Niederschrift Nr. 4/2023
über die Sitzung des Ortsrates von Eitzweiler am 16. Oktober 2023 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus (Dorfstubb) des Ortsteiles Eitzweiler.
Der Vorsitzende Gerald Linn eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die erschienenen Mitglieder des Ortsrates und Gäste. Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit sieben Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 40/23 vom 5. Oktober 2023, veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 7
Anwesend sind:
1. Gerald Linn als Vorsitzender
die Mitglieder:
2. Bernd Weynand
3. Sabine Linn
4. Anke Hirth
5. Costia Kuhn
6. Gerd Gelzleichter
7. Denis Bläs
Beurlaubt ist:
1. ----------
Unentschuldigt fehlt:
1. ----------
Außerdem sind anwesend:
1. Katja Winckler, Projekt „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ Landkreis St. Wendel
2. Norbert Schwab, Wirtschaftsförderung St. Wendeler Land mbH
3. 2 Gäste
Tagesordnung
A Öffentliche Sitzung
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| Punkt 1: | Abnahme der Niederschrift Nr. 03/23 vom 19.09.2023 |
| Punkt 2: | Vorstellung der Projekte Hauptamt stärkt Ehrenamt durch Frau Tina Noack, Ehrenamtsbeauftragte beim Landkreis St. Wendel, und Herrn Norbert Schwab, Wirtschaftsförderung St. Wendeler Land mbH |
| Punkt 3: | Rückmeldung zu weiteren Anträgen des Ortsrates an das Kreisordnungs- und Straßenverkehrsamt im Landkreis St. Wendel |
| Punkt 4: | Ausrichtung der Volkstrauerfeier 2023 |
| Punkt 5: | Bescherung der Kinder 2023 |
| Punkt 6: | Durchführung des Altenehrentages am 3. Dezember 2023 |
| Punkt 7: | Veranstaltungskalender 2024 |
| Punkt 8: | Mitteilungen des Ortsvorstehers |
Beschlüsse
A Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Abnahme der Niederschrift Nr. 03/23 vom 19.09.2023
Mit der Einladung zu dieser Ortsratssitzung hat jedes Mitglied die Niederschrift der Sitzung Nr. 03/23 erhalten. Auf die Frage des Vorsitzenden, ob Einwände gegen diese Niederschrift bestehen, ergeben sich keine Wortmeldungen. Danach lässt der Vorsitzende über die Niederschrift abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 2: Vorstellung der Projekte Hauptamt stärkt Ehrenamt durch Frau Tina Noack, Ehrenamtsbeauftragte beim Landkreis St. Wendel, und Herrn Norbert Schwab, Wirtschaftsförderung St. Wendeler Land mbH
Der Vorsitzende begrüßt Frau Katja Winckler, Projektleiterin des Projekts „Hauptamt stärkt Ehrenamt“ beim Landkreis St. Wendel, und Herrn Norbert Schwab, Wirtschaftsförderung St. Wendeler Land mbH, und erteilt ihnen das Wort. Sie stellen die Projekte Hauptamt stärkt Ehrenamt und die Themen:
- Vereinsplatz
- Ehrenamtsbörse
- Ehrenamtskarte
- Dorffunk
vor. Eine kurze Aussprache schließt sich an. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Sitzungsunterbrechung von 19.50 Uhr bis 19.55 Uhr.
Punkt 3: Rückmeldung zu weiteren Anträgen des Ortsrates an das Kreisordnungs- und Straßenverkehrsamt im Landkreis St. Wendel
Der Vorsitzende führt aus, dass er zum einen die Ortspolizeibehörde Freisen angeschrieben und zum anderen mit der saarländischen Verkehrsministerin die Problematik an der Landstraße 315 auf einem Kaffeenachmittag der SPD Eitzweiler besprochen hat. Die Zuständigkeit für die Landstraße liegt nicht bei der Gemeinde und dem Ortsvorsteher sondern beim Land und beim Kreisordnungs- und Straßenverkehrsamt des Landkreises St. Wendel.
Daraufhin hat am 5. Oktober auf Initiative der Ministerin ein Abstimmungsgespräch mit dem Landesbetrieb für Straßenbau, der Straßenmeisterei St. Wendel, des Kreisordnungsamtes, der Polizei St. Wendel und Vertretern der Gemeinde Freisen am ehemaligen Containerplatz vor Eitzweiler stattgefunden.
