Niederschrift Nr. 2/2022
über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 18. Juli 2022 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteiles Eitzweiler.
Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit sieben Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 27/22 vom 7. Juli 2022, veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 7
Anwesend sind:
1. Gerald Linn als Vorsitzender
die Mitglieder:
2. Bernd Weynand
3. Gerd Gelzleichter
4. Sabine Linn
5. Denis Bläs
6. Anke Hirth
7. Costia Kuhn
Beurlaubt ist:
1. ----------
Unentschuldigt fehlt:
1. ----------
Außerdem sind anwesend:
1. ----------
TAGESORDNUNG
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 01/21 vom 21.03.2022
Punkt 2: Einwohnerfragestunde
Punkt 3: Offizielle Übergabe des Erinnerungsschildes an die Corona-Pandemie sowie des Baumes der Hoffnung
Punkt 4: Ausrichtung des Begegnungsfestes am 11. September
Punkt 5: Sachstand: Mobile Sendeanlage (MRT) für Vodafone
Punkt 6: Mitteilungen des Ortsvorstehers
Beschlüsse
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 01/22 vom 21.03.2022
Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 01/22 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 2: Einwohnerfragestunde
Beim Ortsvorsteher sind im Vorfeld der Sitzung keine Anfragen eingegangen. Daneben ist kein Einwohner zur Sitzung erschienen, der eine Frage hat. Eine Beratung ist damit nicht erforderlich.
Punkt 3: Offizielle Übergabe des Erinnerungsschildes an die Corona-Pandemie sowie des Baumes der Hoffnung
Der Vorsitzende führt aus, dass der Ortsrat vor einem Jahr beschlossen hat, in Erinnerung an die einschneidende Corona-Pandemie einen Baum der Hoffnung als Signal des Lebens neu zu pflanzen und ein Erinnerungsschild dort anzubringen.
Der Baum wurde mittlerweile am Brunnenplatz in der Eichenstraße gepflanzt und das Schild wider des Vergessens angebracht. Die Kreissparkasse St. Wendel unterstützt das Projekt finanziell. Der Vorsitzende bedankt sich beim Gemeindebauhof, beim Nachbar Rüdiger Weynand für die Bewässerung und bei der KSK für die Unterstützung bei der Maßnahme.
Nach einer sachlich geführten Diskussion einigen sich die Mitglieder darauf, die offizielle Übergabe, gemeinsam mit den Bewohnern, bei einem kleinen Umtrunk am 09.08.22 um 18 Uhr durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 4: Ausrichtung des Begegnungsfestes am 11. September
Da man die aktuelle Corona-Entwicklung und die daraus resultierenden Maßnahmen bis dato nicht einschätzen kann, einigen sich die Mitglieder nach einer kurzen Aussprache darauf, auch in diesem Jahr den Begegnungstag für Jung und Alt nicht stattfinden zu lassen. Der bereits eingeladene Musikverein „Edelweiß“ wird verständigt.
Die ältesten Bürger erhalten wie im vergangenen Jahr ein Ehrengeschenk, das persönlich überreicht wird. Der Ortsrat unterhält sich in der nächsten Sitzung darüber, welcher Personenkreis in diesem Jahr ein Präsent erhalten soll.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 5: Sachstand: Mobile Sendeanlage (MRT) für Vodafone
Der Vorsitzende informiert, dass bis Ende 2022 eine 500er Bundesliste mit sogenannten weißen Flecken, zu der auch Eitzweiler gehört, abgearbeitet sein soll. Auf Grund der schlechten Mobilfunkversorgung soll vorerst mittels einer mobilen Sendeanlage (MRT - mobileradiotrailer) das Funkloch kompensiert werden, solange bis eine neue Feststation in Betrieb geht.
In einem erneuten Ortstermin anlässlich der bautechnische Begehung am Standort auf Thalbach mit Vertretern der Deutschen Funkturm GmbH (DFMG), eines Generalunternehmers und eines Planungsbüros am 13. Juli wurde das weitere Vorgehen für den festen Funkturm besprochen. Der Funkstandort wird nun durch die DFMG realisiert.
Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Punkt 6: Mitteilungen des Ortsvorstehers
| Der Vorsitzende teilt folgendes mit: | |
| • | Ergebnis der Landtagswahl im März 2022. |
| • | Verschmutzung des Spiel- und Festplatzes in der Etzwies im Mai 2022. |
| • | Ausstattung von Sitzbänken mit Rückenlehnen. |
| • | Errichtung einer neuen Windkraftanlage durch Ökostrom Saar. |
| • | Asphaltarbeiten in der Almstraße, Abschluss mit Grillfest. |
| • | Aufbau der Sirene am Dorfgemeinschaftshaus durch Landkreis. |
| • | Deutsche Glasfaser beginnt mit Baumaßnahme in der Gemeinde. |
| • | Ortsdurchfahrt (Landstraße) in mangelhaftem Zustand trotz Mängelbehebung. |
| • | Vorerst keine Lärmschutzmaßnahmen an der Kuseler Straße (Ortsdurchfahrt) nach Mitteilung des Landesbetriebs für Straßenbaus: Pegelwerte dB (A) deutlich unter Orientierungswerten. |
| • | Barrierefreiheit Dorfgemeinschaftshaus - Bauausschuss der Gemeinde hat den Einbau des Treppenliftes am 15.06.22 beauftragt. |
| • | Corona-Sommerwelle - Inzidenzen deutlich über 1.000. |
| • | Energie einsparen - hohe Kosten, Krieg in der Ukraine, hohe Inflation: geplante Maßnahmen der Gemeinde zur Energieeinsparung - mit gutem Beispiel vorangehen. |
| • | EU-Mehrwertsteuersystem-Richtlinie ab 2023. |
| • | Anschaffung einer Grillschaukel für Eitzweiler. |
| • | Meldung für Freiherr-vom-Stein-Medaille 2022. |
Das Ratsmitglied Denis Bläs fragt erneut nach dem Sachstand zur Anbringung von Mülleimer für Kotbeutel aus der vorletzten Ortsratssitzung.
Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 20.25 Uhr.