Niederschrift Nr. 4 / 2023
über die Sitzung des Ortsrates von Haupersweiler am 27.09.2023 um 18.00 Uhr im Vereinshaus des Ortsteiles Haupersweiler
Der Vorsitzende eröffnete um 18.00 Uhr die Sitzung, begrüßte die erschienenen Mitglieder des Ortsrates. Er stellte fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienen ist.
Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und dem amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen, Ausgabe Nr. 38 vom 21.09.23 veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 9
Anwesend waren:
1 Danneck Franz-Josef als Vorsitzender
Die Mitglieder:
2 Heiko Mai
3 Jan Daubenfeld
4 Lehnert Anton
5 Bruno Klein
6 Becker Tobias
7
8 Judith Peitz 1
9
10
Beurlaubt waren:
1 Krüger Thorsten
2 Scheer Jens
Unentschuldigt fehlten:
1
2
Außerdem war(en) anwesend:
1 Zuhörer
2 Frau Winkler, Herr Schwab
Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr.3/ 2023 aus der Sitzung vom 25.07.2023 zugestellt worden.
Es wurden folgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt :
A: Öffentliche Sitzungsniederschrift :
Top. 1: Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 3 / 2023 vom 25.07.2023
Ohne Beanstandung wurde die öffentliche Sitzungsniederschrift Nr. 3/2023 vom 25.02.2023 angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 2: Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2024 und Festlegen der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine hier, Anhörung des Ortsrates nach § 73 KSVG.
Zu diesem Top gab der Vorsitzende ein Schreiben der Verwaltung bekannt und teilt den Ratsmitgliedern den Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2024 und die damit verbundenen Änderungen mit. Nach eingehender Diskussion stimmen die Ratsmitglieder dem Verwaltungsvorschlag zu.
Für 2024 hat die Verwaltung Mittelerhöhungen für die Ortsteile geplant, die der Ortsvorsteher den Ratsmitgliedern mitteilte. Die Ratsmitglieder stimmen diesen Vorschlägen zu und bemerken, dass unter verschiedenen Haushaltsansätzen noch etwas mehr veranschlagt werden könnte.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 3: Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2023.
Der Vorsitzende trägt das Schreiben der Verwaltung vor und der Ortsrat stellt fest, dass auch der Dorfchor, welcher schon über Jahre an Festivitäten im Ort teilnimmt im Ausgabenbedarfsplan berücksichtigt werden sollte. Folgende Vereine sind dann noch aktiv:
Kulturelle Vereine: Musikverein
Dorfchor (DKV)
Sporttreibende Vereine: TuS Haupersweiler
Flotte Rute Haupersweiler
Obst und Gartenbauverein Haupersweiler
Der MHD ist nicht mehr aktiv und erhält auch keine Zuschüsse.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Anschließend gab der Vorsitzende die zu verteilenden Mittel bekannt und machte folgenden Vorschlag, dem auch der Ortsrat so zustimmt.
Der Ortsrat einigt sich auf folgende Verteilung:
Kulturelle Verein: Musikverein Haupersweiler — 160.- €
Dorfchor (DKV ) — 100.- €
Sporttreibende Vereine: TuS Haupersweiler — 150.- €
Flotte Rute Haupersweiler — 149.- €
Obst und Gartenbauverein Haupersweiler — 50.- €
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 4: Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 der Gemeinde Freisen.
Zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und erklärte, dass alle Maßnahmen für 2023 durchgeführt wurden. Er bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm von 2024 - 2027 durchgeführt werden sollten. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für die kommenden Jahre gemeldeten Maßnahmen und der Vorsitzende gab die Vorschläge der SPD bekannt.
| 2024: | |
| 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Biehlstraße vom Anwesen Heumann - Breidt Bernhard |
| 2. | Erneuerung der Restfahrbahndecke Wilhelmstraße bis Friedhof |
| 3. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| 4. | Erweiterung der Straßenbeleuchtung Oberkircherstr. - Wendalinusstraße |
| 5. | Überprüfung und ggf. Planung eines Neubaugebietes |
| 2025: | |
| 1. | Erneuerung der Fahrbahndecke Denkmalstraße von Kreuzung am Hügel bei Anwesen Klaus Albrech bis zur Heiligenbornstraße. |
| 2. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| 3. | Planung eines Neubaugebietes |
| 4. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage |
| 2026: | |
| 1. | Sanierung und Erneuerung der Wendalinusstraße |
| 2. | Befestigen der Heiligenbornstr. am Anwesen Mai Heiko |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes |
| 3. | Erneuerungen von Spielgeräten auf dem Spielplatz |
| 4. | Ausschilderung und Erweiterung von Wanderwegen |
| 2027: | |
| 1. | Restfinanzierung Sanierung und Erneuerung der Wendalinusstraße |
| 2. | Planung eines Neubaugebietes |
| 3. | Erneuerungen im und am Vereinshaus |
| 4. | Erneuerung von Gehwegen in der Ortslage |
| 5. | Erneuerung von Straßen in der Ortslage |
(Antrag ist Bestandteil der Niederschrift)
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Dem Ortsrat sei es vorbehalten die Dringlichkeiten jedes Jahr neu festzulegen
Top. 5: Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des
Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2027 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.
Auch zu diesem Top. gab der Vorsitzende Danneck das Anschreiben der Verwaltung bekannt und bat um Vorschläge, welche Maßnahmen im Investitionsprogramm des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen in Haupersweiler von 2024 - 2027 durchgeführt werden sollen. Sinnvoll ist die Fortführung der bereits für 2023 gemeldeten Maßnahmen, so der Vorsitzende. Toni Lehnert gab die Vorschläge der SPD bekannt.
Die CDU schließt sich diesem Vorschlag an.
Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2024 - 2027
| 2024: | Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster. |
|
| Überprüfen des Kanals Oberkircherstr. zur Eisenbahnstr. am Anwesen Johannes Schaum.( ggf. Baum entfernen ) und Kanal erneuern. |
| 2025: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
| 2026: | Planung und ggf. Sanierung des Kanals in der Hubertusstraße |
|
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
| 2027: | Restfinanzierung des Kanals Hubertusstraße |
|
| Überprüfung der Ortskanäle nach dem Kanalkataster |
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 6: Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Martinsfeier, des Volkstrauertages und des Weihnachtsmarktes.
- Der Martinsumzug und die Martinsfeier sollten durchgeführt werden, wenn Pferd und Reiter zur Verfügung stehen.
Bruno Klein wird sich dieser Sache annehmen. Dieser Martinsumzug wird auf Freitag, den 10. November festgelegt. Beginn ist um 17.30 ab Buchenstraße Anwesen Danneck, durch den Stockgarten bis zum Feuerwehrgerätehaus. Hier wird die Geschichte des hl. St. Martin vorgetragen und ggf. wird die Jugendfeuerwehr das nachspielen die Kinder erhalten eine Brezel. Der MV Haupersweiler wird diesen Umzug mitgestalten und die FFW wird mit der Überwachung beauftragt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Da es in den letzten Jahren Seitens der Bevölkerung kaum noch einen Zuspruch gab wurde vorgeschlagen Ortsvorsteher, Stellvertreter und Ortsrat werden am Volkstrauertag, dem 12.11.2023 um 11.30 Uhr einen Kranz am Ehrenmahl niederlegen.
- Ob ein Weihnachtsmarkt am 16.12.23 durchgeführt wird sollten die Vereine untereinander in den kommenden Wochen abklären. Anton Lehnert nimmt sich dieser Sache an.
Am 25.Oktober, wenn die Termine für das Jahr 2024 festgelegt werden und alle Vereinsvorsitzende anwesend sind, soll geklärt werden, ob ein Weihnachtsmarkt 2023 durchgeführt wird und wer mitmacht.
