Niederschrift

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen am Freitag, dem 8. April 2022, um 18:30 Uhr im Café Edelstein

Anwesend sind die Mitglieder:

1. Herr Bernd-Jürgen Kreutz —  als Vorsitzender

2. Frau Uschi Staub

3. Herr Dieter Böhme

4. Herr Marco Schmitt

5. Herr Matthias Sauer

6. Herr David Kebrich

7. Herr André Heinrich

8. Herr Daniel Künzer

9. Frau Kathrin Schneider —  als Schriftführerin

Entschuldigt fehlen:

1. Herr Jannik Bettinger

2. Herr Patrick Loch

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Der Ortsvorsteher stellt zur Abstimmung, drei Anträge der SPD-Fraktion auf der Tagesordnung zu ergänzen. Er schlägt vor, die Anträge wie folgt zu ergänzen:

Die Aufnahme der Tagesordnungspunkte in die Tagesordnung wird jeweils einstimmig angenommen.

Da es keine weiteren Einwände gegen die Tagesordnung gibt, gilt diese in ergänzter Fassung als einstimmig angenommen.

Protokoll:

Öffentliche Sitzung

TOP 1 Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 02/2021

Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 02/2021 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift 02/2021 - öffentlicher Teil - gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.

Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - 02/2021.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 2 Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2022

Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 01/2022 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift 01/2022 - öffentlicher Teil - gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.

Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift - öffentlicher Teil - 01/2022.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 3 Beratung und Beschlussfassung über den Beginn der vorbereitenden Untersuchungen zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit „Zentrum Oberkirchen“ zur Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Ortskern/Ortsdurchfahrt Oberkirchen“

Bernd-Jürgen Kreutz führt aus, dass die Förderfähigkeit für das Gebiet „Zentrum Oberkirchen“ im vergangenen Jahr ausgelaufen sei. Daher soll das Sanierungsgebiet „Ortskern/Ortsdurchfahrt Oberkirchen“ um das Gebiet „Zentrum Oberkirchen“ erweitert werden.

Beschluss: Das Gebiet „Zentrum Oberkirchen“ wird in das Sanierungsgebietes „Ortskern/Ortsdurchfahrt Oberkirchen“ integriert.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4 Durchführung Kirmes 2022, Anfragen, Bewerbungen Schausteller

Beschluss: Die angefragten Schausteller werden für die Kirmes 2022 gebucht.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4a Finanzielle Unterstützung der Freiwilligen Ganztagsschule wegen Jubiläum

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Künzer stellt den Antrag der SPD-Fraktion vor. Demnach sollen anlässlich des Jubiläums der Freiwilligen Ganztagsschule 150,00 € für die Anschaffung von Spielgeräten für den Außenbereich gespendet werden. Kathrin Schneider schlägt vor, das Budget zu erhöhen, damit mehr bzw. hochwertigere Spiele angeschafft werden können. Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorschlag, das Budget aufzustocken. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Marko Schmitt schlägt vor, den Betrag auf 250,00 € aufzustocken.

Beschluss: Der Freiwilligen Ganztagsschule sollen anlässlich des Jubiläums 250,00 € gespendet werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4b Prüfung zum Aufstellen eines Nahrungsmittelautomaten im Dorf

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Künzer führt aus, dass es immer weniger Möglichkeiten zum Einkauf regionaler Erzeugnisse im Ort gebe. Daher sei die Idee entstanden, ob mehrere Angebote regionaler Betriebe in einem Automaten angeboten werden könnten. Es gebe verschiedene Ansätze, wer diesen Automaten letztendlich betreibt. Ebenso seien verschiedene Standorte denkbar.

Zu möglichen Betreibern, Standorten und Betrieben findet ein reger Austausch statt.

Beschluss: Der Ortsrat möge prüfen, ob die Aufstellung eines Nahrungsmittelautomaten im Dorf möglich ist.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 4c Aufarbeitung der Bänke in und um Oberkirchen und Ertüchtigung des Weiselborn-Brunnens auf der Gemarkung Oberkirchen

Herr Andreas Klos hat sich die Mühe gemacht, alle Bänke zu kartieren (Kataster mit GPS-Koordinaten). Die Bänke müssen z.T. ausgebessert werden. Die Bänke befinden sich in immer schlechterem im Zustand.

Daher werden Arbeitseinsätze des Ortsrates im Sommer zur Sanierung der Bänke angedacht. Die Termine dazu werden noch festgelegt.

Der Weiselborn-Brunnen soll wieder mehr zum Vorschein kommen. Dieser Ort soll aufbereitet und ggf. neugestaltet werden. In einer ersten Sichtung soll ein erstes Freischneiden erfolgen. Über die weitere Gestaltung wird ggf. noch im Ortsrat entschieden.

Beschluss: Der Ortsrat wird im Sommer im Rahmen von Arbeitseinsätzen Bänke sanieren. Zudem wird der Ortsrat prüfen, ob und wie der Weiselborn-Brunnen gestaltet werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

Ende der öffentlichen Sitzung: 19:10 Uhr