Niederschrift
über die Sitzung Nr.: 02/2023 des Ortsrates Asweiler
am 05.10.2023, 19:00 Uhr im Sportheim Asweiler.
Der Vorsitzende eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und begrüßt 7 Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen Nr.: 39 vom 28.09.2023 veröffentlicht worden.
Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr.:01 aus der Sitzung vom 25.01.2023 zugestellt worden.
Anwesend sind:
| 1. | Borger Harald, Vorsitzender |
| Mitglieder: | |
| 2. | Laub Werner |
| 3. | Bucks Anja |
| 4. | Decker Christoph |
| 5. | Gerhard Jürgen |
| 6. | Waldenberger Wolfgang |
| 7. | Petrick Peter |
| Beurlaubt sind: | |
| 1. | Boßert Thomas |
Außerdem sind anwesend: Zuhörer
Vor Einstieg in die Tagesordnung, stellt der Vorsitzende gem. § 41(5) KSVG den Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung unter lfd.Nr.: 6: Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermittel aus dem Regionalbudget (KULANI).
Abstimmung: einstimmig.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 25.01.2023 -öffentlicher Teil - |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2024 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplan 2023, - Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG. |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über Anmeldungen von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2024 bis 2027 im Haushalt 2024 der Gemeinde Freisen. |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2024 bis 2027 im Haushalt des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen. |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Altenehrentages. |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Fördermittel aus dem Regionalbudget (KULANI) |
| 7. | Anfragen und Mitteilungen. |
Öffentlicher Teil
| 1. | Abnahme der Niederschrift vom 25.01.2023 - öffentlicher Teil - | |
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| Die Niederschrift wurde einstimmig angenommen. | |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2024 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplan 2023 - Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG. | |
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| a. | Stellungnahme zu Ausgabenbedarfsplan 2024. |
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| Der Verwaltungsvorschlag wurde nach eingehender Beratung einstimmig angenommen. |
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| b. | Bei den in den Grundbeträgen zu berücksichtigten Vereinen gibt es keine Veränderung. |
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| c. | Verteilung der Zuschüsse des Ausgabenbedarfsplan 2023 an die Vereine und Verbände. |
Kulturelle Vereine:
Musikverein 108,50
Landfrauenverein 108,50
Sporttreibende Vereine
Sportverein 105,50
Sport u. Wanderclub 105,50
Landwirtschaftlicher Verein
Obst - und Gartenbauverein 50.-
Abstimmung: einstimmig
3. Beratung und Beschlussfassung über Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2024 bis 2027 im Haushalt der Gemeinde Freisen.
Der Vorsitzende unterbreitete folgende Vorschläge:
2024:
Sanierung Gehweiler Straße 3. BA 100.000
Erschließung eines Neubaugebietes 50.000
Maßnahmen zur Dorferneuerung 50.000
2025:
Sanierung der Straße Zum Fehrenberg 100.000
Erneuerung der Theke und Kücheneinrichtung DGH 30.000
Maßnahmen zur Dorferneuerung 50.000
2026:
Sanierung der Straße Zum Fehrenberg 100.000
Maßnahmen zur Dorferneuerung 30.000
2027:
Maßnahmen zur Dorferneuerung 30.000
Sanierung der Brücke “Am Biehl” 100.000
Abstimmung: einstimmig
4. Beratung und Beschlussfassung über Anmeldungen von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Zeitraum 2024 bis 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.
2024:
Sanierung Kanal Gehweiler Straße (Rest) 120.000
Allgemeine Maßnahmen 5.000
2025:
Sanierung Kanal Hirsteiner Straße (Rest) 50.000
Sanierung Kanal Zum Fehrenberg 150.000
2026:
Sanierung Kanal Zum Fehrenberg 150.000
Allgemeine Maßnahmen 5.000
2027:
Maßnahmen lt. Kanalkataster 100.000
Abstimmung: einstimmig
5. Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Altenehrentages,
Nachdem der Altenehrentag wegen Umbauarbeiten am DGH im letzten Jahr ausfallen musste war man sich im Rat einig in diesem Jahr wie gewohnt diese Veranstaltung durchzuführen. Nach kurzer Aussprache wurde als Termin der 16.12. festgelegt.
6. Beantragung von Fördermittel aus dem Regionalbudget KULANI.
Nach kurzer Aussprache einigte man sich auf folgende Projekte:
Theke und Kücheneinrichtung DGH
Wander- und Radwegekarte
7. Anfragen und Mitteilungen
Der Vorsitzende gab dem Rat folgendes bekannt:
| - | Sachstand über die Errichtung einer Stele vor der Urnenwand |
| - | Neue Beleuchtung im Unterstand |
| - | Ortsdurchfahrt L315 |
| - | Straßenbau Maßnahme abgeschlossen |
| - | Volkstrauertag |
| - | Termin Picobello 2024 |
| - | Neue Beschilderung innerhalb der Ortslage |
Der Vorsitzende schließt um 20:40 die Sitzung