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Freisener Nachrichten
Ausgabe 48/2019
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 5/2019

über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler, am 22. September 2019, um 10.00 Uhr in der Dorfstubb im Dorfgemeinschaftshaus des Ortsteiles Eitzweiler.

Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 10.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates und Gäste. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit sieben Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 37/19 vom 12. September 2019, veröffentlicht worden.

Zahl der Mitglieder: 7

Anwesend sind:

1. Gerald Linn als Vorsitzender

die Mitglieder:

2. Denis Bläs

3. Anke Hirth

4. Gerd Gelzleichter

5. Angelique Machnik

6. Sabine Linn

7. Bernd Weynand

Beurlaubt ist:

1. ----------

2. ----------

Unentschuldigt fehlt:

1. ----------

Außerdem sind anwesend:

1. 3 Vertreter der örtlichen Vereine

2. ----------

TAGESORDNUNG

A Öffentliche Sitzung

Punkt 1:

Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift Nr. 03/19 vom 14.05.2019

Punkt 2:

Abnahme der Niederschrift zur konstituierenden OR-Sitzung vom 29.07.2019

Punkt 3:

Verabschiedung des ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedes Rüdiger Fischer

Punkt 4:

Wahl eines/einer Schriftführers/-in und eines/einer Stellvertreters/-in

Punkt 5:

Durchführung der Sanierung der WC-Anlage Damen und Herren im Dorfgemeinschaftshaus mittels Trockenbau- Fliesen-, Heizungs-, Sanitär- und Elektroarbeiten

Punkt 6:

Projekt Landaufschwung - Sanierung hölzerne Wartehalle auf Einell

Punkt 7:

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2020 bis 2023 im Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Freisen

Punkt 8:

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2020 bis 2023 im Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

Punkt 9:

Durchführung der Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2019

Punkt 10:

Veranstaltungskalender 2020

Punkt 11:

Anfragen und Mitteilungen

BESCHLÜSSE

A Öffentliche Sitzung

Punkt 1: Beratung und Beschlussfassung über die Niederschrift Nr. 03/19 vom 14.05.2019

Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 03/19 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 2: Abnahme der Niederschrift zur konstituierenden OR-Sitzung vom 29.07.2019

Die Niederschrift über die konstituierende Sitzung des Eitzweiler Ortsrates hat die Gemeindeverwaltung bereits im Freisener Nachrichtenblatt veröffentlicht. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen die Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 3: Verabschiedung des ausgeschiedenen Ortsratsmitgliedes Rüdiger Fischer

Der Vorsitzende verabschiedet das ausgeschiedene Ortsratsmitglied Rüdiger Fischer in Abwesenheit. Er bedankt sich für die harmonische Zusammenarbeit und gute Mitarbeit sowie sein Engagement zum Wohle der Eitzweiler Bürgerinnen und Bürger. Das ehemalige Ratsmitglied Rüdiger Fischer gehört seit der Neuwahl dem Ortsrat nicht mehr an. Er war 10 Jahre Mitglied im Ortsrat seit 2009. Er ist auf eigenen Wunsch aus dem Rat ausgeschieden.

Punkt 4: Wahl eines/einer Schriftführers/-in und eines/einer Stellvertreters/-in

Die Beschlüsse des Ortsrates sollen weiterhin von einem Ortsratsmitglied protokolliert werden. Die Gemeindeverwaltung braucht dafür keinen Bediensteten zu entsenden. Aus der Mitte des Ortsrates wird das Ratsmitglied Bernd Weynand vorgeschlagen. Er hat in der Vergangenheit diese Aufgabe wahrgenommen. Als Vertreter wird das Ratsmitglied Denis Bläs vorgeschlagen. Weitere Vorschläge ergehen nicht.

Danach lässt der Vorsitzende über beide Personalien abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 5: Durchführung der Sanierung der WC-Anlage Damen und Herren im Dorfgemeinschaftshaus mittels Trockenbau- Fliesen-, Heizungs-, Sanitär- und Elektroarbeiten

Der Vorsitzende teilt mit, dass die Gemeinde Freisen die Sanierung der WC-Anlage Damen und Herren im Dorfgemeinschaftshaus Eitzweiler beim saarländischen Ministerium für Inneres, Bauen und Sport angemeldet hat. Das Land bewilligt für diese Maßnahme 50 Prozent, 11.550 €, von insgesamt 23.100 € für Fliesen-, Heizungs-, Sanitär- und Elektroarbeiten an der Toilettenanlage im DGH.

Der Vorsitzende geht auf den Grob-Bauzeitenplan ein. Die Bauausführung ist nach der Sitzung des gemeindlichen Bauausschusses am 28.11.2019 geplant. Die Baumaßnahme wird mit dem Ortsrat und den Vertretern der örtlichen Vereine besprochen. Der Vorsitzende bittet die Nutzer um Verständnis für die entstehenden Behinderungen des Betriebes im Haus.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 6: Projekt Landaufschwung - Sanierung hölzerne Wartehalle auf Einell

Der Vorsitzende geht darauf ein, dass im Spätsommer des letzten Jahres die Firma Märker im Auftrag der Gemeinde Freisen die beiden Bushaltebereiche in der Kuseler Straße umgestaltet hatte. Die beiden vorhandenen Wartehäuschen aus Beton und Holz wurden ersetzt, der gesamte Bereich behinderten- und altersgerecht umgebaut.

