Niederschrift Nr. 5 / 2024

über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Freisen

Anwesend sind die Mitglieder: Entschuldigt fehlen:

Matthias Bottelberger, Vorsitzender

Benno Schmitt, Schriftführer

Karin Keller

Katharina Kulla

Horst Peter Müller

Dieter Schmidt

Thorsten Schmidt

Peter Schmitt

Rica Schmitt

Ruben Schwan

Bernhard Werle

Gäste: anwesend

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

A) öffentliche Sitzung

1. Verabschiedung der aus dem Ortsrat ausgeschiedenen Mitglieder:
2. Einführung und Verpflichtung des Ortsratsmitgliedes Peter Schmitt
3. Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des nicht-öffentlichen Teils der Niederschrift 04/24 vom 19.06.2024
4. Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirkes Freisen
5. Wahl einer/eines Schriftfüherin/Schriftführers und einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers
6. Mehrgenerationentag / Seniorennachmittag 2024

Tagesordnung:

A) öffentliche Sitzung

TOP 1: Verabschiedung der aus dem Ortsrat ausgeschiedenen Mitglieder:

Nach der Legislaturperiode 2019-2024 sind folgende Personen aus dem Ortsrat ausgeschieden:

- Alexander Becker, CDU

- Christian Lange, CDU

- Christoph Loch, CDU

- Claudia Hornig, SPD

Der Ortsvorsteher dankte den Mitgliedern für die gute Zusammenarbeit und für Ihr Engagement im Ortsrat Freisen.

TOP 2: Einführung und Verpflichtung des Ortsratsmitgliedes Peter Schmitt

Peter Schmitt war an der konstituierenden Sitzung nicht anwesende. Der Vorsitzende verpflichtet Peter Schmitt gemäß § 74 in Verbindung mit § 33 Abs. 2 des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung des Amtes und zur Verschwiegenheit. Über die Verpflichtung wird eine Niederschrift gefertigt, die vom Vorsitzenden und von Peter Schmitt unterzeichnet wird.

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Annahme des nicht-öffentlichen Teils der Niederschrift 04/24 vom 19.06.2024

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 4/2024 vom 19.06.2024.

Abstimmungsergebnis:

6 dafür und 4 Enthaltungen

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme der Niederschrift über die

konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirkes Freisen

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Ortsrates des Gemeindebezirkes Freisen

Abstimmungsergebnis:

8 dafür und 2 Enthaltungen

TOP 5: Wahl einer/eines Schriftfüherin/Schriftführers und einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers

Der Vorsitzende Schlägt folgende Personen vor:

Schriftführer Benno Schmitt, FWG

Stellvertretende Schriftführerin: Katharina Kulla, SPD

Beschluss:

Der Ortsrat wählt Benno Schmitt zum Schriftführer des Ortsrates Freisen.

Abstimmungsergebnis:

9 dafür und 1 Enthaltung

Beschluss:

Der Ortsrat wählt Katharina Kulla zur stellvertretenden Schriftführerin des Ortsrates Freisen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 6: Mehrgenerationentag / Seniorennachmittag 2024

Sachverhalt:

In der Sitzung vom 26.10.2023 hat der Ortsrat beschlossen am Kirmesdienstag, 08.10.2024 in der Zeit von 14:00 bis 17:00 Uhr im Festzelt wieder einen Mehrgenerationentag zu veranstalten.

Es werden 15 selbstgebackene und 5 gekaufte Kuchen angeboten (Kaffee 1€, Torte 2€, Kuchen 1€). Der Erlös wird gespendet. Jugendbüro macht Kinderschminken.

Aufbau um 13:00 Uhr (Matthias, Bernhard, Peter Müller)

Dienst von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr

Matthias Bottelberger

Karin Keller

Ruben Schwan

Bernhard Werle

Peter Müller

Peter Schmitt

Thorsten Schmidt

Katharina Kulla

Kuchenspenden:

Matthias Bottelberger, Vorsitzender

Benno Schmitt, Schriftführer