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Freisener Nachrichten
Ausgabe 49/2020
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 02/2020

über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen

am Montag, dem 17. Februar 2020, um 19:00 Uhr im Café Edelstein

Anwesend sind die Mitglieder:

1. Herr Becker Roland als Vorsitzender

2. Herr Böhme Dieter

3. Herr Kebrich David als Schriftführer

4. Herr Kreutz Bernd-Jürgen

5. Frau Staub Ursula

6. Herr Matthias Sauer

7. Herr Loch Patrick

8. Herr Marco Schmidt

9. Herr Heinrich Andre

Entschuldigt fehlten:

Frau Schneider Kathrin

Herr Bettinger Jannik

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Der nicht öffentliche Teil wird um den TOP 2a erweitert.

Da es keine Einwände gegen die neue Tagesordnung gibt, gilt diese als einstimmig angenommen.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2020.

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes für das Gesundheitszentrum/Seniorenwohn- und Pflegeheim Weiselberg.

TOP 3

Informationen zur Durchführung der Kirmes 2020, Anfragen/Bewerbungen Schausteller.

Protokoll:

Öffentliche Sitzung

TOP 1

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 01/2020.

Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen

TOP 2

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes für das Gesundheitszentrum/Seniorenwohn- und Pflegeheim Weiselberg

Der Vorsitzende präsentiert die Visualisierung und die Pläne per Beamer und erläutert die ihm bekannten Details.

Dabei erläutert er noch einmal kurz die Unterschiede zwischen dem alten und dem neuen Plan inklusive dem geplanten Arztzentrum.

Erwähnt wird zudem, dass der Eigentümer der Seniorenanlage der Schwesternverband ist und alle Wohnungsanfragen und Wohnungskäufe über den Verband geklärt werden.

Der stellv. Ortsvorsteher (Kreutz Bernd-Jürgen) macht auf den geänderten Wortlaut des Bebauungsplanes aufmerksam.

Dabei wurde auf die Änderung der Böschungshöhe von 2m auf 3,50m hingewiesen.

Sowie die Änderung des Wortlautes von „max. 10 Wohungen…“ auf „max. 10 Bungalows mit max. 10 Wohnungen…“ Zudem sind die Dachterrassen und Dachgärten im neuen Plan nicht genannt.

Abstimmungsergebnis: der Satzung wird einstimmig zugestimmt

TOP 3

Informationen zur Durchführung der Kirmes 2020, Anfragen/Bewerbungen Schausteller.

Der Vorsitzende stellt die Bewerber der Kirmes 2020 vor und schlägt dem Ortsrat eine Auswahl vor.

Bei der Auswahl hat der Vorsitzende darauf geachtet, ein großes Sortiment an Fahrgeschäften auszusuchen und langjährige Partner mit ein zu beziehen.

Beratungsergebnis:

Der Ortsrat beauftragt die Gemeinde einstimmig allen Bewerbern eine Zusage zu erteilen, wobei der Firma Herzberger die Zusage für den Autoscooter und der Firma Blum die Zusage für den Shark erteilt wird.

Ende der öffentlichen Sitzung 19:26 Uhr

Der Vorsitzende Der Schriftführer

Becker Roland David Kebrich