Ortsratssitzung des Ortsrates Oberkirchen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Freitag, 21. Oktober 2022, findet um 18.30 Uhr eine Sitzung des Ortsrates von Oberkirchen im Feuerwehrgerätehaus statt.
Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| TOP 1: | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 03/2022 vom 25.07.2022 |
| TOP 2: | Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2023 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2022, Anhörung der Ortsräte |
| TOP 3: | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| TOP 4: | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen |
| TOP 5: | Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen |
| TOP 6: | Antrag der SPD Fraktion - Zentraler Kinderspielplatz in Oberkirchen zwischen Sportplatz und Kindertagesstätte auf gemeindeeigenem Grundstück - |
| B. Nichtöffentliche Sitzung | |
| TOP 1: | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift 03/2022 vom 25.07.2022 |
| TOP 2: | Mitteilungen und Anfragen |