Niederschrift Nr. 2./2022
über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 11.10.2022 um 18.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler.
Der Vorsitzende eröffnete um 18.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 8 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen
Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 40 vom 05.10.22 veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 9
| Anwesend waren: | |
| 1 Danneck Franz-Josef | als Vorsitzender |
| die Mitglieder: | |
| 2 | Beurlaubt waren : |
| 3 Jan Daubenfeld | 1 Heiko Mai |
| 4 Lehnert Anton | 2 Bruno Klein |
| 5 | 3 Judith Peitz |
| 6 Becker Tobias | |
| 7 Scheer Jens | Unentschuldigt fehlten : |
| 8 | 1 |
| 9 Krüger Thorsten | 2 |
| 10 | |
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| Außerdem war(en) anwesend : |
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| 1 Zuhörer |
|
| 2 |
Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr.1/ 2022 aus der Sitzung vom 24.02.2022 zugestellt worden.
Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt :
Der Vorsitzende gab die Top. bekannt und stellte diese zu Abstimmung.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top. 1: | Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 1 / 2022 vom 24.02.2022 |
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| Ohne Beanstandung wurde die öffentliche Sitzungsniederschrift Nr. 1/2022 vom 24.02.2022 angenommen. |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür | |
| Top. 2: | Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2023 und Festlegen der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine hier, Anhörung des Ortsrates nach § 73 KSVG. |
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| Zu diesem Top gab der Vorsitzende ein Schreiben der Verwaltung bekannt und teilt den Ratsmitgliedern den Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2023 und die damit verbundenen Änderungen mit. Nach eingehender Diskussion stimmen die Ratsmitglieder dem Verwaltungsvorschlag zu. |
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| Für 2023 hat die Verwaltung Mittelerhöhungen für die Ortsteile geplant, die der Ortsvorsteher den Ratsmitgliedern mitteilte. Die Ratsmitglieder stimmen diesen Vorschlägen zu und bemerken, dass unter verschiedenen Haushaltsansätzen noch etwas mehr veranschlagt werden könnte. |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür | |
| Top. 3: | Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2022. |
| Der Vorsitzende trägt das Schreiben der Verwaltung vor und der Ortsrat stellt fest, dass folgende Vereine noch aktiv sind: | |
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| Kulturelle Vereine: | Musikverein |
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| Sporttreibende Vereine: | TuS Haupersweiler |
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| Flotte Rute Haupersweiler |
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| Obst und Gartenbauverein Haupersweiler |
Da im letzten Jahr bei dem MHD Ortsgruppe Haupersweiler nichts mehr gelaufen ist hat Herr Danneck mit der Vorsitzende Pia Klingel gesprochen wie es weitergehen soll. Da aber z Z keine Aktivitäten geplant sind und auch nicht feststeht wie es weitergeht wird der MHD als nicht aktiv eingestuft und erhält auch keine Zuschüsse.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Anschließend gab der Vorsitzende die zu verteilenden Mittel bekannt und machte folgenden Vorschlag, den auch der Ortsrat annimmt.
Der Ortsrat einigt sich auf folgende Verteilung:
| Kulturelle Verein: | Musikverein Haupersweiler — 174.- € |
| Sporttreibende Vereine: | TuS Haupersweiler — 124.- € |
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| Flotte Rute Haupersweiler — 80.- € |
| Obst und Gartenbauverein Haupersweiler — 40.- € | |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top. 4: | Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 der Gemeinde Freisen. |
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| Zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und erklärte, dass alle Maßnahmen für 2022 durchgeführt wurden. Er bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm von 2023 - 2026 durchgeführt werden sollten. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für die kommenden Jahre gemeldeten Maßnahmen und Toni Lehnert gab die Vorschläge der SPD bekannt. |
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| 2023: |
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| 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Biehlstraße vom Anwesen Heumann - Breidt Berhard |
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| 2. | Erneuerung der Eingangstür am Vorbau des Vereinshauses |
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| 3. | Erweiterung der Straßenbeleuchtung Oberkircherstr. - Wendalinusstraße |
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| 4. | Planung und Herrichten eines Platzes am abgerissenen Stallgebäudes am Anwesen Dimter |
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| 5. | Planung für Lifter Vereinshaus |
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| 7. | Überprüfung und ggf. Planung eines Neubaugebietes |
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| 8. | Überprüfung und Planung zum Befestigen der Heiligenbornstr. Anwesen Mai |
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| (Antrag ist Bestandteil der Niederschrift) |
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| Herr Jens Scheer gab zur Niederschrift, sie stimmen dem Vorschlag der SPD zu, sind jedoch der Ansicht, dass der Top. 8 im Vorschlag der SPD für 2023 eine größere Priorität erhalten sollte und beanstandet, dass ihre gemeldeten Maßnahmen nicht veröffentlicht wurden. |
Für den Antrag der SPD: Abstimmungsergebnis: 6 dafür,
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top. 5: | Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen. |
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| Auch zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen in Haupersweiler von 2023 - 2026 durchgeführt werden sollen. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für 2022 gemeldeten Maßnahmen, so der Vorsitzende. Toni Lehnert gab die Vorschläge der SPD bekannt. Die CDU schließt sich diesem Vorschlag an. |
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| Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 - 2026 |
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| 2023: | Planung und Sanierung des Kanals in der Wilhelmstraße |
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| Fremdwasserentflechtungsmaßnahme die noch durchgeführt werden muss. |
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| 2024: | Restfinanzierung der Sanierung des Kanals in der Wilhelmstraße und der Fremdwasserentflechtungsmaßnahme |
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| 2025: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
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| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
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| 2026: | Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
| Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür | |
| Top. 6: | Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen. |
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| hier: Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG |
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| Zu diesem Top machte der Vorsitzende einige Erläuterungen. Die derzeit gültige Friedhofsatzung der Gemeinde Freisen vom 13. 12. 2012 ist teilweise nicht mehr zeitgemäß. Die neue Satzung sieht die von den Ortsräten gewünschte Baumbestattung vor. |
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| Außerdem wurde der Satzungsentwurf hinsichtlich neuer Regelungen des Bestattungswesen und Umsatzsteuerrechtes angepasst und bereits vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit für genehmigungsfähig befunden. Die bestehende alte Satzung wurde überarbeitet und die Neuerungen eingearbeitet. Bereits im letzten Jahr hatte man im Zuge der Neugestaltung des Friedhofes, (Baumbestattung) dies im Ortsrat beschlossen. Der Vorsitzende stellte dies zur Diskussion und nach eingehender Beratung ließ er darüber abstimmen. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top. 7: | - | Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Seniorentages 2022 |
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| Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Martinsfeier, des Volkstrauertages und des Weihnachtsmarktes. |
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| - | In einigen Ortsteilen wird der Seniorentag durchgeführt, ich habe mich etwas umgehört und viele ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger möchten auch in diesem Jahr darauf verzichten, weil Corona immer noch ein Kriterium ist, so der Vorsitzende. |
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| - | Zu diesem Top machte der Vorsitzende den Vorschlag trotz Corona den Martinsumzug durchzuführen, jedoch soll er nur durchgeführt werden, wenn Pferd und Reiter zur Verfügung stehen. |
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| Bruno Klein wird sich dieser Sache annehmen. Dieser Martinsumzug wird auf Freitag, den 11. November festgelegt. Beginn ist um 17.30 ab Buchenstraße Anwesen Danneck, durch den Stockgarten bis zum Feuerwehrgerätehaus. Hier wird die Geschichte des hl. St. Martin vorgetragen und die Kinder erhalten eine Brezel. Der MV Haupersweiler wird diesen Umzug mitgestalten und die FFW wird mit der Überwachung beauftragt. Das anschließende Treffen im Feuerwehrgerätehaus wird nicht stattfinden. |
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| - | Ortsvorsteher, Stellvertreter und Ortsrat werden am Volkstrauertag, den 13.11.202 um 11.30 Uhr einen Kranz am Ehrenmahl niederlegen. |
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| - | Ob ein Weihnachtsmarkt am 10.12.22 durchgeführt wird sollten die Vereine untereinander in den kommenden Wochen abklären. Jan Daubenfeld nimmt sich dieser Sache an. |
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| Am 26.Oktober, wenn die Termine für das Jahr 2023 festgelegt werden und alle Vereinsvorsitzende anwesend sind, soll dann geklärt werden, ob ein Weihnachtsmarkt 2022 durchgeführt wird und wer mitmacht. |
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| - | Das Einstimmen auf Weihnacht an der Kapelle wird in diesem Jahr vielleicht stattfinden. Dies wird sich kurz vorher ergeben. |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
| Top. 8: | Mitteilungen und Anfragen: |
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| - | Der Vorsitzende teilte mit dass am 26.10.22 um 18.00 Uhr eine Terminierung der Feste für 2023 im VH stattfindet. Die Vorsitzenden werden gebeten bereits im Vorfeld ihre Termine in den Vereinen zu besprechen. |
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| - | Die Kriegsgräbersammlung wird in diesem Jahr im November vom SPD Ortsverein durchgeführt und im nächsten Jahr von der FFW.. |
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| - | Es wurden 2 Grillschaukeln aufgestellt, eine finanziert vom Ministerium und eine von der Gemeinde. Ein besonderer Dank geht an das Aufbauteam das hervorragende Arbeit geleistet hat. Aufbauzeit ca. 160 Std. Der Vorsitzende wird mit diesen Personen noch eine kleine Einweihung durchführen um ihnen für die geleistete Arbeit zu danken. |
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| - | Die Gemeinde hat das Gebäude der Besitzerin Frau Dimter angekauft und dieses wird jetzt abgerissen und anschließend hergerichtet, als Ruheplatz, Parkplatz…. |
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| - | Das Brückengeländer über die Oster in Seitzweiler (Richtung ehem. Steinbruch) müsste gestrichen werden. |
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| - | Mit dem Glasfaserausbau wurde auch in Haupersweiler begonnen. Bis jetzt arbeitet dieser Bautrupp hervorragend. |
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| - | Uhl Michael hat die Ortseingangsschilder wieder neu bemalt, dafür einen herzlichen Dank. |
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| - | Die Hinweisschilder, Kapelle, Friedhof usw. müssten erneuert werden, einige fallen auseinander. |
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| - | An der Schaukel auf dem Spielplatz sollte eine Schalenschaukel für Kleinkinder eingebaut werden. ( Austausch gegen eine bestehende ) |
………………………… ……………………….
| Schriftführer Lehnert | Vorsitzender |
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 - 2026
Der SPD Ortsverein schlägt folgende Maßnahmen im Investitionsprogramm für Haupersweiler vor:
2023:
| 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Biehlstraße vom Anwesen Heumann - Breidt Berhard |
| 2. | Erneuerung der Eingangstür am Vorbau des Vereinshauses |
| 3. | Erweiterung der Straßenbeleuchtung Oberkircherstr. - Wendalinusstraße |
| 4. | Planung und Herrichten eines Platzes am abgerissenen Stallgebäudes am Anwesen Dimter |
| . | |
| 5. | Planung für Lifter Vereinshaus |
| 7. | Überprüfung und ggf. Planung eines Neubaugebietes |
| 8. | Überprüfung und Planung zum Befestigen der Heiligenbornstr. Anwesen Mai |
| 2024: | |
| 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Denkmalstraße von Kreuzung am Hügel bei Anwesen Klaus Albrech bis zur Heiligenbornstraße. |
| 2. | Herrichten einer Lifteranlage am Vereinshaus |
| 3. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| 4. | Planung eines Neubaugebietes |
| 5. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage |
| 2025: | |
| 1. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes |
| 3. | Erneuerungen von Spielgeräten auf dem Spielplatz |
| 4. | Ausschilderung und Erweiterung von Wanderwegen |
| 5. | Sanierung und Erneuerung der Wendalinusstraße |
| 2026: | |
| 1. | Restfinanzierung Sanierung und Erneuerung der Wendalinusstraße |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes |
| 3. | Erneuerungen im und am Vereinshaus |
| 4. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage |
| 5. | Erneuerung von Straßen in der Ortslage |
Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen.
| Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2023 - 2026 |
| Der SPD Ortsverein schlägt folgende Maßnahmen im Investitionsprogramm des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen vor: |
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| 2023: | Planung und Sanierung des Kanals in der Wilhelmstraße |
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|
| Fremdwasserentflechtungsmaßnahme die noch durchgeführt werden muss. |
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| 2024: | Restfinanzierung der Sanierung des Kanals in der Wilhelmstraße und der Fremdwasserentflechtungsmaßnahme |
|
| 2025: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
|
|
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
|
| 2026: | Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
| Top. 1: | Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 1. vom 24. 02. 2022 |
| Top. 2: | Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2022 und Festlegen der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine hier, Anhörung des Ortsrates nach § 73 KSVG |
| Top. 3: | Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2022 |
| Top. 4: | Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 der Gemeinde Freisen. |
| Top. 5: | Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen. |
| Top. 6: | Stellungnahme zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen. |
|
| hier: Anhörung der Ortsräte gemäß § 73 KSVG |
| Top. 7: | Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung des Seniorentages 2022 |
|
| Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Martinsfeier, des Volkstrauertages und des Weihnachtsmarktes. |
| Top. 8: | Mitteilungen und Anfragen |