstafel für den Asweilerweg zu besorgen und diese dann auch auszuwerten.

Bis eine solche Messtafel angeschafft wird, könnte von Gemeindeseite eine mobile Anlage genutzt werden, die auch relativ Zeitnah installiert werden könnte.

Punkt 5: Anschaffung von grünen Warnfiguren für verschiedene Straßen im Ort.

Diese Warnfiguren könnten an den Straßen in der Nähe von öffentlichen Plätzen wie Spielplätze und Bushaltestellen Verwendung finden und für solche sind sie auch durch die Ortspolizeibehörde zulässig.

Punkt 6: Aufbringen von mehreren Streifen als Zeichen zur Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang Martinstraße (vom Friedhof kommend) und in der Biegelstraße.

Herr Wolter führt aus, dass diese von der Gemeindeseite grundsätzlich eher abgelehnt werden. Herr Wolter schlägt auch hier eine digitale Geschwindigkeitsmessung vor. Eine solche befindet sich schon im Bereich der Martinstraße vom Friedhof herkommend. Eine solche

Geschwindigkeitsmesstafel ist zielführender als Streifen an den

Ortseingängen zu markieren, erläutert Herr Sascha Wolter.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmesstafel sowie die Anschaffung von grünen Warnfiguren.

Weiterhin sollen ein Verkehrsspiegel und das nachziehen von Haltelinien durch die Gemeinde erfolgen.

Außerdem beschließt der Ortsrat eine Bürgerversammlung einzuberufen bezüglich Zone 30 in der Martinstraße.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

4. Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme des Ortsrates an der Picobello Aktion 2020 des EVS

Die Aktion Picobello soll am 14.03.2020 ab 10 Uhr stattfinden. Sollte die Aktion aufgrund einer schlechten Wetterlage nicht stattfinden können, wird sie an noch zu bestimmenden Tag nachgeholt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

5. Mitteilungen und Anfragen

- Der Vorsitzende Jörg Janes teilt mit, dass es bei der Sanierung der Martinstraße zu Kostensteigerungen gekommen ist. Dadurch würde sich der Sanierungsbeginn verzögern. Voraussichtlicher Beginn der Sanierung wäre jetzt 2021.

- Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass ein Wohnwagen auf dem Parkplatz der Mehrzweckhalle durch Gemeindeseite bald entfernt wird, falls er nicht binnen 4 Wochen dort von den Eigentümern entfernt wird

- Der Termin für die nächste Ortsratssitzung wird für den 23.03.2020 festgelegt, Sitzungsbeginn um 19 Uhr.

Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung.

Der Vorsitzende Der Schriftführer Die Mitglieder