Niederschrift Nr. 4/2023
über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Freisen
| Sitzungstermin: | 14.09.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 19.02 Uhr |
| Sitzungsende: | 19.35 Uhr |
| Ort, Raum: | Kolpinghaus Freisen |
Anwesend sind die Mitglieder:
Matthias Bottelberger, Vorsitzender
Karin Keller, Schriftführerin
Christian Lange
Rica Schmitt
Bernhard Werle
Thorsten Schmidt
Christoph Loch
Peter Müller
Entschuldigt sind die Mitglieder:
Ruben Schwan
Alexander Becker
Claudia Hornig
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende beantragt gemäß § 41 Abs. 5 KSVG die zusätzliche Aufnahme von einem Tagesordnungspunkt in den öffentlichen Teil. Die anwesenden Mitglieder stimmen der neuen Tagesordnung einstimmig zu.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Abnahme Sitzungsniederschrift - öffentlicher Teil- vom 22.06.2023
- Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 - 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
- Kirmes - Mehrgenerationentag
- Mitteilungen und Anfragen
Öffentlicher Teil
TOP 1: Abnahme der Sitzungsniederschrift - öffentlicher Teil - vom 22.06.2023
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 3 / 2023 vom 22.06.2023.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
TOP 2: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 - 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Der Ortsvorsteher stellt den Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen vor.
| Jahr - 2024 |
|
| Lfd Nr. | Bezeichnung der Maßnahme | Ansatz in Euro |
| 1 | Durchführung Kanalsanierung „Brückenstraße“ | 350.000 |
| 2 | Ansparphase Kanalsanierung „Hindenburgstraße“ (Richtung Heidestraße) | 50.000 |
| 3 | Ansparphase Kanalsanierung „Saarstraße“ | 50.000 |
| Jahr - 2025 |
|
| Lfd Nr. | Bezeichnung der Maßnahme | Ansatz in Euro |
| 1 | Kanalsanierung „Hindenburgstraße“ (Richtung Heidestraße) | 200.000 |
| 2 | Kanalsanierung „Saarstraße“ | 200.000 |
| 3 | Kanalsanierung „Schlagbaumstraße“ | 50.000 |
| Jahr - 2026 |
|
| Lfd Nr. | Bezeichnung der Maßnahme | Ansatz in Euro |
| 1 | Kanalsanierung „Schlagbaumstraße“ | 585.000 |
| Jahr - 2027 |
|
| Lfd Nr. | Bezeichnung der Maßnahme | Ansatz in Euro |
| 1 | Kanalsanierung „Schlagbaumstraße“ |
|
Beschlussvorschlag:
Der Ortsrat stimmt dem Investitionsprogramm im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes (2024-2027) zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
TOP 3: Kirmes - Mehrgenerationentag
Der Vorsitzende informiert die Ratsmitglieder über die organisatorischen Details zum Kuchenverkauf am Mehrgenerationentag. Es werden 11 selbstgebackene und 10 gekaufte Kuchen angeboten (Kaffee 1€, Torte 2€, Kuchen 1€). Der Erlös wird gespendet. Wer den Erlös erhält, wird in der nächsten Sitzung beraten und ein Beschluss gefasst.
TOP 4: Mitteilung und Anfrage
| a) | Christian Lange erkundigt sich nach dem Stand der genehmigten Neubauten in der Baumholderstraße. Dazu gibt es im Ortsrat keine Information. |
| b) | Christoph Loch meldet, dass die Wassertretanlage zeitweise sehr verschmutzt sei. Diese wird lt. Ortsvorsteher wöchentlich durch den Bauhof gereinigt. |