Eine Überquerungshilfe am Ortseingang wird angesichts der fehlenden Wirksamkeit und eine Verschwenkung der Straße wird wegen der hohen Kosten nicht erfolgen. Stattdessen soll die Fahrbahn zwischen Asweiler und Eitzweiler in einem Pilotprojekt – analog Baden-Württemberg - optisch verengt und die Einhaltung der Geschwindigkeit stärker kontrolliert werden.
Dabei soll im nächsten Jahr, spätestens aber 2025, die Mittellinie entfernt und eine zusätzliche gestrichelte Markierung rechtsseitig von Asweiler kommend die Straße verengen. Diese zusätzliche Markierung ist wegen der fehlenden Breite der Straße nur einseitig möglich. Das Ortseingangsschild aus Richtung Freisen kommend kann aus rechtlichen Gründen nicht verändert werden. Eine Beleuchtung der beiden Bushaltestellen ist nicht vorgesehen.
Der Vorsitzende hofft, dass das geplante Projekt den erwünschten Effekt bringt und die Verkehrsbelästigung im Dorf sichtbar reduziert wird.
Eine kurze Aussprache schließt sich an. Eine Abstimmung ist nicht erforderlich.
Punkt 4: Ausrichtung der Volkstrauerfeier 2023
Wie in den letzten Corona-Jahren werden Ortsvorsteher Gerald Linn und Stellvertreter Gerd Gelzleichter ohne Musik und Gesang am Ehrenmal im Freien auf dem Friedhof einen Kranz niederlegen, danach ist ein kurzes Gedenken geplant.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 5: Bescherung der Kinder 2023
Auch in diesem Jahr gehen Gerald Linn und Gerd Gelzleichter (Nikolaus) am Nikolaustag, dem 6. Dezember, zu den Kindern an die Häuser und überreichen eine gefüllte Nikolaustüte. Anke Hirth besorgt die Tüten, Gerald Linn den Inhalt.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 6: Durchführung des Altenehrentages am 3. Dezember 2023
Wie bereits in der letzten Sitzung beschlossen, soll der Altenehrentag mit einem Mittagessen beginnen. Um besser planen zu können, wird um Anmeldung bei Gerald Linn und Anke Hirth gebeten. Nach Kaffee und Kuchen wird der Ehrentag ausklingen. Die Ortsratsmitglieder backen jeweils einen Kuchen. Gerald Linn kümmert sich um die Essensbestellung und den Einkauf von Kaffee, Milch usw. Denis Bläs ist für den Getränke-Einkauf verantwortlich. Zur Unterhaltung trägt der Zauberer Jakob Mathias anstelle seines Vaters bei. Ein Vertreter aus dem Innenministerium oder der Polizei wird zur Kampagne gegen Enkeltrick-Betrüger informieren. Sollten zu wenige Anmeldungen eingehen, wird die Veranstaltung abgesagt.
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 7: Veranstaltungskalender 2024
Für den Veranstaltungskalender 2024 der Gemeinde Freisen schlägt der Ortsrat nach einer kurzen Aussprache die folgenden Termine vor:
20.01., 19.00 Uhr Neujahrsempfang, Dorfstubb
28./29.07.2023 Kirmes, Etzwies
17.11., 10.30 Uhr Volkstrauerfeier, Friedhofshalle
01.12., 12.00 Uhr Alten-Ehrentag, Dorfgemeinschaftshaus
06.12., 15.00 Uhr Bescherung der Kinder durch Nikolaus
Abstimmungsergebnis: einstimmige Zustimmung.
Punkt 8: Mitteilungen des Ortsvorstehers
Der Vorsitzende teilt folgendes mit:
- Status zum Mobilfunkstandort Eitzweiler.
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Einwohneranstieg auf 213 Personen im September 2023.
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Neue Beschilderung in Eitzweiler.
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Einebnung Grabstellen im Oktober 2023.
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Sanierung eines weiteren Teilstückes in der Almstraße.
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Aufstellung einer Sitzecke auf dem Kommunikationsplatz mit Brunnen in der Eichenstraße und Anbringung einer Baumbank an der dortigen Linde.
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Digitalisierung in Eitzweiler (Smart Wendeler Land) – Projektplattform www.meinwnd.de.
Der Vorsitzende Gerald Linn schließt die Ortsratssitzung um 20.15 Uhr.