Niederschrift
Über die öffentliche/ nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Schwarzerden
| Sitzungstermin: | Dienstag, 08.10.2024 |
| Sitzungsbeginn: | 18:00 Uhr |
| Sitzungsende: | 18:45 Uhr |
Ort: Dorfgemeinschaftshaus Schwarzerden
Anwesend sind die Mitglieder des Ortsrates Schwarzerden:
Frau Annette Euler als Vorsitzende
Herr Michael Schneider
Herr Michael Wolf
Herr Eberhard Schuld
Herr Jonas Hartmann
Herr Kevin Sicks
Herr Martin Willig
Herr Sascha Lorenz
Frau Nathalie Schorr als Schriftführerin
Außerdem anwesend sind:
Herr Ernst Später
Herr Andreas Euler
Herr Christoph Zimmer
Frau Mandy Becker
Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit des Ortsrates fest.
A öffentliche Sitzung
TOP 1 Abnahme der Niederschrift der letzten Ortsrat Sitzung vom 25.03.2024 (öffentlicher Teil)
Übernahme der Thematik Flächentausch von öffentlichem Teil zu nichtöffentlichem Teil der letzten Ortsrat Sitzung
Abstimmungsergebnis:
5 Stimmen dafür
3 Stimmen dagegen
1 Enthaltung
Die Niederschrift der letzten Ortsrat-Sitzung wurde abgenommen.
TOP 2 Abnahme der Niederschrift der konstituierten Sitzung vom 04.07.2024
Abstimmungsergebnis:
einstimmig dafür
Die Niederschrift der konstituierten Sitzung wurde abgenommen.
TOP 3 Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers
Frau Nathalie Schorr wurde einstimmig zur Schriftführerin gewählt.
TOP 4 Verabschiedung der aus dem Ortsrat ausgeschiedenen Mitglieder
Die Vorsitzende verabschiedet die aus dem Ortsrat ausgeschiedenen Mitglieder:
Herr Ernst Später
Herr Andreas Euler
Herr Christoph Zimmer
Frau Mandy Becker
Und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit der letzten Jahre.
Herr Ernst Später bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in seiner Amtszeit als Ortsvorsteher.
TOP 5 Beratung und Beschlussfassung
a) Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2025
Der Ausgabenbedarfsplan 2025 liegt den Ortsratsmitgliedern in schriftlicher Form vor.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.
b) Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2024
| - Kulturelle Vereine: | |
| Landfrauenverein | 125 Euro |
| Karnevalclub „Mithras“ | 54 Euro |
| Verein für Dorfentwicklung und Traditionspflege | 125 Euro |
| - Sporttreibende Vereine | |
| Angelsportverein | 100 Euro |
| MSC „Mithras“ | 49 Euro |
| FC „Mithras“ | 100 Euro |
| Skatclub 88 Schwarzerden | 100 Euro |
Abstimmungsergebnis:
8 Stimmen dafür
1 Enthaltung
TOP 6 Beratung und Beschlussfassung
Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2025 - 2028 im Haushaltsplan 2025 der Gemeinde Freisen
Nach kurzer Aussprache im Ortsrat wird der folgende Vorschlag um folgenden Punkt erweitert:
Herr Michael Wolf möchte die Anbringung einer Mülltonne in der Bushaltestelle Richtung Oberkirchen mit aufgeführt haben.
| 2025 | |
| 1. | Sanierung Dorfgemeinschaftshaus (Fertigstellung) |
| 2. | Baumbestattung |
| 3. | Errichtung einer Kleinkinderschaukel Spielplatz |
| 4. | Bepflanzung Spielplatz (Büsche entfernen - Hecke pflanzen) |
| 5. | Erneuerung des Daches Kindertagesstätte (Undichtigkeiten) |
| 6. | Sanierung der Straße „Auf der Reih“ |
| 7. | Sanierung der Straße „Im Bruch“ bis Anwesen Zimmer |
| 8. | Ausbesserung der Straße „Im Elbeling“ |
| 9. | Ausbesserung Belag Containerplatz (insbesondere Ecke zu Herchweilerweg) |
| 10. | Wege Friedhof |
| 11. | Mülltonne für die Bushaltestelle im Bereich der St. Wendelerstr. 20 |
| 2026 | |
| 1. | Fester Elektroanschluss Containerplatz |
| 2. | Sanierung der Straße „Auf der Reih“ |
| 3. | Sanierung der Straße „Im Elbeling“ |
| 4. | Ausbesserung von Teilstücken der Straße „Zum Mäuerchen“ |
| 5. | Errichtung einer Toilettenanlage mit Biokläranlage an der Schutzhütte incl. Strom (evtl durch die Teilnehmer des Internationalen Workcamps) |
| 6. | Erneuerung Küchenmöbel Sportheim Schwarzerden |
| 2027 | |
| 1. | Sanierung Bürgersteige |
2028
Herr Jonas Hartmann möchte den abgesackten Kanaldeckel hinter dem Bahndamm aufgeführt haben. Dieser Punkt wird durch die Vorsitzende an die Gemeinde Freisen; hier: Bauhof zur Prüfung weitergegeben.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig dafür
TOP 7 Beratung und Beschlussfassung
Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes 2025 - 2028 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen
Nach kurzer Aussprache im Ortsrat wird folgender Vorschlag beschlossen.
Abwasserwerk 2025 - 2028 der Gemeinde Freisen OT Schwarzerden
| 2025 | |
| 1. | Kanalarbeiten Auf der Reih |
| 2. | Kanalarbeiten Ecke St. Wendeler Str. / Werkstraße |
| 2026 | |
| 1. | Kanalarbeiten Auf der Reih |
| 2027 | |
| 1. | Kanalarbeiten nach Bedarf |
| 2028 | |
| 1. | Kanalarbeiten nach Bedarf |
Abstimmungsergebnis:
einstimmig dafür
TOP 8 Mitteilungen und Anfragen
Die Vorsitzende teilt mit:
| - | Dachfenster im Dorfgemeinschaftshaus bereits eingebaut |
| - | Umbaumaßnahme Treppenhaus im Dorfgemeinschaftshaus beginnt (geplant) Mitte November |
| - | Durchführungsort für Veranstaltungen während Umbaumaßnahme im Dorfgemeinschaftshaus (St. Martin, Weihnachtsmarkt) ist in Klärung |
| - | Altentag wird ins Frühjahr 2025 verschoben |
| - | Hecke und Tannenbaum am Spielplatz und Spielplatzvorplatz wurden bereits durch Gemeinde Freisen; hier: Bauhof gesetzt |
| - | Rondellfläche auf dem Spielplatzvorplatz soll entfernt werden |
| - | 2 neue Sitzbänke auf dem Friedhofsgelände wurden bereits aufgestellt |
| - | 6 neue Sitzbänke stehen zum Tausch gegen vorrangig defekte Bänke in und um Schwarzerden zur Verfügung |
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| Herr Jonas Hartmann bringt an/bittet um Prüfung durch Vorsitzende, ob die Straße zwischen „Im Römertal 22“ und „Im Römertal 26“ eine öffentliche Verkehrsstraße ist, da diese dauerhaft durch Privatpersonen und Lieferdienste genutzt wird. |
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| Eventuell Anbringung Schild „Anlieger frei“. |
Der Ortsrat wünscht, aufgrund ansteigender Veranstaltungszahlen, die Ersetzung des Spülbeckens im Sportheim Schwarzerden, durch ein Industriespülbecken.