- Das Einstimmen auf Weihnacht an der Kapelle wird in diesem Jahr wieder am 24.12.2023 ab 17.00 Uhr stattfinden. Der MV, der Dorfchor und der Kapellenbauverein werden diese Veranstaltung mitgestalten.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
Top. 7: Mitteilungen und Anfragen:
| - | Der Vorsitzende teilte mit, dass am 25.10.23 um 18.00 Uhr eine Terminierung der Feste für 2024 im VH stattfindet. Die Vorsitzenden werden gebeten bereits im Vorfeld ihre Termine in den Vereinen zu besprechen. |
| - | Die Kriegsgräbersammlung wird in diesem Jahr im November von der Freiwilligen Feuerwehr durchgeführt und im nächsten Jahr von dem DKV. |
| - | Mit dem Glasfaserausbau wurde auch in Haupersweiler begonnen, aber zur Zeit ist Stillstand. Wie das nun weiter geht ist noch nicht entschieden. |
| - | Die Hinweisschilder, Kapelle, Friedhof usw. wurden erneuert und die Resonanz ist positiv. |
| - | Die untere Ebene auf dem Friedhof wurde eingeebnet und es solle noch Mutterboden, die Bäume gepflanzt und angesät werden in diesem Jahr. |
| - | Das Gerätehaus des Obst und Gartenbauverein welches vom Ministerium bezuschusst wurde muss bis zum 10. Jan. fertiggestellt sein, hier wurde eine Fristverlängerung beantragt da ursprünglich dieses bis zum 10. Okt. hätte fertig sein sollte. Durch die Ausschreibungen verzögerte sich das und ein Gerätehaus wurde nun bestellt, hat aber eine Lieferfrist bis zu 10 Wochen und es muss auch noch aufgebaut werden. Der Vorsitzende dankte den vielen Helfern die den Platz, die Zuwegung für dieses Gerätehaus hergerichtet haben in fast 300 Std. |
| - | Die Reste der abgebrannten Schutzhütte wurden vom Bauhof ordnungsgemäß entsorgt, die Grundplatte hat eine Größe von 7 m x 7 m. Der Vorsitzende zeigte den Ratsmitgliedern ein Bild der Schutzhütte von Grügelborn und schlug vor diese auch hier zu erstellen mit einigen kleinen Änderungen. Die Ratsmitglieder waren ebenfalls dieser Ansicht. |
| - | Aus dem Erlös des Dorffestes wurde ein neuer Sandkasten installiert. |
| - | Die Energis hat von der Trafostation am Kreuz in der Ostrertalstr. bis nach Oberkirchen ein neues Kabel verlegt, damit die Oberleitungen entfernt werden können. Diese Leitung wurde durch den Gehweg verlegt und dann durch den Feldwirtschaftsweg bis nach Oberkirchen. |
| - | Der Vorsitzende teilte weiter mit, dass die Kirmes gut verlaufen ist und die 3 Vereine hier sehr gut zusammen gearbeitet haben. |
| - | In einer früheren Ortsratsitzung wurde schon einmal beantragt in der Oberkircherstrasse Abzweig Eisenbahnstraße eine Geschwindigkeitsanzeige zu installieren. Bürgerinnen und Bürger haben sich erneut beschwert, dass hier zu schnell gefahren wird. |
Auch die Ratsmitglieder bitten die Verwaltung eine Geschwindigkeitsanzeige zu erstellen.
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
- Abnahme der öffentlichen Sitzungsniederschrift Nr. 3. vom 25. 07. 2023
- Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2023 und Festlegen der in den Grundbeträgen zu berücksichtigenden Vereine hier, Anhörung des Ortsrates nach § 73 KSVG
- Beratung und Beschlussfassung über den Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2023
- Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 der Gemeinde Freisen.
- Beratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.
- Beratung und Beschlussfassung zur Durchführung der Martinsfeier, des Volkstrauertages und des Weihnachtsmarktes.
- Mitteilungen und Anfragen