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Freisener Nachrichten
Ausgabe 48/2018
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 02/2018

über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen

am Mittwoch, dem 20.06.2018, um 19:00 Uhr

im Café Edelstein in Oberkirchen

Anwesend sind die Mitglieder:

1. Herr Becker Roland als Vorsitzender

2. Herr Bettinger Jannik

3. Herr Künzer Daniel

4. Herr Loch Patrick

5. Herr Meinl Herbert

6. Frau Müller Gabriele

7. Herr Pickard Manfred

8. Herr Sauer Matthias

9. Herr Schaadt Franziskus

10. Herr Schmitt Marko

11. Herr Schneeweis Uwe

Außerdem sind anwesend:

Gemeindebeschäftigter Wolter Christian als Schriftführer

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2018

TOP 2

a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 137 und § 139 BauGB (siehe Abwägungsvorlage, Anlage)

b) Beschluss über die Billigung der Ergebnisse der Vorbereitenden

Untersuchungen (Erläuterungsbericht VU) (siehe Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen, Anlage)

c) Beschluss der Allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung (siehe Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen, Anlage)

d) Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans und Billigung der Kosten-

und Finanzierungsübersicht (siehe Analyse- und Rahmenplan, Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen, Anlage)

e) Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (siehe Anlage)

f) Empfehlung des Ortsrates an den Gemeinderat der Gemeinde Freisen nach Maßgabe des § 142 Abs. 1 Satz 1 BauGB die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes zu beschließen und nach Maßgabe des § 143 Abs. 1 Satz 1 BauGB die Sanierungssatzung ortsüblich bekannt zu machen

TOP 3

Beratung über Vorschläge zur Sportplakette des Saarlandes

TOP 4

Beratung über Vorschläge zur Freiherr-vom-Stein-Medaille

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung zur Neugestaltung des Vorplatzes vor dem Gasthaus Brunnenstübchen im Zuge der Baumaßnahme „Verkehrsraumgestaltung in der Ortsdurchfahrt Oberkirchen“

Protokoll:

Öffentliche Sitzung

TOP 1

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2018

Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 01/2018 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift 01/2018 – öffentlicher Teil – gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift – öffentlicher Teil – 01/2018.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

TOP 2

a) Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 137 und § 139 BauGB (siehe Abwägungsvorlage, Anlage)

b) Beschluss über die Billigung der Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchungen (Erläuterungsbericht VU) (siehe Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen, Anlage)

c) Beschluss der Allgemeinen Ziele und Zwecke der Sanierung (siehe Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen, Anlage)

d) Beschluss des städtebaulichen Rahmenplans und Billigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (siehe Analyse- und Rahmenplan, Bericht über die Vorbereitenden Untersuchungen, Anlage)

e) Beschluss über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (siehe Anlage)

f) Empfehlung des Ortsrates an den Gemeinderat der Gemeinde Freisen nach Maßgabe des § 142 Abs. 1 Satz 1 BauGB die Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes zu beschließen und nach Maßgabe des § 143 Abs. 1 Satz 1 BauGB die Sanierungssatzung ortsüblich bekannt zu machen.

Der Vorsitzende erläutert, dass bereits ausführlich über das Sanierungsgebiet in Oberkirchen informiert wurde. Es wurden auch entsprechende Bürgerinformationsveranstaltungen durchgeführt.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt den Tagesordnungspunkt 2 a) bis f). Die einzelnen Beschlüsse werden im Block gefasst.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

TOP 3

Beratung über Vorschläge zur Sportplakette des Saarlandes

Der Vorsitzende trägt vor, dass in den letzten zwei Jahren aufgrund mehrerer ehrenamtlicher Tätigkeiten im sportlichen Bereich Hr. Norbert Müller an das Ministerium für Inneres, Bauen und Sport, Saarbrücken gemeldet wurde. Eine Berücksichtigung von Hr. Müller bei der landesweit durchgeführten Abfrage durch das zuständige Ministerium fand bisher leider nicht statt.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt, Hr. Norbert Müller, Rembrandtstraße 9, 66629 Freisen erneut zur Sportplakette des Saarlandes vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis: 10 dafür 1 Enthaltung

TOP 4

Beratung über Vorschläge zur Freiherr-vom-Stein-Medaille

Der Vorsitzende informiert über das Anschreiben des Landkreises St. Wendel und die Richtlinien über die Vorschläge zur Freiherr-vom-Stein-Medaille. Der Vorsitzende schlägt den jahrelang kommunalpolitisch tätigen ehem. Ortsvorsteher von Oberkirchen, Herrn Gerd Backes, Im Eichacker 20, 66629 Freisen vor. Herr Schmidt spricht sich dafür aus, keinen Vorschlag zu machen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt, Herrn Gerd Backes, Im Eichacker 20, 66629 Freisen zur Freiherr-vom-Stein-Medaille vorzuschlagen.

Abstimmungsergebnis: 9 dafür 1 dagegen 1 Enthaltung

TOP 5

Beratung und Beschlussfassung zur Neugestaltung des Vorplatzes vor dem Gasthaus Brunnenstübchen im Zuge der Baumaßnahme „Verkehrsraumgestaltung in der Ortsdurchfahrt Oberkirchen“

Der Vorsitzende gibt das Wort an den neuen Fraktionssprecher der SPD, Herrn Schneeweis, der den Antrag der SPD-Fraktion zur o. g. Neugestaltung erläutert. Es soll im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Kleinere Städte und Gemeinden“ ein entsprechender Antrag an die Gemeinde Freisen gestellt werden.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt, den Antrag der SPD-Fraktion zur Neugestaltung des Vorplatzes vor dem Gasthaus Brunnenstübchen im Zuge der Baumaßnahme „Verkehrsraumgestaltung in der Ortsdurchfahrt Oberkirchen“ an die Gemeinde Freisen zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Ende der öffentlichen Sitzung 19:30 Uhr

Der Vorsitzende

Der Schriftführer

Becker Roland

Wolter Christian