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Freisener Nachrichten
Ausgabe 44/2019
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 5 / 2019

über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Freisen

Sitzungstermin: 18.09.2019

Sitzungsbeginn: 18.30 Uhr

Ort, Raum: Freisen, Kolpinghaus

Anwesend sind die Mitglieder:

Bottelberger Matthias

Müller Daniel

Keller Karin

Thorsten Schmidt

Werle Bernhard

Becker Alexander

Lange Christian

Schmitt Rica

Schwan Ruben

Loch Christoph

Entschuldigt fehlte:

Hornig Claudia

Von der Verwaltung anwesend:

Susanne Becker - Schriftführerin

Gäste:

Herr Kern, Firma KernPlan GmbH

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Er beantragt gemäß § 41 Abs. 5 KSVG die Aufnahme von einem neuen Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Teil und zwei neue Tagesordnungspunkte in den nichtöffentlichen Teil.

Die anwesenden Ortsratsmitglieder stimmen der Aufnahme der Tagesordnungspunkte einstimmig zu.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1:

Verabschiedung des ehemaligen Ortsvorstehers und der Ortsratsmitglieder

TOP 2:

Einführung neues Ortsratsmitglied

TOP 3:

Abnahme der Sitzungsniederschrift - öffentlicher Teil - vom 10.05.2019

TOP 4:

Veranstaltungen im Jahr 2020

TOP 5:

Verschiedenes

Öffentlicher Teil

TOP 1: Verabschiedung des ehemaligen Ortsvorstehers und der Ortsratsmitglieder

Hr. Bottelberger bedankt sich bei Gerd Bonenberger für die Arbeit als Ortsvorsteher. Er dankt auch den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern Volker Dewes, Stefan Haupenthal, Arno Lorenz, Thorsten Ferdinand, Markus Marx und Peter Müller für die geleistete Arbeit im Ortsrat. Als Dank überreicht er ein kleines Geschenk.

TOP 2: Einführung neues Ortsratsmitglied

Herr Volker Dewes hat im Anschluss an die konstituierende Sitzung am 29.08.2019 öffentlich mitgeteilt, dass er sein Mandat im Ortsrat von Freisen mit sofortiger Wirkung niederlegt. Als nachfolgende Ersatzperson für Hr. Dewes wurde Hr. Christoph Loch festgestellt. Dieser hat die Berufung als Mitglied im Ortsrat von Freisen mit Schreiben vom 11.09.2019 angenommen. Hr. Loch wurde durch den Vorsitzenden über die Rechtstellung und die Aufgaben seines Amtes belehrt und per Handschlag verpflichtet.

TOP 3: Abnahme der Sitzungsniederschrift - öffentlicher Teil - vom 10.05.2019

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 3/2019 vom 10.05.2019.

Abstimmungsergebnis:

Die Niederschrift wird mit 3 Enthaltungen genehmigt.

TOP 4: Veranstaltungen im Jahr 2020

Hr. Bottelberger hat die Termine, die ihm bekannt sind, bereits in die Liste von der Gemeindeverwaltung eingearbeitet. Der Martinstag wird für den 11.11.2020 eingetragen. Hr. Bottelberger setzt sich noch mit dem Ortsvorsteher von Schwarzerden in Verbindung, da die Feuerwehr auch die Absperrung in Schwarzerden übernimmt. Für den „Altentag“ wird zurzeit kein Termin geplant, da das Konzept geändert werden soll.

TOP 5: Verschiedenes

a) Pflegemedaille

Es wird keine Meldung erfolgen.

b) Herbstkonzerte

Info über Live-Konzert-Reihe im Rathaus. Start ist am 25.09.2019. Hr. Bottelberger bittet um Werbung.

c) Haushalt - Straße, Wege, Plätze

Das Restgeld von der Haushaltsstelle wird für die Sanierung der Ringstraße ab Metzgerei Schumacher bis Burgstraße eingesetzt.

d) Verein Freunde der Partnerschaft Mutzig

Der Bürgermeister hat die Ortsratsmitglieder um Unterstützung dieses Vereines, evtl. mit einer Mitgliedschaft gebeten.

e) Fraktionsvorsitzende des Ortsrates

Müller Daniel - FW

Becker Alexander - CDU

Schmidt Thorsten - SPD

f) Buswartehalle - Haltestelle Friedhof

In der Sitzung vom 15.10.2018 wurde beschlossen, dass die in der Schulstraße abgebaute Buswartehalle an die Haltestelle am Friedhof umgebaut werden soll. Hr. Becker bittet um Klärung wann dies erfolgt.

g) Mängelanzeige

Herr Becker bittet um Weitergabe folgender Mängel an die Gemeindeverwaltung:

1.

Verbindungsweg Kettelerstraße - Tennisplatz

Die Hecken müssen zurückgeschnitten werden.

2.

Rinnensteine Rohrbacher Straße 34-36

Die Rinnensteine sind defekt und müssen ausgetauscht werden.

Der Vorsitzende:

Die Schriftführerin

Matthias Bottelberger

Susanne Becker