Niederschrift Nr. 02/2023
über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung
des Ortsrates von Reitscheid
| Sitzungstermin: | 27.09.2023 |
| Sitzungsbeginn: | 19:05 Uhr |
| Sitzungsende: | 20:40 Uhr |
| Ort, Raum: | Reitscheid, Sportverein |
Anwesend sind die Mitglieder:
| 1. | Herr Janes Jörg als Vorsitzender |
| 2. | Herr Schmidt Edgar |
| 3. | Herr Jung Andreas |
| 4. | Herr Wagner Karl-Heinz |
| 5. | Herr Wohlgemuth Konrad |
| 6. | Herr Alles Sascha |
| 7. | Herr Bier Jerome |
| 8. | Herr Herold Wolfgang |
| 9. | Herr Reiner Werth |
Außerdem anwesend:
einige Zuhörer
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden. Der Ortsvorsteher weist darauf hin, dass zu der heutigen Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde. Weiterhin teilt er mit, dass alle Ortsratsmitglieder anwesend sind und somit die Beschlussfähigkeit des Ortsrates gegeben ist.
Tagesordnung:
A) Öffentliche Sitzung
TOP 1 Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung
TOP 2 Information über die Ausschreibung des Landkreises St. Wendel zum Jugendpreis 2023
TOP 3 Abschließende Beratung über die Durchführung des Seniorentages 2023 am 01.10.2023
TOP 4 Beratung und Beschlussfassung:
| a) | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Freisen |
| b) | Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung
| a) | über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2023 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände) |
| b) | zum Ausgabenbedarfsplan 2024 hier: Anhörung des Ortsrates gem. § 73 KSVG |
TOP 6 Mitteilungen und Anfragen
Protokoll:
Öffentliche Sitzung:
1 Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsratssitzung
- öffentlicher Teil -
Mit der Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 01/2023 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt über die Abnahme der Niederschrift 01/2023
-öffentlicher Teil-.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
2 Information über die Ausschreibung des Landkreises St. Wendel zum Jugendpreis 2023
Der Vorsitzende informiert über die Ausschreibung des Landkreises zum Jugendpreis 2023. Hier besteht die Möglichkeit Einzelpersonen oder Jugendgruppen vorzuschlagen für einzelne Projekte. Solche Projekte können mit bis zu 500 Euro gefördert werden.
3 Abschließende Beratung über die Durchführung des Seniorentages 2023 am 01.10.2023
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass auch in diesem Jahr der vereinbarte Termin für den Seniorentag im frühen Herbst liegt. Hier ist sich der Rat einig, dass auch die zukünftigen Termine im frühen Herbst stattfinden sollen, um Grippewellen umgehen zu können und möglichst vielen Mitbürgern die Teilnahme ermöglichen zu können.
In diesem Jahr wird es wieder „Gefillde“ geben, welche bei der Metzgerei Schumacher gekauft werden. Das Feldküchenteam wird die Speisen sowie Soßen entsprechend zubereiten. Der Vorsitzende dankt dem Feldküchenteam hierfür. Für den Seniorentag gibt es aktuell 45 Anmeldungen. Beginnen wird der Seniorentag ab 11:30 Uhr, ab 13:30 Uhr wird die Singgruppe aus Haupersweiler den Seniorentag unterhalten. Im Anschluss wird der Tag bei Kaffee und Kuchen ausklingen gelassen.
4 Beratung und Beschlussfassung:
a) Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Freisen
Der Ortsvorsteher informiert über das zugehörige Schreiben der Gemeinde.
Der Ortsrat einigt sich weiterhin eine gemeinsame Prioritätenliste zu erstellen. Auf die Angabe von Jahren und Haushaltsansätzen wird, nach Rücksprache mit der Gemeindeverwaltung, verzichtet.
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt das Investitionsprogramm in der aufgeführten Form für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Haushaltsplan 2024 der Gemeinde Freisen:
| Priorität | Bezeichnung der Maßnahme |
| Sanierung der Martinstraße mit Kanalerneuerung | |
| Neugestaltung des Brunnenplatzes einschließlich Bepflanzung (Blumeninsel) und Anschaffung eines neuen Dorfbrunnens | |
| Neugestaltung des Umfeldes des Landwirtschaftsmuseums, insbesondere Umbau des Unterstandes sowie Ertüchtigung des Vorplatzes und Maßnahmen zum Windschutz in entsprechendem Ambiente | |
| Anschaffung einer Infotafel für die Reitscheider Vereine und Verbände, die in der Ortsmitte aufgestellt werden soll | |
| Sanierung der Holzschilder an den Ortseingängen der Martinstraße | |
| Anschaffung einer Grillschaukel, die im hinteren Bereich der Mehrzweckhalle aufgestellt werden soll. | |
| Erneuerung von Spielgeräten auf dem Spielplatz | |
| Anschaffung einer mobilen Spülmaschine zur Nutzung in der Mehrzweckhalle und im Bauernhaus | |
| Erschließung Neubaugebiet „Im Acker“ | |
| Anbau eines Mehrzweckraums mit Garage ans Feuerwehrgerätehaus | |
| Neubeschaffung von Stühlen und Tischen für die Mehrzweckhalle und das Feuerwehrgerätehaus |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
b) Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Wirtschaftsplan 2024 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Der Rat benennt die Maßnahmen in einer gemeinsamen Prioritätenliste. Auf Haushaltsansätze sowie Jahresangaben wird wie in den letzten Jahren auch verzichtet.
