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Freisener Nachrichten
Ausgabe 49/2024
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 6/2024

Über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Freisen

Sitzungstermin:

24.10.2024

Sitzungsbeginn:

19.00 Uhr

Sitzungsende:

20:06 Uhr

Ort, Raum:

Kolpinghaus Freisen

Anwesend sind die Mitglieder:

Matthias Bottelberger, Vorsitzender

Ruben Schwan

Benno Schmitt, Schriftführer

Bernhard Werle

Karin Keller

Rica Schmitt

Peter Müller

Peter Schmitt

Dieter Schmidt

Katharina Kulla

Entschuldigt sind die Mitglieder:

Thorsten Schmidt

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

Tagesordnung:

TOP 1:

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 05/2024 vom 26.08.2024

TOP 2:

Vollzug Ausgabenbedarfsplan 2024

TOP 3:

Meldung der in den Grundbeträgen berücksichtigten Vereine für 2025

TOP 4:

Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2025

TOP 5:

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

TOP 6:

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen

TOP 7:

Termine des Ortsrates für 2025

TOP 8:

Veranstaltungskalender der Gemeinde – Meldung von Veranstaltungen

TOP 9:

Martinstag 2024

TOP 10:

Volkstrauertag 2024

TOP 11:

Antrag FWG: Kauf und Pflanzung von Narzissen im Ortsteil Freisen

TOP 12:

Antrag FWG: Erneuerung Basketballnetze auf dem Multifunktionsfeld

TOP 13:

Anschaffung einer neuen Fahne

A) öffentliche Sitzung

TOP 1:

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 05/2024 vom 26.08.2024

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der Niederschrift 05/11 vom 26.08.2024.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 2:

Vollzug Ausgabenbedarfsplan 2024

TOP 2 Vollzug

Ausgabenbedarfsplan 2024

Hilfsorganisationen:

DRK Freisen

150,00 €

THW Freisen

150,00 €

DLRG Freisen

150,00 €

Gesamt:

450,00 €

Landwirtschaftliche Vereine:

Garten- und Naturschutzfreunde Freisen

50,00 €

Naturschutzverein Freisen

50,00 €

Bienenzuchtverein

50,00 €

Gesamt:

150,00 €

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt dem Vollzug des Ausgabenbedarfsplans 2024 zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 3:

Meldung der in den Grundbeträgen berücksichtigten Vereine für 2025

Die Verwaltung bittet darum, die Liste zur Meldung der in den Grundbeträgen berücksichtigten Vereine zu prüfen und darüber abzustimmen.

Die Fraktionsvorsitzenden haben beraten und empfehlen dem Ortsrat, dass der Verein Jugendtreff „Alte Feuerwache“ aus der Meldung entfernt wird und für 2026 nicht berücksichtigt wird.

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt zu, dass der Verein Jugendtreff „Alte Feuerwache“ aus der Meldung entfernt wird und für 2026 nicht berücksichtigt wird.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt der Liste zur Meldung der in den Grundbeträgen 2025 berücksichtigten Vereine, mit der zuvor getätigten Änderung, zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 4:

Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2025

Die Beträge für die Verteilung im Jahr 2025 sind auf der beigefügten Liste einzusehen.

Die Verwaltung bittet darum, dass über die vorhergesehenen Mittel für den Ausgabebedarfsplan 2025 noch keine Verteilung an die Vereine gemacht wird. Es wird lediglich um eine Stellungnahme gebeten.

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt dem Entwurf für den Ausgabebedarfsplan 2025 zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 5:

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

TOP 5

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen

Kanalmaßnahmen Abwasserwerk

Jahr - 2025

1

Kanalsanierung „Brückenstraße“

200.000

2

Kanalsanierung „Hindenburgstraße“

(Richtung Heidestraße)

200.000

3

Kanalsanierung „Parkstraße“

4

Kanalsanierung „Schlagbaumstraße“

50.000

Jahr - 2026

1

Kanalsanierung „Parkstraße“

2

Kanalsanierung „Schlagbaumstraße“

585.000

Jahr - 2027

1

Kanalsanierung „Schlagbaumstraße“

440.000

Jahr - 2028

1

Kanalsanierung „Schlagbaumstraße“

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt dem Investitionsprogramm im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes (2025-2028) zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 6:

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen

TOP 6

Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 bis 2028 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen

Gemeinsamer Vorschlag der Fraktionen FWG, SPD und CDU

Die Fraktionsvorsitzenden haben sich getroffen und gemeinsam und fraktionsübergreifend ein Investitionsprogramm für den Ortsteil Freisen erarbeitet.

Die Fraktionen schlagen dem Ortsrat folgendes Investitionsprogramm vor:

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die oben genannten Investitionen für den Haushaltsplan der Gemeinde Freisen (2025-2028)

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 7:

Termine des Ortsrates für 2025

Die Termine vom Ortsrat für 2025 müssen festgelegt werden. Folgende Terminvorschläge werden durch den Ortsvorsteher gemacht:

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt den Terminen für 2025 zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 8:

Veranstaltungskalender der Gemeinde – Meldung von Veranstaltungen

Folgende Termine von Vereinen sind bis dato gemeldet und werden an die Gemeindeverwaltung weitergeleitet. Diese werden dem Ortsrat als Information weitergeleitet.

