Niederschrift
über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirks Haupersweiler
der Gemeinde Freisen
am Donnerstag, dem 04. Juli 2024, um 18:00 Uhr,
im Feuerwehrgerätehaus Haupersweiler
Der Bürgermeister eröffnet um 18:00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder und die Zuhörer. Er stellt fest, dass zu der Sitzung alle Mitglieder ordnungsgemäß eingeladen sind und der Ortsrat mit 9 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Zahl der Mitglieder: 9
Anwesend sind:
Bürgermeister Karl-Josef Scheer als Vorsitzender,
die Mitglieder:
| 1. | Franz Josef Danneck, |
| 2. | Judith Peitz, |
| 3. | Anton Lehnert, |
| 4. | Bruno Klein, |
| 5. | Heiko Mai, |
| 6. | Karsten Rein, |
| 7. | Tobias Becker, |
| 8. | Torsten Krüger, |
| 9. | Thomas Haßdenteufel. |
Außerdem sind anwesend:
| 1. | Gemeinde-Oberamtsrätin Andrea Greif-Bausch als Schriftführerin, |
| 2. | Zuhörer. |
| Tagesordnung | |
| Punkt 1: | Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder |
| Punkt 2: | Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers |
| Punkt 3: | Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1: | Einführung und Verpflichtung der Ortsratsmitglieder |
Die Mitglieder des Ortsrates werden durch den Vorsitzenden gemäß § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die von dem Vorsitzenden und den Ortsratsmitgliedern unterzeichnet wird.
Punkt 2: | Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers |
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die ehrenamtliche Ortsvorsteherin/der ehrenamtliche Ortsvorsteher aus der Mitte des Ortsrates zu wählen ist und dass die Wahl durch den Ortsrat in der ersten Sitzung des neu berufenen Ortsrates durch geheime Abstimmung zu erfolgen hat.
Er erläutert weiter, dass der/die gewählt ist, der/die mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat. Wird diese Mehrheit im ersten Wahlgang nicht erreicht, so tritt Stichwahl unter den beiden Bewerbern ein, die im ersten Wahlgang die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los, wer in die Stichwahl kommt. Ergibt auch die Stichwahl Stimmengleichheit, so entscheidet das Los.
Zur Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers werden als Beisitzer benannt:
| 1. | Anton Lehnert und |
| 2. | Tobias Becker. |
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Ratsmitglied Franz Josef Danneck vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln wird der Name Franz Josef Danneck aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
| Zahl der abgegebenen Stimmen: | 9 |
| Zahl der ungültigen Stimmen: | 0 |
| Zahl der gültigen Stimmen: | 9. |
Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen 9 Stimmen auf Herrn Franz Josef Danneck.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Herr Franz Josef Danneck mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zum Ortsvorsteher des Ortsteils Haupersweiler gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob er die Wahl annimmt, antwortet Herr Franz Josef Danneck mit „ja“.
Nach Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Vorsitzenden wird der neue Ortsvorsteher vereidigt.
Punkt 3: | Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers |
Die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers erfolgt nach dem gleichen Verfahren wie die Wahl zum Ortsvorsteher.
Beisitzer sind wieder:
| 1. | Anton Lehnert und |
| 2. | Tobias Becker. |
Bürgermeister Scheer bittet um Vorschläge für die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/ des stellvertretenden Ortvorstehers.
Von der SPD-Fraktion wird das Mitglied Judith Peitz und von der CDU-Fraktion wird das Mitglied Thomas Haßdenteufel vorgeschlagen.
Die Wahl erfolgt geheim mittels Stimmzettel.
Auf den Stimmzetteln werden die Namen Judith Peitz und Thomas Haßdenteufel aufgeführt.
Nachdem alle Ratsmitglieder ihre Stimmen abgegeben haben, erklärt der Vorsitzende die Wahl für geschlossen und bittet die Beisitzer, das Wahlergebnis zu ermitteln.
Nach erfolgter Auszählung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
| Zahl der abgegebenen Stimmen: | 9 |
| Zahl der ungültigen Stimmen: | 0 |
| Zahl der gültigen Stimmen: | 9. |
Von den gültigen Stimmen entfallen 6 Stimmen auf Frau Judith Peitz und 3 Stimmen auf Herrn Thomas Haßdenteufel.
Der Vorsitzende stellt fest, dass Frau Judith Peitz mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und somit zur stellvertretenden Ortsvorsteherin des Ortsteils Haupersweiler gewählt ist.
Auf die Frage des Vorsitzenden, ob sie die Wahl annimmt, antwortet Frau Judith Peitz mit „ja“.
Um 18:25 Uhr schließt der Vorsitzende die Sitzung.
Der Vorsitzende: | Die Schriftführerin: |
Karl-Josef Scheer | Andrea Greif-Bausch |