Amtlicher Teil - Niederschrift Nr. 2/2024

über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 26. August 2024 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (Dorfstubb) des Ortsteiles Eitzweiler.

Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 19.05 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit vier Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 32/24 vom 8. August 2024, veröffentlicht worden.

Tagesordnung

Beschlüsse

A Öffentliche Sitzung

Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 05/23 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Die Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Eitzweiler Ortsrates hat die Gemeindeverwaltung erstellt. Sie wurde ebenfalls mit der Einladung an jedes Mitglied versendet. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen die Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Der Vorsitzende verabschiedet die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder Gerd Gelzleichter, Denis Bläs (in Abwesenheit), Sabine Linn und Costia Kuhn (in Abwesenheit). Er bedankt sich für die harmonische Zusammenarbeit und gute Mitarbeit sowie ihr Engagement zum Wohle der Eitzweiler Bürgerinnen und Bürger.

Gerd Gelzleichter war 22 Jahre Mitglied im Ortsrat, davon 20 Jahre von 2004 bis 2024 stellvertretender Ortsvorsteher. Denis Bläs war 10 Jahre Mitglied im Ortsrat seit 2014. Sabine Linn gehörte ebenfalls 10 Jahre dem Ortsrat an (seit 2014) und Costia Kuhn war von 2022 bis 2024 Mitglied im Ortsrat.

Die Beschlüsse des Ortsrates sollen weiterhin von einem Ortsratsmitglied protokolliert werden. Die Gemeindeverwaltung braucht dafür keinen Bediensteten zu entsenden. Aus der Mitte des Ortsrates wird das Ratsmitglied Bernd Weynand vorgeschlagen. Er hat in der Vergangenheit diese Aufgabe wahrgenommen. Als Vertreterin wird das Ratsmitglied Anke Hirth vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergehen nicht.

Danach lässt der Vorsitzende über beide Personalien abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Wie in den letzten Jahren werden Ortsvorsteher Gerald Linn und dieses Mal seine neue Stellvertreterin Angelique Machnik ohne Musik und Gesang am Ehrenmal im Freien auf dem Friedhof einen Kranz niederlegen, danach ist ein kurzes Gedenken geplant.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

In diesem Jahr soll wieder ein Altenehrentag in Präsenz stattfinden. Der Altenehrentag soll mit einem gemeinsamen Mittagessen beginnen und mit Kaffee und Kuchen ausklingen. Der Zauberer Matthias soll engagiert zur Unterhaltung werden, ebenso soll entweder ein Vertreter aus dem Innenministerium oder der Polizei einen Vortrag zur Kampagne gegen Enkeltrick-Betrüger halten. Der Ehrentag wird nur dann stattfinden, wenn sich bis zu einem genannten Termin eine gewisse Anzahl, die noch bestimmt wird, angemeldet haben. Nähere Planung usw. erfolgt in den nächsten Sitzungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Auch 2024 geht Ortsvorsteher Gerald Linn mit dem Nikolaus am Nikolaustag, dem 6. Dezember, zu den Kindern an die Häuser und überreicht eine gefüllte Nikolaustüte. Erstmals geht die stellvertretende Ortsvorsteherin Angelique Machnik als Nikolaus mit. Anke Hirth besorgt die Tüten, Gerald Linn den Inhalt.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Im Sommer des nächsten Jahres möchte der Ortsrat ein Kinderfest ausrichten. Der konkrete Termin soll noch gemeinsam mit der Gemeindeverwaltung festgelegt werden. Veranstaltungsort: Etzwies. Jugendbeauftragte und Kindergärten sollen mit involviert werden. Weitere Planungen in den nächsten Sitzungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Der Vorsitzende teilt folgendes mit:

• Gerald Linn wurde erstmals in den Kreistag St. Wendel gewählt und gehört zusätzlich dem Kreisausschuss sowie der Hauptversammlung des Landkreistages Saarland an. Er wurde erneut zum Mitglied des Verwaltungsrates der Kreissparkasse St. Wendel gewählt.
• Ortsvorsteher ist wieder im Gemeinderat Freisen und führt weiter die Mehrheitsfraktion im Gemeinderat an.
• Vorstellung der St. Wendeler Band „Manny K & Friends“
• Rückmeldung des Landesbetriebs für Straßenbau zu Ersatzanpflanzungen: Eschenallee zwischen Eitzweiler und Freisen sowie Lindenallee am Ortseingang von Asweiler kommend.
• Gehölzrückschnitt an der Landstraße 315 im Februar.
• Erhöhung des Stundensatzes für die Reinigung in der Einrichtungen der Gemeinde ab 01. März.
• Überprüfung der Feuerlöscher in den Gebäuden der Gemeinde Freisen.
• Dank des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge für Sammelergebnis der Haus- und Straßensammlung 2023: 130 Euro.
• Bedarfszuweisung Windfallböe 2023 – Ersatzanpflanzungen in der Ortsmitte (Rotahorn und Spitzahorn).
• Planung eines Netzanschlusses an den geplanten Funkturm in Eitzweiler durch die KEN GmbH.
• Avisierter Baubeginn Funkturm.
• Einwohnerstatistik zum Stichtag 9. Juni: 212 Einwohner in Eitzweiler.
• Ermittlung von Versorgungslücken als Voraussetzung für die Förderung des Breitbandausbaus – Zuwendungsbescheid vom 25. Juni.
• Wartung des Plattformliftes im Dorfgemeinschaftshaus am 22. Juli.
• Erstellung Starkregen- und Hochwasservorsorgekonzept der Gemeine Freisen, Ortstermin am 21. August. Die Bevölkerung wird zu einer Startveranstaltung eingeladen.
• Aktueller Sachstand: Baumbestattung auf den Friedhöfen der Gemeinde, Ausschreibung Stelen.
• Gesundheitstag „Fit in der Region“ in der Liebenburghalle Namborn am 20. September.
• Aktionstag des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge zur Erinnerungskultur im Bürgerhaus Eppelborn-Habach am 21. September (Weltfriedenstag).
• Aufruf zum 28. Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ und Vorstellung der Fördermöglichkeiten im ländlichen Raum am 11. November im UTZ St. Wendel.
• Saarland Picobello am 21. und 22. März 2025.
• Urlaub Ortsvorsteher Ende Oktober.
• • Nächste Ortsratssitzung: 13. Oktober, 10 Uhr.

Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 20.20 Uhr.