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Freisener Nachrichten
Ausgabe 44/2019
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 3 / 2019

über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler, am 12.09.2019, um 19.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.

Der Vorsitzende eröffnete um 19.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist. Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 35 vom 05.09.19 veröffentlicht worden.

Zahl der Mitglieder: 9

Anwesend waren:

1 Danneck Franz-Josef als Vorsitzender

Die Mitglieder:

2 Klein Bruno

Beurlaubt waren:

3 Mai Alfred

1 Jens Scheer

4 Bettinger Thomas

2 Becker Tobias

5 Mai Heiko

3

6 Lehnert Toni

7 Krüger Thorsten

Unentschuldigt fehlten :

8

1

9

2

10

Außerdem war(en) anwesend:

1 Zuhörer

2 Ehem. Ratsmitglieder

Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr. 1 / 2019 aus der Sitzung, vom 17.04.2019 zugestellt worden.

Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt:

Fehlmeldung

Der Vorsitzende gab die Top. bekannt und stellte diese zu Abstimmung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

A: Öffentliche Sitzungsniederschrift:

Top. 1:

Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 1 / 2019 vom 17.04.2019

Ohne Beanstandung wurde die öffentliche Sitzungsniederschrift Nr. 1/2019 vom 17.04.2019 angenommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Top. 2:

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

Zu diesem Top gab der Vorsitzende bekannt, dass Frau Claudia Ringling ihr Mandat im Ortsrat direkt nach der konstituierenden Sitzung aus privaten Gründen niedergelegt hat. Herr Danneck bedankte sich bei Ihr für die gute Zusammenarbeit und für die geleistete Arbeit im Ortsrat von Haupersweiler.

Frau Ringling hatte sich für diese Sitzung entschuldigt.

Der Vorsitzende Franz Josef Danneck dankte auch den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Engelbert Weyrich und Nico Stoll für die geleistete Arbeit im Ortsrat. Herr Stoll Nico war in der letzten Legislaturperiode im Ortsrat, Herr Weyrich ist bereits seit 1999 im Ortsrat von Haupersweiler tätig und hat sich immer für die Belange von Haupersweiler eingesetzt, dafür gilt ihm ein besonderer Dank.

Als Dank und Anerkennung erhielten sie eine Urkunde und ein Geschenk.

Top. 3:

Verpflichtung des neuen Ortsratsmitgliedes Thorsten Krüger.

Da das Ratsmitglied Claudia Ringling ausgeschieden ist wurde Thorsten Krüger als Nachfolger berufen.

Der Vorsitzende gab bekannt, dass gem. § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des KSVG in der zur Zeit gültigen Fassung die Mitglieder des Ortsrates vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch Handschlag zur gesetzlichen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit zu verpflichten sind.

Das Ratsmitglied wurde über die Rechtstellung und die Aufgaben seines Amtes belehrt und insbesondere wurde auf die Bestimmungen der §§ 26,27,30,31,33,34 des KSVG hingewiesen.

Anschließend hat Herr Danneck das neue Ratsmitglied durch Handschlag zur gesetzlichen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.

Eine eigens von der Verwaltung hierfür angefertigte Niederschrift wurde anschließend von beiden unterschrieben.

Top. 4:

Beratung und Beschlussfassung zur Terminierung und Durchführung des Seniorentages 2019.

Zu diesem Top. machte der Vorsitzende einige Ausführungen, da im letzten Jahr der Besuch des Seniorentages gut angenommen wurde, sollte in diesem Jahr ebenfalls an einem Wochentag dieser Seniorennachmittag durchgeführt werden.

Nach eingehender Diskussion stimmten die Ratsmitglieder diesem Vorschlag zu und dieser Seniorennachmittag wird am Mittwoch, dem 23. Okt. ab 15.00 Uhr im Vereinshaus durchgeführt. Eingeladen werden alle Seniorinnen und Senioren mit Partner die das 65. Lebensjahr erreicht haben. Eingeladen werden auch BM Karl Josef Scheer, Pastor Dr. Hanno Schmitt, Pastor Peter Schwan und Pfarrer Lötzbeyer. Der Dorffestchor wird gebeten diesen Nachmittag musikalisch zu umrahmen. Die Frauen der Ortsratsmitglieder sollten die Bewirtung übernehmen.

Die Ratsmitglieder sollten einen Kuchen spenden. Die Einladung erfolgt ausschließlich durch das Amtliche Nachrichtenblatt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Top. 5:

Mitteilungen und Anfragen:

- Herr Danneck teilte den Ratsmitgliedern mit, dass die Urnenwand erstellt und auch bereits vor Herrn Pastor Peter Schwan eingesegnet wurde.

Bei den letzten starken Regenfällen und Stürmen wurden viele Bäume entwurzelt und sind abgebrochen.

Der Vorsitzende hat eine neue Blumensäule vor der Urnenwand aufgestellt.

Am Kommunikationsplatz wurde ein Insektenhotel aufgebaut, das von Thomas Bettinger geplant und von Alexander Jochim fertiggestellt wurde. Der Obst und Gartenbauverein hat die Kosten hierfür übernommen. Herzlichen Dank dafür. Herr Danneck bedankte sich auch bei den Helfern Toni Lehnert, Robert Scheer, Berti Bauernhofer, Engelbert Weyrich, Alfred Mai für das auseinandermachen von 2 großen Sattelzügen Kompost und das einsähen dieser fast 10 ar großen Fläche. Reiner Frühauf hat angeboten am Kommunikationsplatz in der Mühlenstraße einen Bienenschaukasten aufzustellen. Die Ratsmitglieder stimmen diesem zu. Der Vorsitzende lobte das Engagement der Beteiligten an unserer Kirmes, welche sehr gut angenommen wurde. TuS, HUJU und Straußjugend.

Da heute von der Verwaltung die Unterlagen zum Ausgabenbedarfsplan von der Verwaltung kamen wird die nächste Sitzung auf den 16. Okt. 2019 festgelegt.

Bruno Klein forderte Abfalleimer für Hundekot anzubringen. ( Rspr. OV )

Schriftführer Vorsitzender