TOP 9:

Martinstag 2024

Der Martinstag findet in diesem Jahr am 10.11.2024 um 17:00 Uhr (Wortgottesdienst) und um 17:30 Uhr Martinsumzug statt. Die Fraktionsvorsitzenden haben am 17.10.2024 zugestimmt, dass die Brezeln in diesem Jahr bei der Bäckerei Barthold bestellt werden. Auf Nachfrage des Ortsvorstehers beim Vorsitzenden der Kirchengemeinde, ob die Kirchengemeinde die Brezeln zu 50 % übernehmen könnte, wurde dies von Seiten der Kirchengemeinde zugestimmt.

Helfer beim Aufbau und bei der Ausgabe der Brezeln: Kirchengemeinde Freisen, Matthias Bottelberger, Ruben Schwan, Dieter Schmidt, Rica Schmitt Katharina Kulla, Kolpingfamilie Freisen. Peter Schmitt und Helmut Wedig fungieren wieder als Darsteller.

TOP 10:

Volkstrauertag 2024

Der Volkstrauertag findet am 16.11.2024 um 17:00 Uhr im Rahmen der Vorabendmesse statt.

TOP 11:

Antrag FWG: Kauf und Pflanzung von Narzissen im Ortsteil Freisen

Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, vor mehreren Jahren wurde eine größere Pflanzaktion von Narzissen durchgeführt. Die noch im Frühjahr blühenden Narzissen bereichern das Dorfbild.

Daher beantragen wir eine erneute Pflanzaktion im Herbst durchzuführen. Wir haben drei Angebote angefragt. Baumschule Biegel (96,30 €), Gärtnerei Hanns (119,00 €) und Gärtnerei auf dem Wendelinushof (ausstehend). Die Gelder können aus der Kostenstelle „Dorfverschönerung“ genommen werden. Wir bitten die Kolleginnen und Kollegen im Ortsrat um Beratung und positive Beschlussfassung.

Laut Peter Schmitt spendet der Naturschutzverein bereits seit längerem Narzissen und blaue Hyazinthen, diese sind bereits in der Rohrbacher Straße und in der Schulstraße bis zum Alois Stock Platz gepflanzt.

Drei Angebote wurden angefragt:

Baumschule Biegel

96,30 €

Gärtnerei Hans

119,00 €

Wendalinushof

kein Angebot erhältlich

Wortmeldung Peter Schmitt, CDU-Fraktion: in den letzten 2/3 Jahren wurde zusammen mit dem Naturschutzverein und der CDU bereits kostenlos Narzissen und blaue Hyazinthen angeschafft, diese wurden in der Rohrbacher Straße und in der Schulstraße bis zum Alois Stock Platz eingepflanzt. Der Naturschutzverein hat sich auch dazu bereit erklärt, in der Blühphase nochmal welche kostenlos zu besorgen. Der Naturschutzverein hatte bereits vor etwa zehn Jahren in der gesamten Gemeinde Freisen welche angepflanzt, diese sollten aber nicht zu früh abgemäht werden.

Wortmeldung Katharina Kulla, SPD-Fraktion: Das Pflanzen der Narzissen sollte zu keiner Mehrarbeit des Bauhofs führen.

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt der Pflanzung von Narzissen im Ortsteil Freisen zu.

Abstimmungsergebnis:

8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt dem Kauf der Narzissen bei der Baumschule Biegel zu

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

TOP 12:

Antrag FWG: Erneuerung Basketballnetze auf dem Multifunktionsfeld

Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher, liebe Ratskolleginnen und -kollegen, wir haben festgestellt, dass die Netzte an den Basketballkörben auf dem Multifunktionsfeld defekt sind. Daher beantragen wir die Erneuerung der Basketballnetze auf dem Multifunktionsfeld.

Wir bitten die Kolleginnen und Kollegen im Ortsrat um Beratung, positive Beschlussfassung und Weiterleitung an die Verwaltung.

Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Netze bereits erneuert wurden.

TOP 13:

Anschaffung einer neuen Fahne

Beim Abhängen der Fahnen auf dem Alois-Stock-Platz wurde festgestellt, dass die drei Fahnen defekt sind. Daher beantragt der Ortsvorsteher die Anschaffung dreier neuer Fahnen.

Angebot der Fa. Fahnen Kössinger:

200,85 EUR inkl. MwSt.

Die Fahnen könnten von den Geldern aus den Spendenboxen gekauft werden.

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt dem Kauf von drei Fahnen mittels der Gelder aus den Spendenboxen zu.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

Matthias Bottelberger, Vorsitzender
Benno Schmitt, Schriftführer