Die Betonhalle hatte den Abbau leider nicht überlebt. Die hölzerne Wartehalle hatten wir an einen Platz mit herrlicher Aussicht umgesetzt. In einem Projekt wollen wir den Platz etwas aufwerten und die Holzhütte befestigen, sanieren sowie streichen. Die Gemeindeverwaltung hat die Anmeldung zu dem Projekt der KulturLandschaftsInitiative St. Wendeler Land (KuLanI) vorgenommen. Sobald die Bewilligung der Gelder vermutlich Ende September vorliegt, kann mit den Arbeiten begonnen werden. Der Vorsitzende bittet um Mithilfe freiwilliger Helferinnen und Helfer und ruft dazu auf, sich bei ihm zur Unterstützung anzumelden.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 7: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2020 bis 2023 im Haushaltsplan 2020 der Gemeinde Freisen

Der Vorsitzende trägt das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen vor. Angesichts der sehr angespannten Finanzsituation der Gemeinde schlägt der Vorsitzende vor, nur die wirklich notwendigen Maßnahmen, nicht die wünschenswerten, zu benennen.

Im laufenden Jahr soll der Toilettenbereich im Dorfgemeinschaftshaus saniert werden.

Im Jahr 2020 sollen folgende Maßnahmen für Eitzweiler berücksichtigt werden:

1.

Erweiterung der Urnenwand auf dem Friedhof

10.000 Euro

2.

Dorferneuerung Eitzweiler (Verkehrsberuhigung Ortseingänge)

50.000 Euro

3.

Erneuerung der Rinnen-/Bordsteine Almstraße und Eichenstraße

50.000 Euro.

Für die folgenden Haushaltsjahre macht der Vorsitzende folgenden Vorschlag:

2021:

1.

Dorferneuerung Eitzweiler (Verkehrsberuhigung Ortseingänge)

50.000 Euro

2.

Erneuerung der Rinnen-/Bordsteine Kuseler Straße

50.000 Euro

2022:

1.

Dorferneuerung Eitzweiler

50.000 Euro

2023:

1.

Dorferneuerung Eitzweiler

40.000 Euro

Der Vorsitzende spricht die Anlegung eines Ruhehains (Baumbestattung) auf dem Eitzweiler Friedhof an. Ratsmitglied Denis Bläs schlägt die Installation eines stationären Blitzers in der Kuseler Straße vor und bittet den Vorsitzenden, bei der Gemeindeverwaltung die Kosten- und Nutzen gegenüberstellen zu lassen. Ratsmitglied Angelique Machnik fragt nach besserem Funkempfang nach und bittet die Gemeindeverwaltung, sich dieses Themas anzunehmen. Danach lässt der Vorsitzende über die Maßnahmen abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 8: Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2020 bis 2023 im Wirtschaftsplan 2020 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

Der Vorsitzende liest das Anschreiben der Gemeindeverwaltung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen vor und schlägt folgendes vor:

2020:

1.

Kanalsanierung

50.000 Euro

2021:

1.

Kanalsanierung (Inliner) Eichenstr. 4-8

(Hinterhäuser)

85.000 Euro

2022:

1.

Kanalsanierung

50.000 Euro

2023:

1.

Kanalsanierung

50.000 Euro

Danach lässt der Vorsitzende über seinen Vorschlag abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 9: Durchführung der Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge 2019

Die diesjährige Haus- und Straßensammlung findet in der Zeit vom 26. Oktober bis 17. November 2019 statt. In diesem Jahr erklären sich wiederum kein Ratsmitglied und kein Vereinsvertreter bereit, die Haussammlung durchzuführen.

Der Vorsitzende wird über eine Ankündigung im Amtlichen Nachrichtenblatt um Sammler werben. Wenn sich niemand findet, wird wie im letzten Jahr an der Volkstrauerfeier eine Spendenbox aufgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 10: Veranstaltungskalender 2020

Der Vorsitzende trägt die ihm gemeldeten Termine der örtlichen Vereine vor. Er schlägt für den Veranstaltungskalender 2020 der Gemeinde Freisen die folgenden Termine des Ortsrates vor:

18.01., 19.00 Uhr Neujahrsempfang

23.08., 14.30 Uhr 9. Begegnungstag von Jung und Alt

15.11., 10.30 Uhr Volkstrauerfeier

24.12., 14.30 Uhr Weihnachtsfeier

Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.

Punkt 11: Anfragen und Mitteilungen

Der Vorsitzende teilt folgendes mit:

·

Gerald Linn wurde erneut vom Kreistag St. Wendel zum Mitglied des Verwaltungsrates der Kreissparkasse St. Wendel gewählt. Die konstituierende Sitzung hat Ende August 2019 stattgefunden.

·

Ortsvorsteher führt Mehrheitsfraktion im Gemeinderat Freisen an.

· Gut besuchtes Begegnungsfest am 28.07.2019

·

25. Kreisgartentag des Landkreises St. Wendel auf dem Wendelinushof am 29.09.2019.

·

Kongress „Dorf hat Zukunft“ in der Europäischen Akademie am 02.10.2019.

·

31. ADAC-Rallye Kohle & Stahl Falkenberg am 12.10.2019.

·

Aufruf zur Mitgliedschaft in der Vereinigung „Freunde der Partnerschaft Mutzig“

·

Beschlussfassung über Ausgabenbedarfsplan erfolgt in nächster Sitzung.

·

Nächste Ortsratssitzung: 18.11.2019, 19 Uhr

Ratsmitglied Bernd Weynand spricht folgende Themen an:

·

Brunnenplatz in der Eichenstraße: Hang befestigen.

·

Befestigung Fläche zum Keller an der Leichenhalle und Neuanlegung Beet vor Leichenhalle.

·

Weiterentwicklung Bouleplatz in der Etzwies.

Der Vorsitzende wird sich den Themen annehmen.

Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 11.30 Uhr.

Eitzweiler, den 22.09.2019

Der Vorsitzende:

Der Schriftführer:

Gerald Linn

Bernd Weynand