Beschluss:
Der Ortsrat beschließt das Investitionsprogramm in der aufgeführten Form für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes 2024 der Gemeinde Freisen:
| Priorität | Bezeichnung der Maßnahme |
| Kanalsanierung der „Martinstraße“ | |
| Kanalsanierung der Straße „In der Kreuzwiese“ | |
| Kanalsanierung der Straße „Asweilerweg“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
5 Beratung und Beschlussfassung
a) über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2023 (Verteilung der Zuschüsse an Vereine und Verbände)
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass es auch im Jahr 2023 drei sporttreibende Vereine gibt. (Schützenverein, Sportverein und Wandersportverein)
Der Ortsrat einigt sich auf die nachstehend aufgeführte Aufteilung.
Beschluss:
Die Zuschüsse sollen zu gleichen Teilen auf die Vereine Schützenverein Germania, SV Reitscheid und Wanderfreunde aufgeteilt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
b) zum Ausgabenbedarfsplan 2024 hier: Anhörung des Ortsrates gem. § 73 KSVG
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass die Anzahl der sporttreibenden Vereine im Ort unverändert bleibt. Es handelt sich weiterhin um die Vereine Schützenverein, Sportverein Reitscheid und die Wanderfreunde.
Der Vorsitzende präsentiert den Ausgabenbedarfsplan für das Jahr 2024. Er vergleicht dabei die zur Verfügung stehenden Mittel mit dem aktuellen Jahr. Die Mitglieder nehmen die Mittel zur Kenntnis. Weiterhin werden vom Ortsrat organisierte Spendenaktionen durchgeführt werden müssen, um die Traditionspflege im Ort aufrecht erhalten zu können. Der Rat beschließt wie folgt:
Beschluss:
Der Ortsrat nimmt den Ausgabenbedarfsplan 2024 in vorliegender Form zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
6 Mitteilungen und Anfragen
a) Friedhofswärter
Der Vorsitzende teilt mit, dass Bernd Weiand das Amt des Friedhofswärters übernimmt. Der Vertrag mit dem Vorgänger wurde in beiderseitigem Einvernehmen aufgehoben.
b) Einsegnungshalle
Der Ortsvorsteher informiert, dass die Einsegnungshalle gestrichen wurde, vorab wurde der Verputz verbessert. Kleinere Abschlussarbeiten sind noch offen.
c) Mitteilung: Beschädigung von Gräbern
Das Ortsratsmitglied Wolfgang Herold informiert den Ortsrat darüber, dass bei Rasenmäharbeiten Grabsteine beschädigt wurden.
d) Bauernmuseum
- Der Vorsitzende teilt mit, dass die Fenster- und Türrahmen vor dem Dorffest gestrichen wurden.
- Die abzugebenden Exponate im Bauernmuseum werden nun im zweiten Schritt im Sinne eines Privatflohmarktes angeboten, alternativ können andere Museen Zugriff auf diese Exponate haben.
e) Mutziger Tag in Reitscheid
In diesem Jahr fand in Reitscheid der Mutziger Tag statt. Von den Gästen gab es ein großes Lob zum Erscheinungsbild unserer Ortsmitte.
f) Hundekotbeutelspender
Der Vorsitzende teilt mit, dass der dritte Hundekotbeutelspender aufgehängt wurde. Erfreulicherweise konnten bisher keine Verschmutzungen durch die Beutel festgestellt werden.
g) Anfrage: Weiterer Mülleimer
Das Ortsratsmitglied Sascha Alles wünscht sich einen weiteren Standort für einen Mülleimer. Der Vorsitzende teilt mit, dass ein weiterer Standort nur realisiert werden kann, wenn es einen sinnvollen Standort dafür gibt.
h) Küche im Feuerwehrgerätehaus
Der Ortsvorsteher informiert darüber, dass die neue Küche im Feuerwehrgerätehaus fertiggestellt wurde. Hier lobt er die große Eigenleistung durch die Feuerwehr sowie die Arbeiten durch den Bauhof.
i) Haus im Asweilerweg
Der Vorsitzende teilt mit, dass ein Gutachten ergeben hat, dass die Hauswand stabil ist. Daher wurde die vorhandene Absperrung entfernt.
j) Bärenklaue im Asweilerweg
Der Ortsvorsteher erläutert, dass zur Bekämpfung der Riesen-Bärenklaue die Naturlandstiftung Rinder am Asweilerweg weiden lassen wird.
k) Anfrage: Ergebnis Dorffest
Das Ortsratsmitglied Sascha Alles informiert sich über das Ergebnis des Dorffestes. Jörg Janes berichtet, dass die Umsätze gut waren, allerdings noch nicht vollständig abgerechnet wurden.
l) Weihnachtsmarkt
Die Vereinsgemeinschaft hat sich darauf geeinigt, dass der nächste Weihnachtsmarkt in 2024 stattfinden soll.
Der Vorsitzende schließt die öffentliche Sitzung.
Ende der öffentlichen Sitzung: 20:30 Uhr