Niederschrift Nr. 01/2024

Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung

- öffentlicher Teil -

Mit der Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 04/2023 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt über die Abnahme der Niederschrift 04/2023

-öffentlicher Teil-.

Beratung und Beschlussfassung über eine Veranstaltung für die Reitscheider Kinder und Jugendlichen im Sommer 2024

Der Vorsitzende informiert über die positiven Rückmeldungen der Kinder und Jugendlichen zur Veranstaltung im letzten Jahr und schlägt vor eine erneute Wanderung mit anschließendem Grillen durchzuführen. Nach Abstimmung einigt sich der Rat terminlich auf den 06.07.2024. Die genauen Details zu Uhrzeit und Ablauf sollen wetterbedingt kurz vor der Wanderung erfolgen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Durchführung einer Wanderung mit anschließendem Grillen für die Kinder und Jugendlichen am 06.07.2024.

Beratung und Beschlussfassung über das Aufstellen von Ruhebänken im Ortsteil Reitscheid

Das Ortsratsmitglied Sascha Alles informiert über den Grund des Tagesordnungspunkts: Mehrere Ruhebänke an den Reitscheider Wanderwegen seien nicht mehr in Ordnung bzw. befinden sich an ungünstigen Standorten. Eine Bank am Friedhof steht vor dem Friedhof unter einem Baum und muss dementsprechend gereinigt werden. Als besserer Standort schlägt er vor diese auf dem Friedhof zu platzieren. Weiterhin schlägt er vor eine geschwungene Bank, welche eine entspannte Liegeposition und einen sehr schönen Ausblick ermöglichen würde, anzuschaffen. Der Vorsitzende schlägt als Standort für eine solche Bank den Bankplatz an der „Panzerstraße“ vor. Von dort habe man einen schönen Ausblick. Die Obst- Garten- Heimat- und Naturfreunde Reitscheid möchten Bänke für den Ort anschaffen. Es wird über mögliche Standorte für diese beraten. Nach kurzer Abstimmung zu einem Standort ergeht folgender Beschluss.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Anschaffung einer geschwungenen Bank für die Panzerstraße. Den Obst- Garten- Heimat- und Naturfreunden werden Vorschläge für weitere Standorte von Bänken (z.B. am Kreuz(Umgehungsstraße), gegenüber der Kirche oder am Museum) unterbreitet.

Mitteilungen des Ortsvorstehers und Anfragen

a) Sachstand Glasfaserausbau

Der Vorsitzende teilt mit, dass aktuell kein Abschluss der Arbeiten in Sicht sei. Die Bürgermeister im gesamten Landkreis haben sich darauf geeinigt, dass erst die bestehenden Schäden beseitigt werden müssen, bevor neue Aufbrüche erfolgen dürfen. Entstandene Schäden können über den Ortsvorsteher bei der Gemeinde gesammelt und an Glasfaser übermittelt werden. Seitens der Gemeinde wird keine Abnahme der Arbeiten unter den aktuellen Bedingungen erfolgen. Der Ortsrat ist sich einig, dass künftig mit entstandenen Schäden sowie mit mangelhaften Bauabsperrungen konsequenter umgegangen werden soll.

b) Neubaugebiet „Im Acker“

Der Vorsitzende informiert, dass die Gespräche mit den Anliegern im fortgeschrittenen Stadium verlaufen. Aktuell steht noch zur Diskussion wie weit die Grundstücke zur Hofbach hin Bauerwartungsland sein werden. Er informiert zusätzlich, dass die Realisierung durch einen Investor an einem anderen Standort nicht umsetzbar ist. Der neue Landesentwicklungsplan Siedlung hat keine Auswirkungen auf das bereits genehmigte Baugebiet „Im Acker“.

c) Kanalsanierung und Straßenerneuerung Martinstraße

Der Ortsvorsteher teilt mit, dass die Submission für den nächsten Bauabschnitt bereits läuft. Das nächste Teilstück wird an das erneuerte anschließen und sich bis hinter die Abzweigung zur Borr erstrecken. Der Beschluss zur Vergabe der Arbeiten wird vrsl. in der nächsten Gemeinderatsitzung im April erfolgen. Ursprünglich war diese Maßnahme erst für das Jahr 2025 geplant.

In diesem Zusammenhang merkt das Ortsratsmitglied Sascha Alles an, dass an der Umgehungsstraße im neuen 70er Bereich (Anbindung zur Bahntrasse) eine Geschwindigkeitserfassung (ohne Kennzeichen) durch das Landespolizeipräsidium erfolgen sollte. So kann durch eine verdeckte Messung die Einhaltung der Geschwindigkeitsreduzierung nachvollziehbar gemacht werden. Der Vorsitzende wird dieses Anliegen an das Landespolizeipräsidium weiterleiten.

d) Holzschilder an den Ortseingängen

Der Vorsitzende informiert darüber, dass die Holzschilder an den Ortseingängen erneuert und gestrichen werden.

e) Anfrage: Ortsschild Kreuzwiese

Das Ortsratsmitglied Sascha Alles bittet den Vorsitzenden zur Klärung, ob nach der Fertigstellung der Teerarbeiten in der Kreuzwiese dort ein Ortsschild installiert werden muss.

f) Anfrage: Stele für Urnenwand

Das Ortsratsmitglied Reiner Werth informiert über die Urnenwände in Freisen. Dort finden sich Stelen vor den Urnenwänden, welche für Kerzen und Gestecke genutzt werden können. Der Ortsvorsteher prüft die Umsetzbarkeit.

g) Starkregenereignisse

Das Ortsratsmitglied Jerome Bier weist auf die Wasseransammlung im Bereich Ellenwieserweg / Grügelborner Straße hin. Seitens der anwesenden Zuhörer weist eine Wortmeldung darauf hin, dass die dort vorhandene Rohrleitung bei Starkregenereignissen kurzzeitig zugeschlämmt werden und dann verstopfen. Im Normalfall wird das Einleitungsrohr vor Ort sauber gehalten. Die Gemeinde ist um eine Lösung der bestehenden Probleme bemüht.

h) Ergebnis des Dorffests

Der Vorsitzende informiert, dass das Ergebnis des Dorffests nun vorliegt und dass sich der Umsatz im Vergleich zu 2022 leicht erhöht habe.