Niederschrift Nr. 5 / 2023
über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 28.11.2023 um 18.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.
Der Vorsitzende eröffnete um 18.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 8 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 47 vom 23.11.23 veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 9
Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr. 4/2023 aus der Sitzung vom 27. 09.2023 zugestellt worden.
Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt :
Fehlmeldung
Der Vorsitzende gab die Top. bekannt und stellte diese zu Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift:
Top 1: Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 4/2023 vom 27.09.2023
Ohne Beanstandung wurde die öffentliche Sitzungsniederschrift Nr. 4/2023 vom 27.09.2023 angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 2: Anhörung und Aussprache zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Saarland 2030
Zu diesem Top. hatte der Vorsitzende die Entwurfsvorlage des Landesentwicklungsplanes Saarland 2030 den Ratsmitgliedern gemailt, da dieser über 400 Seiten umfasst und man diese nicht in Papierform ausdrucken musste. Somit hatten die Ratsmitglieder die Möglichkeit sich über diesen Entwurf zu informieren.
Vor fast 25 Jahren wurde der letzte Flächennutzungsplan erstellt und jetzt wird ein Vorentwurf den Ratsmitgliedern zur Anhörung vorgelegt.
Der Vorsitzende machte einige Mitteilungen und Anmerkungen und stellte danach diesen Entwurf zur Diskussion.
Dieser Vorentwurf diente lediglich einer Information für die Orts und Gemeinderäte.
Siedlungsstruktur / Wohnungsbau: Hier wir ausgeführt, dass der saarländische
Wohnungsmarkt überdurchschnittliche Leerstände aufzeigt, dies ist in Haupersweiler nicht der Fall. Daher muss die Möglichkeit bestehen neue Wohnflächen zu erschließen. Eine Wohnsiedlungsentwicklung mit einer Wohneinheit pro 1000 Einwohner und Jahr ist wahrscheinlich unzureichend und entspricht nicht dem heutigen Stand zumindest hier in Haupersweiler. (letztes Jahr 8 Wohneinheiten)
Infrastruktur / Verkehrsverbindungen: Dies wurde bereits im letzten
Entwicklungsplan bemängelt, hier gibt es erheblichen Nachholbedarf.
Naturschutz / Vorranggebiete: In Haupersweiler wurde seit dem letzten Flächennutzungsplan einiges an Naturschutz und Vorranggebieten getan und ausgewiesen, aber die zugesagten späteren Maßnahmen wurden nie durchgeführt.
Hier sollte darauf geachtet werden, dass keine leeren Versprechungen gemacht werden.
Tourismus: Auch hier sollte die Gemeinde etwas mehr berücksichtigt werden, nicht nur Bostalsee oder Naturpark Hunsrück, es gibt auch innerhalb der Gemeinde Freisen Objekte und Einrichtungen welche erwähnenswert sind.
Hochwasserschutz: Hier sollte ein besonderes Augenmerk darauf geworfen werden.
Dies und weitere Punkte wurden von den Ratsmitgliedern besprochen und haben diesen Vorentwurf zur Kenntnis genommen.
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift:
Top 3: Beratung und Beschlussfassung zum Erstellen einer neuen Schutzhütte
Herr Danneck gab hierzu einige Informationen und teilte den Ratsmitgliedern mit, dass eine Bezuschussung beantragt ist und man nun planen kann. Wie bereits in der letzten Ortsratssitzung angesprochen sollte diese Schutzhütte in der Art wie die in Grügelborn, bei gleicher Größe errichtet werden. Folgende Änderungen wären geplant:
| - | Der Eingang sollte max. 2,5 m breit und 2,5 m hoch sein |
| - | Auf der linken Seite gibt es kein Fenster |
| - | Auf der rechten Seite ein Fenster, 2 m breit und 1 m hoch |
| - | An den Innenwänden sollte rundum eine Sitzgelegenheit installiert sein. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top 4: Mitteilungen und Anfragen
| - | Der Vorsitzende teilte mit, dass der Weihnachtsmarkt am 16.12.23 stattfindet und folgende Vereine mitwirken, der DKV, der Obst, der TuS, der Kapellenbauverein, Mopedfreunde Ostertal und die HUJU. |
| - | Das Gerätehaus für den Obst und Gartenbauverein wurde geliefert und mit dem Aufbau begonnen. |
| - | Die Bäume für den Friedhof wurden bestellt (Blutahorn) und sollten noch gesetzt werden. |
| - | Am 23.11. wurden die Bürgerinnen und Bürger der Wilhelmstr. zu einem Umtrunk eingeladen als Dank für die Behinderungen bei der Sanierung der Wilhelmstraße. |
A: Nichtöffentliche Sitzungsniederschrift:
Top 4: Grundstücksangelegenheit:
Antrag des Herrn Mailänder für das Grundstück in Flur 7, Parz. 4 / 6, 6,75 ar Gemarkung Haupersweiler.
Der Vorsitzende trug den Antrag des Herrn Mailänder vor und stellte diesen zur Diskussion. Nach eingehender Beratung stimmen die Ratsmitglieder dem Antrag zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür