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Freisener Nachrichten
Ausgabe 47/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung

Gemeinde Freisen —  66629 Freisen

Der Bürgermeister  — Schulstraße 60

Öffentliche Bekanntmachung

Am Donnerstag, dem 05.12.2024, um 18:00 Uhr, findet in der folgenden Räumlichkeit:

Sitzungssaal des Rathauses, Schulstraße 60, 66629 Freisen,

eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Freisen statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung

2

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 31.10.2024

3

1.

Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen zum 31.12.2020 und des Jahresergebnisses

2.

Verwendung des Jahresergebnisses

3.

Entlastung des Werkleiters

4

Beratung und Beschlussfassung über

a)

die Feststellung des Jahresabschlusses und des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2020,

b)

die Entlastung des Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten für das Jahr 2020.

5

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen für das Jahr 2025

6

Festsetzung der Höhe der Abwassergebühren für das Jahr 2025 (Abwassergebührenhöhensatzung)

7

Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer neuen Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze ab dem Jahr 2025 in der Gemeinde Freisen

8

Beteiligungsbericht 2024 der Gemeinde Freisen gemäß § 115 (2) des KSVG

9

Information über den Wirtschaftsplan 2025 des EVS und Beschlussfassung über das Abstimmverhalten des Bürgermeisters

10

Gebührenbefreiung für Vereine, Verbände und Organisationen: Kostenlose Nutzung der gemeindeeigenen Gebäude (Antrag der CDU- und SPD-Fraktion gemäß § 41 Abs. 1 KSVG)

11

Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Freisen zum 01.01.2025, hier: § 27 - Ersatz barer Auslagen nach § 51 KSVG (Antrag der CDU- und SPD-Fraktion gemäß § 41 Abs. 1 KSVG)

Der Bürgermeister
Karl-Josef Scheer