Niederschrift
Über die öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Schwarzerden
| Sitzungstermin: | Freitag, 26.11.21 |
| Sitzungsbeginn: | 19:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:54 Uhr |
| Ort, Raum: | Schwarzerden, Dorfgemeinschaftshaus |
Anwesend sind die Mitglieder:
1. Herr Später Ernst — als Vorsitzender
2. Frau Euler Annette
3. Herr Euler Andreas
4. Herr Schneider Michael
5. Herr Lorenz Sascha
6. Herr Hartmann Jonas
7. Herr Zimmer Christoph
8. Herr Schuld Eberhard
Entschuldigt fehlte:
1. Frau Becker Mandy
Außerdem anwesend:
Zuhörer keine
Von der Verwaltung ist anwesend:
Herr Euler Johannes — als Schriftführer
| Tagesordnung: | |
| A. Öffentlicher Teil: | |
| Top 1: | Begrüßung/ Eröffnung der Sitzung |
| Top 2: | Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsrat Sitzung |
| Top 3: | Verabschiedung eines Ortsratsmitgliedes und Einführung eines neuen Ortsratsmitgliedes im Ortsrat von Schwarzerden |
| Top 4: | Stellungnahme des Ausgabenbedarfsplanes 2022 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2021 Anhörung der Ortsräte |
| Top 5: | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2022-2025 im Haushalt 2022 der Gem. Freisen |
| Top 6: | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2022-2025 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes. |
| Top 7: | Vorstellung Belegungsplan Friedhof u.a. Baumbestattung |
| Top 8: | Beratung zur Durchführung eines Weihnachtsmarktes am 18.12.2021 und Durchführung von Nikolaus am 05.12.2021 |
Protokoll:
A. Öffentlicher Teil
Top 1
Begrüßung/ Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende begrüßt alle Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest. Nach kurzer Aussprache im Ortsrat wird Top 8 um den Punkt „Beratung zur Durchführung von Nikolaus am 05.12.2021“ erweitert.
Top 2
Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsrat Sitzung
Der Ortsrat stimmt der Abnahme der Niederschrift vom 21.06.21 zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 3
Verabschiedung eines Ortsratsmitgliedes und Einführung eines neuen Ortsratsmitgliedes im Ortsrat von Schwarzerden
Der Vorsitzende verabschiedet das ehemalige Ortsratsmitglied Herr Euler Johannes und bedankt sich bei ihm für seine Tätigkeit im Ortsrat. Anschließend ernennt der Vorsitzende Herr Lorenz Sascha als neues Ortsratsmitglied im Ortsrat von Schwarzerden. Herr Lorenz nimmt seine Ernennung an.
Top 4
Stellungnahme des Ausgabenbedarfsplanes 2022
Der Ausgabenbedarfsplan 2022 liegt den Ortsratsmitgliedern in schriftlicher Form vor.
Abstimmungsergebnis: einstimmig empfohlen
Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2021 Anhörung der Ortsräte
Es wird während der Aussprache im Ortsrat darauf hingewiesen, dass die sich im Anhang befindliche Anschrift des Vorsitzenden Herr Becker Winfried des Skatclub 88 Schwarzerden nicht korrekt ist. Die richtige Anschrift lautet „Im Römertal 11“.
Der Ortsvorsteher Herr Später schlägt vor, die Zuschüsse wie folgt aufzuteilen:
| Landfrauenverein | 100,00€ | |
| Karnevalclub „Mithras“ | 88,00€ | |
| Verein für Dorfentwicklung und Tradition | 30,00€ | |
| Kulturelle Vereine | gesamt | 218,00€ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Angelsportverein | 57,00€ | |
| MSC Mithras | 57,00€ | |
| FC „Mithras“ | 80,00€ | |
| Skatclub 88 Schwarzerden | 57,00€ | |
| Sportvereine | gesamt | 251,00€ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 5
Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2022-2025 im Haushalt 2022 der Gem. Freisen
Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2022 bis 2025 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen.
Der Ortsrat brachte einen gemeinsamen Vorschlag zu den Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Zeitraum 2022 bis 2025 ein (In der Niederschrift als Anlage beigefügt).
Nach Aussprache im Ortsrat wird der vorliegende Vorschlag um folgende Maßnahmen erweitert:
| Jahr | Maßnahme | Betrag |
| 2022 | 12. Errichtung Schattenfläche Spielplatz | ohne Ansatz |
| 2025 | 3. Sanierung Zum Mäuerchen | ohne Ansatz |
Da Einigkeit des Ortsrates über den gesamten Planungszeitraum besteht, beschließt der Ortsrat geschlossen über die Jahre 2022 - 2025.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 6
Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2022-2025 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes.
Nach sachlicher Beratung über einen von dem Ortsrat gemeinsam eingebrachten Vorschlag (in der Niederschrift als Anlage beigefügt), erweiterte der Ortsrat den Vorschlag für das Jahr 2023 zu Kanalarbeiten nach Bedarf Auf der Reih und Im Bruch. Anschließend beschloss der Ortsrat folgende Maßnahmen:
Der Ortsrat stimmt der Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2022 bis 2025 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen wie folgt zu:
| Jahr | Maßnahme | Betrag |
| 2022 | Kanalarbeiten nach Bedarf Auf der Reih Verfilmung | ohne Ansatz |
| 2023 | Kanalarbeiten nach Bedarf Auf der Reih und Im Bruch | ohne Ansatz |
| 2024 | Kanalarbeiten Auf der Reih | ohne Ansatz |
| 2025 | Kanalarbeiten Auf der Reih | ohne Ansatz |
Da Einigkeit des Ortsrates über den gesamten Planungszeitraum besteht, beschließt der Ortsrat geschlossen über die Jahre 2022 - 2025.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 7
Vorstellung Belegungsplan Friedhof u.a. Baumbestattung
Der Ortsvorsteher Herr Später stellt dem Ortsrat den Belegungsplan für den Friedhof und die Entwürfe für die Ausgestaltung der Baumbestattung vor. Anschließend kommt es zu einer Aussprache der Ortsratsmitglieder, mit dem Ergebnis dem Belegungsplan und den Entwürfen für die Ausgestaltung der Baumbestattung zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 8
Beratung zur Durchführung eines Weihnachtsmarktes am 18.12.2021 und Durchführung von Nikolaus am 05.12.2021
Der Ortsrat berät über die Durchführung eines Weihnachtmarktes am 18.12.2021 und einer Nikolausaktion am 05.12.2021.
Nach kurzer Aussprache fällt der Ortsrat zwei Entscheidungen:
Der Weihnachtsmarkt in Schwarzerden soll auch in den zukünftigen Jahren am letzten Wochenende vor Weihnachten stattfinden. Der Weihnachtsmarkt am 18.12.2021 wird leider aufgrund gesundheitlicher Bedenken abgesagt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Es wird in Schwarzerden am 05.12.21 ab 14:00 Uhr unter Berücksichtigung der einzuhaltenden Hygienemaßnahmen durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Vorsitzender: | Schriftführer |
| (Ernst Später) | (Johannes Euler) |
Abwasserwerk 2022 - 2025 der Gemeinde Freisen OT Schwarzerden
2022
1. Kanalarbeiten nach Bedarf / Untersuchung evtl. Verfilmung Auf der Reih
2023
1. Kanalarbeiten nach Bedarf / Auf der Reih
2024
1. Kanalarbeiten Auf der Reih
2025
1. Kanalarbeiten Auf der Reih