Bekanntmachung
Gemeinde Freisen — 66629 Freisen
Der Bürgermeister — Schulstraße 60
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 08.12.2022, um 18:00 Uhr, findet in der folgenden Räumlichkeit:
Sitzungssaal des Rathauses, Schulstraße 60, 66629 Freisen, eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Freisen statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Vorstellung der Planungen zur Sanierung der Festhalle Oberkirchen durch das Architekturbüro Hoffmann & Weber GmbH & Co. KG, Schiffweiler |
| 3. | Sachstandsbericht zur Festhalle Oberkirchen - Antrag der CDU-Frakion |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 10.11.2022 |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über |
| a) die Feststellung des Jahresabschlusses und des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2019, | |
| b) die Entlastung des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten für das Jahr 2019. | |
| 6. | 1. Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen zum 31.12.2019 und des Jahresergebnisses |
| 2. Verwendung des Jahresergebnisses | |
| 3. Entlastung des Werkleiters | |
| 7. | Bebauungsplan "Erweiterung Badesbacher Weg" in der Gemeinde Freisen, Ortsteil Freisen |
| Beschluss zur Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes | |
| 8. | Bebauungsplan "Erweiterung Badesbacher Weg" in der Gemeinde Freisen, Ortsteil Freisen |
| Beschlüsse | |
| 1. zur Billigung des Entwurfes | |
| 2. zur öffentlichen Auslegung und | |
| 3. zur parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden | |
| 9. | Information über den Wirtschaftsplan 2023 des EVS und Beschlussfassung über das Abstimmverhalten des Bürgermeisters |
| 10. | Verlängerung des Modellprojektes der "Sozialraumorientierten Fachberatung der kommunalen Kindertagesstätten im Landkreis St. Wendel" |
| 11. | Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Benutzung der Freizeitanlage "Auf der Röth" im Ortsteil Freisen in eine Satzung |
| 12. | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen |
| 13. | Beteiligungsbericht 2022 der Gemeinde Freisen gemäß § 115 (2) des KSVG |