Ortsratssitzung des Ortsrates Oberkirchen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am Freitag, 10. Oktober 2025, findet um 18.00 Uhr eine Sitzung des Ortsrates von Oberkirchen, im Café Edelstein in der alten Schule, Hauptstraße 26, statt.
Tagesordnung | |
| A. Öffentliche Sitzung | |
| TOP 1: | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 02/2025, vom 06.06.2025 |
| TOP 2: | Stellungnahme Ausgabenbedarfsplan 2026 und Vollzug Ausgabenbedarfsplan 2025, Anhörung der Ortsräte gemäß §73 KSVG |
| TOP 3: | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung der Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 – 2029 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| TOP 4: | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2026 – 2029 im Haushaltsplan 2026 der Gemeinde Freisen |
| TOP 5: | Antrag gemäß § 41, Abs. 1 KSVG der SPD-Fraktion – Bau einer Vorrichtung zum Aufstellen eines Maibaumes im Bereich der alten Schule - |
| TOP 6: | Antrag gemäß § 41, Abs. 1 KSVG der CDU-Fraktion - Beratung und Beschlussfassung zum Thema Geschwindigkeits- sowie Verkehrsberuhigung in der Gartenstraße im Ortsteil Oberkirchen |
| B. Nichtöffentliche Sitzung | |
| TOP 1: | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift 02/2025 vom 06.06.2025. |
| TOP 2: | Mitteilungen und Anfragen, Sonstiges |